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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.01.2010
Auf ein positives Echo stieß eine gemeinsame Neumitgliederveranstaltung der Unterbezirke Südpfalz und Neustadt/Bad Dürkheim im Haus der SPD in Neustadt.
Die Neumitglieder aus den beiden Unterbezirken wurden von den Referenten Karl Heinz Benz, Thomas Hitschler und Jürgen Nelson über den Aufbau und die Arbeitsweise der SPD informiert. Sie diskutierten mit den Neuen in der Partei über den momentanen Zustand der SPD und informierten zudem über die praktische Arbeit in Ortsverein, Gemeinde-, Kreis- und Stadtverband.
Anschließend informierte Manfred Geis, Mitglied im rheinland-pfälzischen Landtag, über die traditionsreiche Geschichte unserer Partei.
Aufgrund der guten Resonanz, so Unterbezirksgeschäftsführer Herbert Berberich, werde man im kommenden Jahr eine weitere Neumitgliederveranstaltung durchführen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2009
Landau-Mörlheim (red)
„ Wolfgang Thierse hat die Welt verändert. Er hat in einem diktatorischen System den Mund aufgemacht. Er hat den Preis mit Recht verdient“.
Diese lobenden Worte fand Laudator Joachim Mertes für den Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Thierse, den diesjährigen Martinipreisträger der südpfälzischen SPD.
Der rheinland-pfälzische Landtagspräsident, der in seiner Laudatio auf die Ereignisse in der ehemaligen DDR am 09. November vor zwanzig Jahren einging, bezeichnete Thierse als einen Menschen, der damals auf die Straße ging und Mut zeigte.
„Die Wurzel aller Freiheit ist der Mut“, betonte Joachim Mertes. Wolfgang Thierse habe sich von Anfang an an die Spitze der Demokratiebewegung gesetzt. Er habe sich eingemischt, um das System zu verändern. 1989 habe eine friedliche Revolution ohne Steine am runden Tisch stattgefunden, eine Revolution von Bürgern, die großes bewirkt hätten. „Wolfgang Thierse ist eine Stimme geworden, die bis tief in den Westen gewirkt hat“, erklärte Mertes. Thierse erfülle voll und ganz die Kriterien des Martinipreises.
Er sei keiner, der moralisiere. Vielmehr kämpfe er für die Demokratie und eine Demokratie bleibe nur bestehen, wenn man sich ständig für sie einsetze.
In seiner Ansprache ging Wolfgang Thierse ebenfalls auf die Ereignisse vor 20 Jahren ein. Die Einheit sei den Ostdeutschen zu verdanken und nicht Helmut Kohl. „Wir Ostdeutschen haben die Mauer von Ostdeutschland aus eingedrückt. Diese Tatsachen wird im nach hinein oftmals verkehrt dargestellt“, betonte der Martinipreisträger 2009. Diese friedliche Revolution bezeichnete Thierse als eine Sternstunde der deutschen und europäischen Freiheits- und Demokratiegeschichte.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009