SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Aktuell; Südpfälzische SPD fordert mehr Transparenz und schärferes Profil von der Bundespartei :

Landau, 20.Oktober 2009

Nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl ist in der SPD eine Diskussion über Ursachen und notwendige Konsequenzen für die Zukunft entbrannt.
Der Landesparteirat der SPD-Rheinland-Pfalz hat hierzu einstimmig einen Antrag des Unterbezirks Südpfalz verabschiedet. Der Antrag wird auch mit in die Antragsberatungen für den Bundesparteitag Mitte November in Dresden einfließen.

Wie der stellvertretende Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler mitteilte, fordert die südpfälzische SPD darin vor allem mehr Transparenz bei personellen Entscheidungen, besonders auf der Bundesebene sowie eine bessere Einbindung der Basis in den Prozess der Meinungsbildung.

Wichtig ist der südpfälzischen SPD auch die stärkere Profilierung der SPD als Partei der sozialen Gerechtigkeit. „Wenn wir jetzt die richtigen Konsequenzen ziehen, können wir die Opposition für uns als Chance nutzen und die SPD auch auf Bundesebene wieder als treibende Kraft in unserer Gesellschaft etablieren“, zeigt sich Hitschler überzeugt.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2009

Veranstaltungen; Jugend wählt - Jugend zählt! :

Zu einer politischen Infoveranstaltung für Jugendliche und ErstwählerInnen lädt die SPD Steinfeld am 16.September ab 19 Uhr ins Steinfelder Sportheim ein. Mit dabei sind unser Bundestagsabgeordneter Heinz Schmitt, Juso und Landauer Stadträtin Natascha Walz, die Ortsbürgermeisterin von Steinfeld Marie-Thérèse Müller und natürlich die Jusos. Es wäre schön, wenn Du auch kommen könntest um Dich über die Wahlen, die Arbeit der Jusos und Politik im Allgemeinen zu informieren. Wir würden uns freuen!

Hier könnt ihr den Flyer downloaden!

Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 04.09.2009

Pressemitteilung; Veranstaltung zum Thema Bildung für Nachhaltigkeit im Zoo Landau mit Bundesumweltminister Sigmar Gabriel :

„Die biologische Vielfalt ist das Betriebshandbuch der Erde, aus dem ständig Seiten herausgerissen werden“, beklagte Gabriel bei seinem Besuch im Landauer Zoo.
Bei den Bestrebungen, die Umwelt zu schützen und zu erhalten, gehe es nicht nur um moralische, ethische oder religiöse Gründe, sondern man müsse die Natur dafür auch in Wert setzen, ökonomisieren.
Auch der SPD- Bundestagsabgeordnete Heinz Schmitt, der Minister Gabriel nach Landau einlud, betonte in seiner Rede, dass die Zerstörung der Biodiversität neben dem Klimawandel „zu den dringendsten Problemen der Menschheit“ zähle. Der Erhalt der Vielfalt von Tieren und Pflanzen, Lebensräumen und genetischer Vielfalt sei eine der größten Baustellen der Politik. Schmitt betonte weiter: „Der Erhalt der Biodiversität bedeutet auch, dass wir die Grundlagen unseres Lebens noch morgen und übermorgen in Anspruch nehmen können“.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 31.08.2009