SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen; Einladung zur Veranstaltung "Das deutsche Afghanistan-Engagement" :
Erste Veranstaltung der Reihe SPD Hochstadt informiert und diskutiert
Oberstleutnant a. D., Bertram Hacker, berichtet über seine Erfahrungen in Afghanistan:
Das deutsche Afghanistan-Engagement
am Freitag, 22. Oktober 2010, 20:00 Uhr im
Naturfreundehaus Hochstadt (Hauptstr. 70)
Alle Bürgerinnen und Bürger sind recht herzlich eingeladen.
Wolfgang Schwarz, Landtagsabgeordneter, wird ebenfalls an der Veranstaltung teilnehmen.
Ihre SPD Hochstadt
EINLADUNG HERUNTERLADEN (.pdf)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.10.2010
Veranstaltungen; Herbstwanderung 2010 :
Geselligkeit ist genauso wichtig, wie politische Veranstaltungen, darin waren sich alle einig. Wolfgang Thiel, Vorsitzender der AG 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, begrüßte die vielen Teilnehmer bei der "10er"-Wanderung: am 10.10.10 um 10:00 Uhr, 3mal 10 Teilnehmer auf einem Weg von 10+2 km.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.10.2010
Pressemitteilung; Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :
Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2010
Pressemitteilung; Neuer Juso-Landesvorsitzender Andro Scholl kommt aus Südpfalz :
Thomas Hitschler, der Vorsitzende der SPD Südpfalz, gratuliert Andro Scholl aus dem südpfälzischen Ortsverein Wasgau zu seiner Wahl zum Landesvorsitzenden der rheinland-pfälzischen Jungsozialistinnen und Jungsozialisten. Der 26 Jahre alte Student aus Gossersweiler-Stein wurde am vergangenen Wochenende auf der Landeskonferenz der Jusos in Trier mit 80,3% der Stimmen zum Nachfolger von Fabian Löffler gewählt.
„Meiner Meinung nach haben die rheinland-pfälzischen Jusos da eine sehr gute Wahl getroffen. Die Jusos sind in der Südpfalz schon seit Jahren ein sehr aktiver Motor in unserer Arbeit und leisten wichtige Beiträge in den inhaltlichen Auseinandersetzungen. Andro Scholls Wahl ist nicht nur Anerkennung seines ganz persönlichen Einsatzes, sondern auch der Leistungen unseres sozialdemokratischen Nachwuchses in der Südpfalz. Das zeigt sich auch darin, dass der Vorsitzende der südpfälzischen Jusos Julian Schwering aus Albersweiler ebenfalls in den neuen Landesvorstand gewählt wurde. Ich wünsche den Jusos auch weiterhin gutes Gelingen und freue mich auf die sicherlich gute Zusammenarbeit.“, so Hitschler.
Die Jusos sind die Nachwuchsorganisation der SPD. Informationen finden sich auf der Homepage www.Jusos-Suedpfalz.de oder per E-Mail an kontakt@Jusos-Suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 13.10.2010
Ankündigungen; SchwarzMarktGespräch zur Atompolitik + Montagsdemo in Landau :
Wolfgang Schwarz lädt herzlich ein zum SchwarzMarkt-Gespräch mit Staatssekretärin Jacqueline Kraege zum Thema "Atompolitik: Laufzeitverlängerung - Profit statt Sicherheit und Zukunft" am 16. Oktober, 13 bis 14 Uhr im Bürgertreff Wolfgang Schwarz in der Nußbaumgasse 10 in Landau.
Derweil dauern die Montagsdemos in Landau gegen die Laufzeitverlängerung weiter. Auch am 11. Oktober findet ab 18 Uhr am Rathausplatz Landau ein Montagsspaziergang statt. Neben Redebeiträgen plant der BUND symbolisch Atommüll vor einem Parteibüro abzuladen.
Video: Rede von Wolfgang Schwarz auf der Landauer Montagsdemonstration
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.10.2010
