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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Bad Bergzabern (red) Im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern besteht seit wenigen Tagen eine Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus.

Auf Einladung der AG 60 plus der SPD-Südpfalz fand eine Gründungs-versammlung der Arbeitsgemeinschaft statt.

Zum ersten Vorsitzenden wählte die Versammlung Wolfgang Thiel aus Hergersweiler. Ihm werden als stellvertretende Vorsitzende Manfred Heft (Bad Bergzabern) und Helmi Franz (Bad Bergzabern) zur Seite stehen. Die Funktionen von Beisitzern übernahmen Peter Schlimmer (Dörrenbach), Reinhard Pelz (Dörrenbach) und Kurt –Henning Sternik aus Oberotterbach.




Der neu gewählte Vorstand
v.l.n.r.:Peter Schlimmer, Beisitzer; Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender; Manfred Heft, Stellvertreter; Reinhard Pelz, Beisitzer; Dr. Kurt- Henning Sternik, Beisitzer; die weitere stellvertretende Vorsitzende Helmi Franz war verhindert


Vor Eintritt in die Wahlen hatte Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus auf Unterbezirksebene, auf die wichtige Funktion der Arbeitsgemeinschaft hingewiesen. Sie vertrete die Interessen der älteren Generation innerhalb und außerhalb der Partei und sei ein Aktivposten in der Partei. Der neue Vorsitzende, Wolfgang Thiel nannte in seiner Antrittsrede mehrere Schwerpunkte. So möchte er wieder eine Kultur der politischen Diskussion, wo die Basis ihre Probleme erörtert und den Politikern Vorschläge unterbreitet. Als weiteren Schwerpunkt nannte Wolfgang Thiel die Zusammenarbeit mit jungen Menschen. Hier möchte er entsprechende Projekte anstoßen. Als Vorsitzender der AG 60 plus möchte er Bildungsangebote schaffen und grenzüberschreitende Aktionen durchführen. Auch soll das gesellige Zusammensein nicht zu kurz kommen, betonte Wolfgang Thiel.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009

Landau, 20.Oktober 2009

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ist in der SPD eine Diskussion über Ursachen und notwendige Konsequenzen für die Zukunft entbrannt.
Der Landesparteirat der SPD-Rheinland-Pfalz hat hierzu einstimmig einen Antrag des Unterbezirks Südpfalz verabschiedet. Der Antrag wird auch mit in die Antragsberatungen für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden einfließen.

Wie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler mitteilte, fordert die südpfälzische SPD darin vor allem mehr Transparenz bei personellen Entscheidungen, besonders auf der Bundesebene sowie eine bessere Einbindung der Basis in den Prozess der Meinungsbildung.

Wichtig ist der südpfälzischen SPD auch die stärkere Profilierung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. „Wenn wir jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen, können wir die Opposition für uns als Chance nutzen und die SPD auch auf Bundesebene wieder als treibende Kraft in unserer Gesellschaft etablieren“, zeigt sich Hitschler überzeugt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2009

Veranstaltungen; Jugend wählt - Jugend zählt! :

Zu einer politischen Infoveranstaltung für Jugendliche und ErstwählerInnen lädt die SPD Steinfeld am 16.September ab 19 Uhr ins Steinfelder Sportheim ein. Mit dabei sind unser Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Juso und Landauer Stadträtin Natascha Walz, die Ortsbürgermeisterin von Steinfeld Marie-Thérèse Müller und natürlich die Jusos. Es wäre schön, wenn Du auch kommen könntest um Dich über die Wahlen, die Arbeit der Jusos und Politik im Allgemeinen zu informieren. Wir würden uns freuen!

Hier könnt ihr den Flyer downloaden!

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 04.09.2009

„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009

Veranstaltungen; Pfalztreffen der SPD :


Flyer zur Einladung

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.08.2009

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