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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen

18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen

18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen

18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen

17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen

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Landau (red)
Die Feierstunde findet am Mittwoch, 18. November, 19.30 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Landau-Mörlheim statt.
Die SPD Südpfalz vergibt den Martinipreis an Personen und Organisationen, die sich um die Demokratie, um die politische Kultur, um Aufklärung und Wahrhaftigkeit im politischen, gesellschaftliche und kulturellen Leben verdient gemacht haben. Wolfgang Thierse erfülle diese Kriterien vorbildlich und damit in besonderem Maße auch die Vorraussetzungen des Martinipreises, so die Verantwortlichen der SPD-Südpfalz. Man ehre einen Mann, der über viele Jahre dazu beigetragen habe, die Verständigung zwischen Ost- und Westdeutschland voran zu bringen. Thierse habe durch seinen überparteilichen Einsatz über viele Jahre hinweg Geschichte selbst beeinflusst und hautnah erlebt. Thierse habe auch als Vorsitzender der SDP die Geburtsstunde der freien Sozialdemokratie in der ehemaligen DDR begleitet und sich als stellvertretender SPD-Vorsitzender in den ersten Jahren der Wiedervereinigung an der Stärkung des demokratischen Bewussteins in den neuen Bundesländern mitgewirkt. Die Laudatio auf den Preisträger hält Joachim Mertes, Präsident des Landtages Rheinland-Pfalz. Für die musikalische Umrahmung sorgen Sandor Hirsch (Trompete) und Mirjam Wien (Klavier). Die beiden Schüler der Kreismusikschule Landau haben erfolgreich beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ teilgenommen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009

Bad Bergzabern (red) Im SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern besteht seit wenigen Tagen eine Arbeitsgemeinschaft AG 60 plus.

Auf Einladung der AG 60 plus der SPD-Südpfalz fand eine Gründungs-versammlung der Arbeitsgemeinschaft statt.

Zum ersten Vorsitzenden wählte die Versammlung Wolfgang Thiel aus Hergersweiler. Ihm werden als stellvertretende Vorsitzende Manfred Heft (Bad Bergzabern) und Helmi Franz (Bad Bergzabern) zur Seite stehen. Die Funktionen von Beisitzern übernahmen Peter Schlimmer (Dörrenbach), Reinhard Pelz (Dörrenbach) und Kurt –Henning Sternik aus Oberotterbach.




Der neu gewählte Vorstand
v.l.n.r.:Peter Schlimmer, Beisitzer; Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender; Manfred Heft, Stellvertreter; Reinhard Pelz, Beisitzer; Dr. Kurt- Henning Sternik, Beisitzer; die weitere stellvertretende Vorsitzende Helmi Franz war verhindert


Vor Eintritt in die Wahlen hatte Alexander von Rettberg, Vorsitzender der AG 60 plus auf Unterbezirksebene, auf die wichtige Funktion der Arbeitsgemeinschaft hingewiesen. Sie vertrete die Interessen der älteren Generation innerhalb und außerhalb der Partei und sei ein Aktivposten in der Partei. Der neue Vorsitzende, Wolfgang Thiel nannte in seiner Antrittsrede mehrere Schwerpunkte. So möchte er wieder eine Kultur der politischen Diskussion, wo die Basis ihre Probleme erörtert und den Politikern Vorschläge unterbreitet. Als weiteren Schwerpunkt nannte Wolfgang Thiel die Zusammenarbeit mit jungen Menschen. Hier möchte er entsprechende Projekte anstoßen. Als Vorsitzender der AG 60 plus möchte er Bildungsangebote schaffen und grenzüberschreitende Aktionen durchführen. Auch soll das gesellige Zusammensein nicht zu kurz kommen, betonte Wolfgang Thiel.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009

Landau, 20.Oktober 2009

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ist in der SPD eine Diskussion über Ursachen und notwendige Konsequenzen für die Zukunft entbrannt.
Der Landesparteirat der SPD-Rheinland-Pfalz hat hierzu einstimmig einen Antrag des Unterbezirks Südpfalz verabschiedet. Der Antrag wird auch mit in die Antragsberatungen für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden einfließen.

Wie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler mitteilte, fordert die südpfälzische SPD darin vor allem mehr Transparenz bei personellen Entscheidungen, besonders auf der Bundesebene sowie eine bessere Einbindung der Basis in den Prozess der Meinungsbildung.

Wichtig ist der südpfälzischen SPD auch die stärkere Profilierung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. „Wenn wir jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen, können wir die Opposition für uns als Chance nutzen und die SPD auch auf Bundesebene wieder als treibende Kraft in unserer Gesellschaft etablieren“, zeigt sich Hitschler überzeugt.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2009

Veranstaltungen; Jugend wählt - Jugend zählt! :

Zu einer politischen Infoveranstaltung für Jugendliche und ErstwählerInnen lädt die SPD Steinfeld am 16.September ab 19 Uhr ins Steinfelder Sportheim ein. Mit dabei sind unser Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Juso und Landauer Stadträtin Natascha Walz, die Ortsbürgermeisterin von Steinfeld Marie-Thérèse Müller und natürlich die Jusos. Es wäre schön, wenn Du auch kommen könntest um Dich über die Wahlen, die Arbeit der Jusos und Politik im Allgemeinen zu informieren. Wir würden uns freuen!

Hier könnt ihr den Flyer downloaden!

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 04.09.2009

„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009

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