SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Veranstaltungen; Politische Weinprobe mit Franziska Drohsel "Südpfalz - Weinregion im Herzen Europas" :

Heuchelheim- Klingen, 4.April 2009. Die Juso- Bundesvorsitzende Franziska Drohsel besuchte die Jusos Südpfalz und lernte bei einer politischen Weinprobe die Besonderheiten der Südpfalz kennen. Außerdem wurde gemeinsam mit der Europakandidatin Jutta Steinruck ein "Junges Team für Jutta Südpfalz" gegründet.

Bericht folgt.

Bilder gibts bei flickr!

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 05.04.2009

Termine; Osterwanderung der Jusos Annweiler :

Die Jusos im Gemeindeverband Annweiler treffen sich

am Sonntag, den 5.April,
um 14 Uhr
am Bahnhof Annweiler

zur Osterwanderung "Frühlinkserwachen in der Verbandsgemeinde Annweiler"

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 03.04.2009

Veranstaltungen; Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kommt in die Südpfalz! :

Hohen Besuch aus Berlin erwarten wir Jusos Südpfalz am Samstag den 4. April von 13.45 bis 17.30 Uhr im Weingut Joachim Hof, Klingbachstr. 29 in Heuchelheim-Klingen.
Franziska Drohsel, die Juso-Bundesvorsitzende hat sich auf ihrer Rheiland-Pfalz-Tour auch ein paar Stunden Zeit für uns genommen. Gemeinsam mit vielen prominenten Gästen wie Jutta Steinruck, MdL und Europakandidatin, Theresia Riedmaier, Landrätin von SÜW, Alexander Schweitzer, MdL und
Karlheinz Ruckstuhl, Ortsvorsteher von Heuchelheim-Klingen wird sie über aktuellen Geschehnisse der Politik reden. Für guten Wein und einen kleinen Imbiss ist natürlich auch gesorgt.

Wer an dieser politischen Weinprobe teilnehmen möchte, kann sich verbindlich unter www.sim.l@gmx.net anmelden, Betreff:"Franziska Drohsel".

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.03.2009

Pressemitteilung; Neuorganisation der Jobcenter Thema im Landtag :

„Mit ihrer Blockade bei der Neuorganisation der Jobcenter schaden die Unionsparteien insbesondere den betroffenen langzeitarbeitslosen Menschen in geradezu unverantwortlichem Maße“, so Marianne Grosse, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion. Aber auch für die ARGEn und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeute dieses Verhalten erneut große Unsicherheiten.
„Auf Antrag der SPD-Fraktion wird der Landtag in einer Aktuellen Stunde am Donnerstag über die Folgen der CDU-Blockade für die betroffenen Arbeitslosen in Rheinland-Pfalz debattieren“, kündigte Grosse an.
„Die Rückkehr langzeitarbeitsloser Menschen in den Arbeitsmarkt sollte für alle an erster Stelle stehen Es ist deshalb wirklich beschämend, dass die betroffenen Menschen nun die Hauptleidtragenden der politischen Machtspiele innerhalb einer tief zerstrittenen CDU sind“, stellt Grosse fest.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.03.2009

Termine; Franziska Drohsel in der Südpfalz :

Die Juso-Bundesvorsitzende Franziska Drohsel kommt in die Südpfalz.

Auf Einladung der Unterbezirksvorsitzenden der Jusos Südpfalz, Natascha Walz, nimmt die Bundesvorsitzende der JungsozialistInnen in der SPD an einer politischen Weinprobe im Weingut Joachim Hof in Heuchelheim-Klingen am 4.April 2009 teil. Beginn der Veranstaltung ist 13.45 Uhr. Zu den Themen Europa, Weinbaupolitik und Kommunalpolitik in der Südpfalz informieren unter anderem die Europakandidatin Jutta Steinruck, die pfälzische SPD-Vorsitzende Theresia Riedmaier, Landrätin der Südlichen Weinstraße und der SPD Kreisvorsitzende Alexander Schweitzer, Landtagsabgeordneter. Damit stimmen sich die vielen jungen Kandidatinnen und Kandidaten der Jusos auf den kommenden Kommunalwahlkampf ein. Außerdem wird auf der Veranstaltung ein „Junges Team Südpfalz“ für den Europawahlkampf gegründet.

Mehr Infos gibt es unter kontakt@jusos-suedpfalz.de

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 23.03.2009