SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Aktuell; Südpfälzische SPD fordert mehr Transparenz und schärferes Profil von der Bundespartei :

Landau, 20.Oktober 2009

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ist in der SPD eine Diskussion über Ursachen und notwendige Konsequenzen für die Zukunft entbrannt.
Der Landesparteirat der SPD-Rheinland-Pfalz hat hierzu einstimmig einen Antrag des Unterbezirks Südpfalz verabschiedet. Der Antrag wird auch mit in die Antragsberatungen für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden einfließen.

Wie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler mitteilte, fordert die südpfälzische SPD darin vor allem mehr Transparenz bei personellen Entscheidungen, besonders auf der Bundesebene sowie eine bessere Einbindung der Basis in den Prozess der Meinungsbildung.

Wichtig ist der südpfälzischen SPD auch die stärkere Profilierung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. „Wenn wir jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen, können wir die Opposition für uns als Chance nutzen und die SPD auch auf Bundesebene wieder als treibende Kraft in unserer Gesellschaft etablieren“, zeigt sich Hitschler überzeugt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2009

Veranstaltungen; Jugend wählt - Jugend zählt! :

Zu einer politischen Infoveranstaltung für Jugendliche und ErstwählerInnen lädt die SPD Steinfeld am 16.September ab 19 Uhr ins Steinfelder Sportheim ein. Mit dabei sind unser Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Juso und Landauer Stadträtin Natascha Walz, die Ortsbürgermeisterin von Steinfeld Marie-Thérèse Müller und natürlich die Jusos. Es wäre schön, wenn Du auch kommen könntest um Dich über die Wahlen, die Arbeit der Jusos und Politik im Allgemeinen zu informieren. Wir würden uns freuen!

Hier könnt ihr den Flyer downloaden!

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 04.09.2009

Pressemitteilung; Veranstaltung zum Thema Bildung für Nachhaltigkeit im Zoo Landau mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel :

„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009