SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Pressemitteilung; Sigmar Gabriel beim SPD-Pfalztreffen in Annweiler :

Lob für vorbildliche Bildungspolitik in Rheinland-Pfalz

Beim Pfalztreffen der SPD in Annweiler am Sonntag konnte die Regionalverbandsvorsitzende Theresia Riedmaier den Landesvorsitzenden Kurt Beck, Ministerpräsident und den Bundesvorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, begrüßen.

Angesichts des sozial unausgewogenen Sparpakets der Bundesregierung und der drohenden sozialen Schieflage im Land forderte Gabriel eine soziale Ordnung und eine vernünftige Regierung. Kurt Beck pflichtete Gabriel bei und sagte: „Wir wünschen uns wieder eine Mehrheit, weil die Dilettanten, die derzeit dran sind, dem Land schaden“. Sozialdemokraten stünden dafür, dass wirtschaftlicher Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit verbunden sein müsse. "Deshalb ist es uns wichtig, Arbeitsplätze zu erhalten - in großen Unternehmen wie Opel, aber auch in kleinen und mittleren Unternehmen", so Beck. Sigmar Gabriel lobte ausdrücklich die vorbildliche Bildungspolitik der sozialdemokratischen Landesregierung in Rheinland-Pfalz. Dabei bezog er sich unter anderem auf den beitragsfreien Kindergartenbesuch, der ab August auch für Zweijährige gilt. Dort beginne Chancengleichheit.

(Pressemitteilung der SPD Rheinland-Pfalz)

BILDER

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 22.06.2010

Allgemein; Tippen gegen Deutschland :

Realismus statt Hurra-Patriotismus. Weil die Jusos Südliche Weinstraße beim Tippspiel der RHEINPFALZ als einziges Team auf einen Sieg der Serben tippten, erklärte uns das Blatt, unsere politischen Karrieren seien versaut. Und eine Kaffeetasse für den Tagessieg gabs auch nicht. Nun ja, man kann halt nicht alles haben.

Aus der RHEINPFALZ, Pfälzer Tageblatt vom 18.Juni 2010:

"[...] Liebe "Jusos SÜW", lieber Markus Kost als unser Kontaktmann: Meintet Ihr das im Ernst? Ein 0:3? In Worten: drei Tore für Serbien? Das kann doch nicht wahr sein! Fußball-Deutschland leidet, veranstaltet keinen Korso, kein Hupen, in der Stadt ist die Stimmung auf den Boden gesunken. Und Ihr freut Euch vielleicht noch über den Tagessieg? Ätsch. Für eine RHEINPFALZ-Kaffeetasse hättet Ihr 0:1 tippen müssen. Ganz klar: Ihr habt Euch Eure politischen Karrieren versaut. Wer auf ein 3:0 für Serbien tippt, ist unwählbar. Es wird nicht besser, wenn die "SPD Südpfalz" ein 8:0 für Deutschland getippt hat.

Nun gut. Die "Jusos SÜW" sind realistisch, vorsichtig, kritisch, sie badeten nicht in der Euphorie-Welle, sie haben gut getippt.[...]"

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Veröffentlicht von Jusos Südliche Weinstraße am 21.06.2010

Termine; Pfalztreffen in Annweiler :

Das Fest der pfälzischen SPD findet 2010 in Annweiler statt!

20.Juni 2010 - 11 bis 18 Uhr, Rathauzsplatz Annweiler

Als Gäste sprechen u.a. SPD-Bundesvorsitzender Sigmar Gabriel, Ministerpräsident Kurt Beck und Landrätin Theresia Riedmeier.

Hier können sie das Flublatt herunterladen: DOWNLOAD (pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010

Ankündigungen; Information & Diskussion: "Für ein Leben ohne Sucht" :

28.Juni 2010, 19 Uhr: Barbara Schleicher-Rothmund lädt ein zur Informationsveranstaltung zum Thema:

"Für ein Leben ohne Sucht"

Ort: Dt. Straßenmuseum Zeughausstraße in 76726 Germersheim

Die Deutschen sind europaweit Spitzenreiter beim Alkoholkonsum. Obwohl Jugendliche insgesamt ihren Alkoholkonsum reduzieren, nimmt die Zahl der sog. „Koma-.Säufer“ zu. Auch bei uns im Kreis ist dieses Verhalten zu beachten. So haben Polizei und Vereine in der vergangenen Fasnachtskampagne einiges unternommen um diesem Alkoholmissbrauch entgegenzuwirken. Was müssen wir tun, dass Alkohol ein Genussmittel bleibt und nicht zum Rauschmittel wird?

Informieren Sie sich über örtliche und landespolitische Maßnahmen und diskutieren Sie mit:

Christoph Habermann, Staatssekretär RLP
Dipl. Soz. Päd. Ute Zillmann, Drogenberatungsstelle Nidro GER
Dipl. Psych. Andrea Schwerdt, AHG Therapiezentrum GER
Wolfgang Schwarz, Mitglied des Landtags, SPD
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL, parl. Geschäftsführerin SPD

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.06.2010

Veranstaltungen; Exkursion zum Institut für Rebenzüchtung, Geilweilerhof :

Die AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltete im Rahmen ihres Projektes "Weiterbildung für Ältere" am 14.06.2010 eine Exkursion zum Geilweilerhof.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.06.2010