SPD Oberotterbach.
:
Counter :
| Besucher: | 1601552 |
| Heute: | 486 |
| Online: | 3 |
News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
Ein Service von info.websozis.de
Pressemitteilung; Bundesregierung verschärft Kluft zwischen Arm und Reich :
„Die Politik der schwarz-gelben Regierung gefährdet den sozialen Frieden in Deutschland. Die Reichen werden reicher, die Armen werden ärmer. Die Abstiegsängste der Mittelschicht wachsen zunehmend. Dass das Sparpaket von Union und FDP diese besorgniserregende Entwicklung noch verschärft, bestätigt nun auch eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. Die Studie zeigt auf, dass die Kluft zwischen Arm und Reich dramatisch größer wird und kritisiert das schwarz-gelbe Sparpaket als sozial ungerecht.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.06.2010
„Der Abgeordnete Gebhart blendet leider die ökologische und volkswirtschaftliche Dimension der Solarförderung aus', so der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Staatssekretär Alexander Schweitzer, zu den Äußerungen des Bundestagsabgeordneten Thomas Gebhart (CDU) zur Solarenergie in der RHEINPFALZ vom 11. Juni. Es sei sehr zu begrüßen und ein Erfolg des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck, dass der Bundesrat die völlig überzogene Kürzung der Einspeisevergütung vorerst gestoppt habe.´
„Die Bundesregierung sollte diese von den Ländern erzwungene Denkpause nutzen, um ihre bisherige Politik zu überdenken', ergänzt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz. Es dürfe nicht sein, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung mit ihrer unvernünftigen Kürzungspolitik jetzt eine absolute Erfolgsbranche in existentielle Schwierigkeiten bringe.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.06.2010
Allgemein; RHEINPFALZ: Wehrpflicht bis Datenschutz :
Themenparteitag der südpfälzischen SPD - Mitglieder mehr einbinden
Näher an der Parteibasis und somit nahe an den Themen sein, die den Menschen in der Südpfalz wichtig sind. So beschrieb Thomas Hitschler, SPD-Vorsitzender des Unterbezirks Südpfalz, das Ziel des Arbeits- und Inhaltsparteitags in Jockgrim.
.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.06.2010
Kommunales; Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB Südpfalz, besucht Vorstand der AG 60plus Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus Südpfalz lud den Vorsitzenden des UB Südpfalz, Thomas Hitschler, zu einer Vorstandssitzung ein, um mit ihm über seine Ziel zu sprechen und andererseits Forderungen und Wünsche der AG 60plus entgegen zu nehmen.
Ein Schwerpunkt von Thomas wird der Service für die Ortsvereine sein. Er will aber auch die Arbeitsgemeinschaften stärken.
Seitens der AG 60plus wurde u.a. angeregt, die Diskussion an der Basis in Arbeitskreisen zu fördern.
Thomas hat zugesagt, dass er auch in Zukunft engen Kontakt zu der AG 60plus hält.
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
Auf seiner Sitzung am 08.06.2010 hat der UB-Vorstand der AG 60plus Südpfalz den Anträgen des Landesvorstandes der AG 60plus für den Landesparteitag in Idar-Oberstein einmütig zugestimmt.
Im ersten Antrag soll die Bildung von kommunalen Seniorenbeiräten als verbindliche Verpflichtung in die Gemeinde- und Landkreisordnung aufgenommen werden.
Der zweite Antrag beschäftigt sich mit dem Lebensumfeld der Älteren: Die künftige Seniorenpolitik muss u.a. als herausragendes Ziel haben, dass Menschen dort alt werden können, wo sie leben. Diese Forderung soll in das Wahlprogram 2011-2016 aufgenommen werden.
Der Vorsitzende der AG60plus, Alexander von Rettberg, erläuterte, dass die Bedeutung der Älteren durch den demografischen Wandel immmer größer in unserer Gesellschaft wird. Deshalb muß auch diese Gruppe mehr Gewicht in der politischen Auseinandersetzung bekommen, denn die Seniorinnen und Senioren können mit Ihrer Kompetenz und Lebenserfahrung sehr gute Beiträge für unsere Gesellschaft beisteuern."
.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 09.06.2010
