SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veranstaltungen; Andreas Lutz bleibt Vorsitzender :
Landau, 22.März 2009. Andreas Lutz wurde auf der Kreiskonferenz der Jusos Südliche Weinstraße ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Sein Stellvertreter ist Julian Schwering, den Vorstand komplettieren Moritz Keil, Markus Kost, Oliver Lösch und Isabelle Neinert. Zu Gast auf der gut besuchten Konferenz waren auch der Landtagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer und Thomas Wollenweber, Bürgermeister der Stadt Annweiler, die den Jusos für die gute Arbeit dankten und sie auf den anstehenden Kommunalwahlkampf einschworen. Der Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt stimmte die junge Truppe zudem auf die Bundestagswahlen im September ein.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 23.03.2009
Veranstaltungen; Kommunalpolitisches Seminar :
Speyer, 28.Februar - 1.März 2009. Die Jusos Südpfalz haben sich ein Wochenende in der Jugendherberge Speyer getroffen und im kommunalpolisches Seminar "Fit für die Kommunalpolitik 2009 II" die zahlreichen Juso-Kandidatinnen und Kandidaten, die für verschiedene kommunale Parlamente in der Südpfalz zur Wahl antreten, für diese Aufgabe fit zu machen.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 09.03.2009
Termine; Kreiskonferenz der Jusos SÜW :
Am 22.März ab 16 Uhr treffen sich die Jusos Südliche Weinstraße zur Kreiskonferenz mit Neuwahlen im Treffpunkt Baumann in Landau (Nußbaumgasse 10)!
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 09.03.2009
Termine; Konferenz gegen Rechtsextremismus - für Vielfalt und Toleranz am 28. März in Ludwigshafen :
Am 28. März wollen wir gemeinsam mit Euch das Thema "Rechtsextreme in den Kommunalen Räten" diskutieren. Gemeinsam mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern wollen wir Euch ein attraktives Workshopangebot sowie eine lebendige Diskussion mit verschiedenen Gesprächspartnern anbieten.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 08.03.2009
Veranstaltungen; Gegen Geschichtsrevisionismus Flagge zeigen! :
Dresden, 14.Februar 2009. Am 14. Februar 2009 beteiligten sich Jusos und KollegInnen des DGB aus Rheinland-Pfalz und dem Saarland an der Demonstration gegen die als „Trauermarsch“ getarnte Geschichtsverdrehung durch die Nazis in Dresden. Anlass für diese Nazi-Kundgebung, die zu den größten in Europa zählte, war der 64. Jahrestag der Bombardierung Dresdens durch die Alliierten. Die Rechten versuchten an diesem Tag, die Opfer der Bombenangriffe mit jenen der menschenverachtenden Verbrechen der Nazis im Zweiten Weltkrieg gleichzusetzen und diese damit zu verharmlosen.
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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 26.02.2009
