SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Pressemitteilung; Neuorganisation der Jobcenter Thema im Landtag :

„Mit ihrer Blockade bei der Neuorganisation der Jobcenter schaden die Unionsparteien insbesondere den betroffenen langzeitarbeitslosen Menschen in geradezu unverantwortlichem Maße“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Aber auch für die ARGEn und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeute dieses Verhalten erneut große Unsicherheiten.
„Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag über die Folgen der CDU-Blockade für die betroffenen Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz debattieren“, kündigte Grosse an.
„Die Rückkehr langzeitarbeitsloser Menschen in den Arbeitsmarkt sollte für alle an erster Stelle stehen Es ist deshalb wirklich beschämend, dass die betroffenen Menschen nun die Hauptleidtragenden der politischen Machtspiele innerhalb einer tief zerstrittenen CDU sind“, stellt Grosse fest.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2009

Termine; Franziska Drohsel in der Südpfalz :

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kommt in die Südpfalz.

Auf Einladung der Unterbezirksvorsitzenden der Jusos Südpfalz, Natascha Walz, nimmt die Bundesvorsitzende der JungsozialistInnen in der SPD an einer politischen Weinprobe im Weingut Joachim Hof in Heuchelheim-Klingen am 4.April 2009 teil. Beginn der Veranstaltung ist 13.45 Uhr. Zu den Themen Europa, Weinbaupolitik und Kommunalpolitik in der Südpfalz informieren unter anderem die Europakandidatin Jutta Steinruck, die pfälzische SPD-Vorsitzende Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße und der SPD Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter. Damit stimmen sich die vielen jungen Kandidatinnen und Kandidaten der Jusos auf den kommenden Kommunalwahlkampf ein. Außerdem wird auf der Veranstaltung ein „Junges Team Südpfalz“ für den Europawahlkampf gegründet.

Mehr Infos gibt es unter kontakt@jusos-suedpfalz.de

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 23.03.2009

Veranstaltungen; Andreas Lutz bleibt Vorsitzender :

Landau, 22.März 2009. Andreas Lutz wurde auf der Kreiskonferenz der Jusos Südliche Weinstraße ohne Gegenstimmen als Vorsitzender wiedergewählt. Sein Stellvertreter ist Julian Schwering, den Vorstand komplettieren Moritz Keil, Markus Kost, Oliver Lösch und Isabelle Neinert. Zu Gast auf der gut besuchten Konferenz waren auch der Landtagsabgeordnete und SPD Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer und Thomas Wollenweber, Bürgermeister der Stadt Annweiler, die den Jusos für die gute Arbeit dankten und sie auf den anstehenden Kommunalwahlkampf einschworen. Der Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt stimmte die junge Truppe zudem auf die Bundestagswahlen im September ein.

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 23.03.2009

Veranstaltungen; Kommunalpolitisches Seminar :

Speyer, 28.Februar - 1.März 2009. Die Jusos Südpfalz haben sich ein Wochenende in der Jugendherberge Speyer getroffen und im kommunalpolisches Seminar "Fit für die Kommunalpolitik 2009 II" die zahlreichen Juso-Kandidatinnen und Kandidaten, die für verschiedene kommunale Parlamente in der Südpfalz zur Wahl antreten, für diese Aufgabe fit zu machen.

BILDER FINDET IHR AUF FLICKR!

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 09.03.2009