SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Ankündigungen; Ordentlicher Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz :

Am Samstag, 26. Juni 2010
findet von 10 Uhr bis ca. 16 Uhr
in der Messe Idar-Oberstein
John-F.-Kennedy-Straße 9, 55743 Idar-Oberstein
der ordentliche Landesparteitag der SPD Rheinland-Pfalz statt.

Im Mittelpunkt steht neben dem Rechenschaftsbericht und der Neuwahl des Landesvorstandes die Rede des Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel.

Zum Herunterladen: Die vorläufige Tagesordnung und ein Fahrthinweis zur Messe (beide .pfd).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.06.2010

Allgemein; RHEINPFALZ | SPD: Politik der sozialen Kälte :

Auch CDA kritisiert Sparprogramm der Bundesregierung

Widerstand gegen das Sparpaket der schwarz-gelben Bundesregierung regt sich auch in der Südpfalz. Scharfe Kritik üben sowohl die SPD als auch die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA) innerhalb der CDU.

„Kaum sind die Wahlen in NRW verloren, fahren Union und FDP wieder ihre Politik der sozialen Kälte", wettert Thomas Hitschler, Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Südpfalz. „Dass wir Schulden abbauen müssen, steht dabei außer Frage. Das darf aber nicht so einseitig zu Lasten derjenigen passieren, die schon heute jeden Euro zweimal umdrehen müssen." Während die Besserverdienenden weitestgehend verschont blieben, erwarteten Menschen mit mittlerem, niedrigem oder gar keinem Einkommen harte Zeiten. „Das ist Gift für die Konjunktur und in höchstem Maße sozial ungerecht." Dass sich die Koalition nicht an die Besteuerung von Spekulantentum und Vermögen traue, verdeutliche wieder einmal die Klientelpolitik dieser Regierung, betont Hitschler.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.06.2010

Allgemein; RHEINPFALZ | Gabriel geißelt Abzocke :

SPD-Pfalztreffen: Bundesvorsitzender kritisiert Banken wegen Karstadt-Mieten

ANNWEILER (pet). Verärgert hat sich SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel gestern beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler über die Deutsche Bank und Goldman Sachs geäußert. Sie seien nicht bereit, dem Karstadt-Investor vernünftige Mietpreise zu gewähren.

„Wenn solche Leute, die jahrelang mit überhöhten Immobilienpreisen gezockt haben, nicht mithelfen wollen, 25.000 Arbeitsplätze zu retten - dann dürfen sie auch keine Lizenzen mehr bekommen", sagte Gabriel. Schließlich verpflichte Eigentum auch in sozialer Hinsicht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.06.2010

Pressemitteilung; Kein neues Ministerium in Rheinland-Pfalz erforderlich :

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus des SPD Unterbezirkes Neustadt/Bad Dürkheim kritisiert Äußerungen von Julia Klöckner, CDU Spitzenkandidatin für die Landtagswahl im März 2011 in Rheinland-Pfalz Sie hatte in einer Presserveröffentlichung vom 23.06. 2010 erklärt, dass sie im Fall eines Wahlsieges ein „neues Ministerium für Zusammenhalt und Generationen“ gründen will.

Die Pfälzer SPD Senioren: „Schon vergessen, Frau Klöckner, politische Ideen sollten helfen, und keine neuen ministeriellen Mehrkosten und Versorgungsposten schaffen. Diese Absicht wird unterm Strich horrende Steuergelder abverlangen“, so die AG 60 plus.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.06.2010

Veranstaltungen; SPD-Pfalz-Treffen in Annweiler, auch die AG 60plus war aktiv dabei :

Die Pfalz-SPD hat gerufen und fast 2000 Genossinnen und Genossen sowie viele SPD-Freunde sind am 20.06.2010 in das wunderschöne mittelalterliche Städtchen Annweiler gekommen. Sigmar Gabriel, SPD-Bundesvorsitzender und Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz waren die Hauptredner. Auch die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus hat aktiv zum Gelingen des Festes beigetragen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.06.2010