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20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.11.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2009
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2009
Zu einer politischen Infoveranstaltung für Jugendliche und ErstwählerInnen lädt die SPD Steinfeld am 16.September ab 19 Uhr ins Steinfelder Sportheim ein. Mit dabei sind unser Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Juso und Landauer Stadträtin Natascha Walz, die Ortsbürgermeisterin von Steinfeld Marie-Thérèse Müller und natürlich die Jusos. Es wäre schön, wenn Du auch kommen könntest um Dich über die Wahlen, die Arbeit der Jusos und Politik im Allgemeinen zu informieren. Wir würden uns freuen!
Hier könnt ihr den Flyer downloaden!
Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 04.09.2009
„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009