SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Veranstaltungen; Herbstwanderung 2010 :

Geselligkeit ist genauso wichtig, wie politische Veranstaltungen, darin waren sich alle einig. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, begrüßte die vielen Teilnehmer bei der "10er"-Wanderung: am 10.10.10 um 10:00 Uhr, 3mal 10 Teilnehmer auf einem Weg von 10+2 km.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.10.2010

Pressemitteilung; Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2010

Pressemitteilung; Neuer Juso-Landesvorsitzender Andro Scholl kommt aus Südpfalz :

Thomas Hitschler, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, gratuliert Andro Scholl aus dem südpfälzischen Ortsverein Wasgau zu seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. Der 26 Jahre alte Student aus Gossersweiler-Stein wurde am vergangenen Wochenende auf der Landeskonferenz der Jusos in Trier mit 80,3% der Stimmen zum Nachfolger von Fabian Löffler gewählt.

„Meiner Meinung nach haben die rheinland-pfälzischen Jusos da eine sehr gute Wahl getroffen. Die Jusos sind in der Südpfalz schon seit Jahren ein sehr aktiver Motor in unserer Arbeit und leisten wichtige Beiträge in den inhaltlichen Auseinandersetzungen. Andro Scholls Wahl ist nicht nur Anerkennung seines ganz persönlichen Einsatzes, sondern auch der Leistungen unseres sozialdemokratischen Nachwuchses in der Südpfalz. Das zeigt sich auch darin, dass der Vorsitzende der südpfälzischen Jusos Julian Schwering aus Albersweiler ebenfalls in den neuen Landesvorstand gewählt wurde. Ich wünsche den Jusos auch weiterhin gutes Gelingen und freue mich auf die sicherlich gute Zusammenarbeit.“, so Hitschler.

Die Jusos sind die Nachwuchsorganisation der SPD. Informationen finden sich auf der Homepage www.Jusos-Suedpfalz.de oder per E-Mail an kontakt@Jusos-Suedpfalz.de

VIDEO: ANDROS BEWERBUNGSREDE

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2010

Ankündigungen; SchwarzMarktGespräch zur Atompolitik + Montagsdemo in Landau :

Wolfgang Schwarz lädt herzlich ein zum SchwarzMarkt-Gespräch mit Staatssekretärin Jacqueline Kraege zum Thema "Atompolitik: Laufzeitverlängerung - Profit statt Sicherheit und Zukunft" am 16. Oktober, 13 bis 14 Uhr im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau.

Derweil dauern die Montagsdemos in Landau gegen die Laufzeitverlängerung weiter. Auch am 11. Oktober findet ab 18 Uhr am Rathausplatz Landau ein Montagsspaziergang statt. Neben Redebeiträgen plant der BUND symbolisch Atommüll vor einem Parteibüro abzuladen.

Video: Rede von Wolfgang Schwarz auf der Landauer Montagsdemonstration

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010

Aktuell; Kurt Beck zur Sache: Für einen freiwilligen Wehrdienst :

Sachstand: Seit 2007 tritt die SPD Rheinland-Pfalz für die Umstellung der Wehrpflicht in einen Freiwilligendienst ein. Nach langwierigen Diskussionen ist nun auch die Bundesregierung auf diese Linie eingeschwenkt. Da der Großteil der Zeitsoldaten aus der Mitte der Wehrdienstleistenden gewonnen wird, ist es auch in Zukunft wichtig, eine ausreichende Zahl von Freiwilligen zur Verfügung zu haben. Die Dauer des freiwilligen Wehrdienstes sollte in unserem Modell zwischen neun und 24 Monaten betragen, da unterhalb dieses Zeitrahmens keine sinnvolle Einsatzmöglichkeit gegeben ist.

Wir fordern die Entwicklung eines durchdachten und verlässlichen Anreizsystems, um auch weiterhin genügend Freiwillige zu rekrutieren. Der Dienst in der Bundeswehr und die Bereitschaft, sich in besonderer Weise für unser Land einzusetzen, sollen mit spürbaren Vorteilen beim Berufseinstieg verbunden sein.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010