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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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„Menschen der Region stehen im Mittelpunkt“ :

Pressemitteilung

Hochstadt (red) Ganz im Zeichen von „Menschen der Region 2009“ stand die Neujahrsveranstaltung, zu der die südpfälzische SPD in das Dorfgemeinschaftshaus nach Hochstadt eingeladen hatte. Im Rahmen der Veranstaltung wurden Menschen ausgezeichnet, die sich in hervorragender Weise ehrenamtlich für die Allgemeinheit und das Allgemeinwohl eingesetzt hatten.
In Anwesenheit von Kurt Beck, dem Ministerpräsidenten und SPD-Landesvorsitzenden, ehrte die SPD-Südpfalz Simon Nichterlein aus Annweiler. Er ist seit seiner frühesten Jugend in der DLRG engagiert. Nichterlein kümmert sich um Jugendförderung, führt Jugendfreizeiten durch und ist Jugendtrainer. Während der Badesaison ist er aktiv als Rettungsschwimmer tätig, teilweise sogar an der Nord- und Ostsee.
Ebenfalls geehrte wurde Harry Braun aus Gossersweiler-Stein. Er organisiert seit 15 Jahren das Benefizkonzert „Rock für Rio“, dessen Erlös in Projekte für Straßenkinder in Brasilien fließt. Braun unterstützt damit eine Initiative des früheren brasilianischen Nationalspielers Jorginho. Harry Braun wird das Konzert auch weiterhin veranstalten und plant noch weitere Initiativen zur Unterstützung von Straßenkindern.
Stellvertretend für die Wörther Tafel ehrte die SPD-Südpfalz Thomas Stuhlik. Der Verein sammelt und verteilt Lebensmittel an Bedürftige aus dem Stadtgebiet von Wörth. Wie Stuhlik mitteilte, unterstützen mittlerweile mehr als 120 ehrenamtliche Helfer die Organisation. Das Thema Armut werde auch weiterhin aktuell bleiben, erklärte er bei seiner Vorstellung.

Der vierte zu Ehrende war Kurt Schuschuh aus Rheinzabern. Anlässlich seines 60. Geburtstages hat er Spenden für die Lebenshilfe gesammelt. Dabei ist ein Betrag von mehr als 10 000 Euro zusammengekommen.
Vor den Ehrungen hatte Kurt Beck die Leistung der Menschen der Region in seiner Neujahrsrede gewürdigt. Sie würden etwas für Menschen tun, die auf der Schattenseite des Lebens stünden. Die Aktivitäten der Geehrten würden helfen, die Gesellschaft zusammen zu halten. Ihr Engagement sei ein Beweis dafür, dass gemeinsam mehr zu erreichen sei als mit Einzelinteressen.
Kurt Beck hat bei der Neujahrsveranstaltung der SPD-Südpfalz auch dazu aufgerufen, die Region weiter zu entwickeln und für diese Entwicklung gute Vorraussetzungen zu schaffen. Er teilte mit, dass in den letzten 12 Jahren 553 Millionen Euro in die Südpfalz geflossen seien und im Zusammenhang mit dem Konjunkturprogramm seien weitere 62 Millionen geflossen.
Im Rahmen seiner Rede ging Kurt Beck auch auf die „große Politik“ ein. Es dürfe nicht sein, dass die Menschen die Zeche für Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise bezahlen. Vielmehr müssten auch die Verursacher der Krise in die Pflicht genommen werden. Diese würden weiter machen, als wäre nichts geschehen. Kurt Beck forderte eine stärkere Kontrolle der Finanzmärkte auch internationaler Ebene. Man müsse zudem die Unternehmen unterstützen, die längerfristig denken und nicht nur die Rendite im Auge hätten. Das Land Rheinland-Pfalz habe einen eigenen Rettungsschirm gespannt und mehr als 480 Unternehmen unterstützt. Diese haben tausende von Arbeitsplätzen gesichert. Beck sagte „Wir reden nicht nur und jammern, wir handeln“.
Zuvor hatte der Unterbezirksvorsitzende Heinz Schmitt in seinem Grußwort ebenfalls darauf hingewiesen, dass man Menschen ehre, die sich vorbildlich ehrenamtlich für die Gemeinwohl eingesetzt hätten. Die Geehrten seien gute Beispiele für Menschlichkeit, Solidarität und Verantwortung. Heinz Schmitt ging auch auf das zurückliegende Jahr 2009 ein. Bei den Kommunalwahlen habe man noch hervorragend abgeschnitten, während die Bundestagswahl enttäuschend verlaufen sei. Es gelte nun, aus den Fehlern zu lernen und die Kräfte neu zu bündeln.
Für die musikalische Umrahmung im guten besuchten Hochstadt Dorfgemeinschaftshaus sorgte der Chor der Naturfreunde Hochstadt.

 

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