SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Landespolitik; Roger Lewentz zur Sache: Kommunaler Entschuldungsfonds :

Sachstand: Die Finanznot der kommunalen Haushalte ist vielerorts erdrückend. Dies gilt für die meisten Kommunen in Deutschland, und somit auch in Rheinland-Pfalz. Die strukturellen Probleme sind nun deutlich sichtbar. Steuersenkungen, wie die im so genannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der CDU/FDP Bundesregierung verankerten Maßnahmen (Hotelsteuer etc.) haben zusammen mit steigenden Sozialausgaben zu bundesweiten Rekorddefiziten in zweistelliger Milliardenhöhe geführt. Eine explodierende Verschuldung mit kurzfristigen Krediten ist die Folge. Zum 31.12.2009 hatten die kommunalen Gebietskörperschaften im Land 4,5 Milliarden Euro an Kassenkrediten angehäuft. Es droht der Verlust der Handlungsfähigkeit auf allen kommunalen Ebenen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.10.2010

Energie und Umwelt; 5. Montagsdemo in Landau :

Auf der mittlerweile fünften Montagsdemo in Landau gegen die Laufzeitverlängerung sprach diesmal u.a. die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. Später wurde der CDU-Geschäftsstelle symbolisch Atommüll überbracht. Auch nächste Woche gehen die Montagsdemos weiter.

Hier ein paar Bilder vom vergangenen Montag (bitte auf "Mehr..." klicken).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.10.2010

Ankündigungen; DGB-Aufruf zum Straßentheater "Sozialer Kahlschlag" :

Der DGB-Kreisverband SÜW/Landau ruft auf zum Straßentheater "Sozialer Kahlschlag" am kommenden Samstag, den 23. Oktober um 11 Uhr auf dem Rathausplatz Landau (Adlerapotheke).

DOWNLOAD Flugblatt (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010

Ankündigungen; Forum SÜW „Wein-Wanderregion Südliche Weinstraße - Genuss und Wellness“ :

Die Fraktion der SPD im Kreistag Südliche Weinstraße lädt herzlich ein zum Forum SÜW „Wein-Wanderregion Südliche Weinstraße - Genuss und Wellness“ am 27. Oktober ab 19:30 Uhr im Durlacher Hof in Rhodt. Über das Thema diskutieren mit Ihnen Theresia Riedmaier, Landrätin im Kreis SÜW, Dr. Detlev Janik, Geschäftsführer Pfalzwein, Gabi Klein, Pfälzische Weinkönigin 2009/2010, Albert Wiedemann, Weinhotel St. Martin und Weingut mit Destillerie Edesheim und Mathias Mangold von der Genusstour, Agentur für Wein und Kulinarisches Venningen. Die Moderation übernimmt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010