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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.01.2010
Auf ein positives Echo stieß eine gemeinsame Neumitgliederveranstaltung der Unterbezirke Südpfalz und Neustadt/Bad Dürkheim im Haus der SPD in Neustadt.
Die Neumitglieder aus den beiden Unterbezirken wurden von den Referenten Karl Heinz Benz, Thomas Hitschler und Jürgen Nelson über den Aufbau und die Arbeitsweise der SPD informiert. Sie diskutierten mit den Neuen in der Partei über den momentanen Zustand der SPD und informierten zudem über die praktische Arbeit in Ortsverein, Gemeinde-, Kreis- und Stadtverband.
Anschließend informierte Manfred Geis, Mitglied im rheinland-pfälzischen Landtag, über die traditionsreiche Geschichte unserer Partei.
Aufgrund der guten Resonanz, so Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich, werde man im kommenden Jahr eine weitere Neumitgliederveranstaltung durchführen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2009
Landau-Mörlheim (red)
„ Wolfgang Thierse hat die Welt verändert. Er hat in einem diktatorischen System den Mund aufgemacht. Er hat den Preis mit Recht verdient“.
Diese lobenden Worte fand Laudator Joachim Mertes für den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse, den diesjährigen Martinipreisträger der südpfälzischen SPD.
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident, der in seiner Laudatio auf die Ereignisse in der ehemaligen DDR am 09. November vor zwanzig Jahren einging, bezeichnete Thierse als einen Menschen, der damals auf die Straße ging und Mut zeigte.
„Die Wurzel aller Freiheit ist der Mut“, betonte Joachim Mertes. Wolfgang Thierse habe sich von Anfang an an die Spitze der Demokratiebewegung gesetzt. Er habe sich eingemischt, um das System zu verändern. 1989 habe eine friedliche Revolution ohne Steine am runden Tisch stattgefunden, eine Revolution von Bürgern, die großes bewirkt hätten. „Wolfgang Thierse ist eine Stimme geworden, die bis tief in den Westen gewirkt hat“, erklärte Mertes. Thierse erfülle voll und ganz die Kriterien des Martinipreises.
Er sei keiner, der moralisiere. Vielmehr kämpfe er für die Demokratie und eine Demokratie bleibe nur bestehen, wenn man sich ständig für sie einsetze.
In seiner Ansprache ging Wolfgang Thierse ebenfalls auf die Ereignisse vor 20 Jahren ein. Die Einheit sei den Ostdeutschen zu verdanken und nicht Helmut Kohl. „Wir Ostdeutschen haben die Mauer von Ostdeutschland aus eingedrückt. Diese Tatsachen wird im nach hinein oftmals verkehrt dargestellt“, betonte der Martinipreisträger 2009. Diese friedliche Revolution bezeichnete Thierse als eine Sternstunde der deutschen und europäischen Freiheits- und Demokratiegeschichte.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009