SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen; SPD ruft zur 7. Montagsdemo in Landau auf :
Die Landauer SPD ruft gemeinsam mit dem BUND und anderen Aktiven zur nächsten Montagsdemonstration in Landau gegen die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf. Laut BUND hat sich diesmal das Fernsehen angekündigt.
Treffpunkt ist diesmal der Platz vor der Stiftskirche um 18:00 Uhr – im stillen Gedenken an die Opfer der Tschernobyl- Katastrophe.
Aus der Pressenotiz des BUND:
„Den Teilnehmern wird das Anlegen dunkler Kleidung empfohlen. Es wird wieder ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung quer durch alle Altersklassen erwartet.
Zusätzlich steht diesmal das Treffen unter dem Eindruck des für den 6.
November an der deutsch- französischen Grenze erwarteten Castortransportes nach Gorleben, der möglicherweise wieder an Landau vorbeiführt.
Es beginnt mit einer knappen Chronologie der Ereignisse in der Ukraine. Es folgt ein sog. „Die Inn“: Auf ein Signal legt sich eine Anzahl von Personen auf die Erde; Menschen in weißen Anzügen zeichnen die Umrisse der „Leichen“ auf dem Pflaster nach.
Unter dem Aspekt Hoffnung werden anschließend Grableuchten verteilt, die sukzessive aufleuchten sollen. Daraus formiert sich ein kurzer Schweigemarsch durch Martin- Luther- und Kronstraße zum Rathausplatz und zurück über die Marktstraße zum Stiftsplatz. Das offene Ende setzt ein mit der Erstellung des Friedenszeichens aus den mitgeführten Lichtern. Passende kurze Lied- und Gedichttexte können vorgetragen werden.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2010
Energie und Umwelt; 6. Montagsdemo in Landau :
Der Zulauf ist ungebrochen. Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen auch in der sechsten Woche in großen Mengen auf die Straße, um gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Montagsspaziergänge.
Informationen zum Atomausstieg finden Sie auf den Seiten der SPD.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern und die Akademie Stiftsgut Keysermühle veranstalten in Kooperation eine Vortragsreihe zu gesellschaftspolitischen Themen. Mit der Vortragsreihe wollen wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.10.2010
Pressemitteilung; Landauer Jusos wählen neuen Vorstand: Integration und Universität als Leitthemen :
Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2010
Veranstaltungen; AG 60plus im GV Kandel: Besuch des EU Parlament in Straßburg :
Auf Einladung der Europaabgeordneten Jutta Steinruck haben Seniorinnen und Senioren der Ortsvereine Winden und Steinweiler am Dienstag in Straßburg das Parlament besucht und an der Plenarsitzung zu Beginn der Haushaltsdebatte teilgenommen und damit Eindrücke über die vielfältige europäische Parlamentswirklichkeit gewonnen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.10.2010
