SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Pressemitteilung; Südpfälzische SPD kritisiert RHEINPFALZ: „Wer platte Politikerschelte sät, wird Politikverdrossenheit ernten" :
Auf Kritik des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stößt die Berichterstattung der RHEINPFALZ zum rheinland-pfälzischen Wettbewerb ‚Kinder- und jugendfreundliche Dorferneuerung’. „Ich halte die Pressefreiheit für ein hohes Gut in unserem Land. Journalisten haben aber auch Verantwortung. Sie sollten nicht wertfrei, aber auch nicht reißerisch berichten. Der Beitrag ‚Ein Getränk fer umme’ im Pfälzer Tageblatt vom vergangenen Samstag, den 2.Oktober 2010, ist leider zu einem reißerischen „Höhepunkt geraten“ . Die platte Stammtischparole, dass die feinen Politiker in Schampus und Kaviar baden und Kinder nicht mal eine einzige Flasche Fanta bekämen, entbehrt jeder Grundlage und hat vor allem ein Ziel: Menschen in den Dreck zu ziehen, die sich politisch für die Gesellschaft einbringen, und dabei, auch ehrenamtlich jede Menge Freizeit für ihre Mitmenschen opfern. Mit einer solchen Politikerschelte fördert die RHEINPFALZ genau die Politikverdrossenheit, die an anderer Stelle ständig beklagt wird.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.10.2010
Pressemitteilung; Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit an die Atomkonzerne :
Zur Debatte um die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke erklärt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD: „Das Vorgehen der schwarz-gelben Bundesregierung in der Atomfrage ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Entscheidungen werden am zuständigen Minister und mit Geheimverträgen und am Bundesrat auch an den demokratischen Grundsätzen unseres Landes vorbei getroffen. Warum dürfen die vier großen Energiekonzerne nun weitere Milliarden machen, für die höchst unsichere und ungeklärte Endlagerung des zusätzlichen Atommülls müssen aber wir Bürgerinnen und Bürger aufkommen? Nachhaltig ist bei dieser Politik nur der verstrahlte Dreck, mit dem sich unsere Kindeskinder noch herumplagen dürfen.“
Auch der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zeigt sich besorgt um seinen Nachwuchs. „Ich habe zwei Söhne und mache mir schon Sorgen, wie ihre Zukunft und die Zukunft ihrer Kinder aussehen wird. Wir sind in Rheinland-Pfalz von alten Atommeilern umzingelt. Die Atomkraft ist alles andere als sicher und bringt uns nun vor allem 12 Jahre weiteren Atommüll. Das sogenannte Energiekonzept dieser schwarz-gelben Regierung ist rückwärtsgewandt, unglaubwürdig und verantwortungslos. Mit diesem Vertrag hat Frau Merkel die Sicherheit von uns Menschen an die Atomkonzerne verkauft. Das ist Politik gegen die Menschen!“
Die SPD ruft dazu auf, sich zahlreich, bunt und kreativ am Montagsspaziergang gegen Atomkraft am Montag, den 11. Oktober am Landauer Rathausplatz zu beteiligen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.10.2010
Energie und Umwelt; Aufruf zum nächsten Montagsspaziergang in Landau :
Nach der bisher großen Resonanz findet am Montag, dem 4. Oktober, ab 18:00 Uhr der nächste Montagsspaziergang gegen die Laufzeitverlängerung der Atom-kraftwerke in Philippsburg und anderswo statt. Start und Ziel ist wieder der Rathausplatz Landau.
Nach dem halbstündigen Spaziergang gibt es Redebeiträge. So über einen Besuch in der Atomdeponie Asse (von ehem. Bundesabgeordneten) und über das Thema Versorgungssicherheit; angekündigt ist weiter eine Stellungnahme von Attac sowie ein Beitrag zum aktuellen Bedrohungsszenario durch das AKW Philippsburg.
Der Protest soll noch bunter und kreativer werden als beim letzten Mal. Jede neue Idee wird gerne gesehen.
Ulrich Mohr für BUND Südpfalz u. a.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.10.2010
Sachstand: Die beiden Gesetze zur Vorbereitung der Kommunal- und Verwaltungsreform (KVR) sind vom rheinland-pfälzischen Landtag beschlossen. Mitte 2012 endet die so genannte Freiwilligkeitsphase, in der Gemeinden vor der gesetzlichen Umsetzung der KVR schon fusionieren können. Hierfür gibt die Landesregierung einen finanziellen Anreiz. Ein abschließender Gesetzentwurf wird für 2013 vorbereitet. Immer weniger Menschen werden von gleichbleibenden oder sich vergrößernden Verwaltungsstrukturen betreut. Die Verwaltungsabläufe im Land müssen, da die vergangene Gebiets- und Verwaltungsreform 30 Jahre zurückliegt, nun dem demografischen Wandel angepasst werden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.10.2010
Pressemitteilung; Hitschler: „Schwarz-Gelb betreibt Politik des sozialen Abstiegs“ :
Anlässlich der aktuellen Bundestagsdebatten übt Thomas Hitschler, der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, heftige Kritik an der Bundesregierung: „Nach einem Jahr des Zanken und Zauderns hat sich Schwarz-Gelb nun auf ein Markenzeichen geeinigt: Mittelstandsfeindlichkeit und sozialer Abstieg. Eine Energiepolitik, die Milliardengewinne für große Konzerne aber saftige Mieterhöhungen für große Teile der Bevölkerung bedeutet. Ein Sparpaket, das die Verursacher der Krise schont aber bei den Sozialleistungen eiskalt wegkürzt. Ein Gesundheitskonzept, das zum Wohle der Arbeitgeber und Pharmaindustrie aber auf Kosten von Arbeitnehmern und gesetzlich Versicherten gestrickt wurde. Die rote Linie der Regierungsarbeit ist die soziale Schieflage, auf der immer größere Teile der Bevölkerung nach unten rutschen.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
