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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Der Zulauf ist ungebrochen. Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen auch in der sechsten Woche in großen Mengen auf die Straße, um gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Montagsspaziergänge.
Informationen zum Atomausstieg finden Sie auf den Seiten der SPD.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern und die Akademie Stiftsgut Keysermühle veranstalten in Kooperation eine Vortragsreihe zu gesellschaftspolitischen Themen. Mit der Vortragsreihe wollen wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.10.2010
Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2010
Auf Einladung der Europaabgeordneten Jutta Steinruck haben Seniorinnen und Senioren der Ortsvereine Winden und Steinweiler am Dienstag in Straßburg das Parlament besucht und an der Plenarsitzung zu Beginn der Haushaltsdebatte teilgenommen und damit Eindrücke über die vielfältige europäische Parlamentswirklichkeit gewonnen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.10.2010
Die südpfälzische SPD erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten der Telekom, deren Arbeitsplätze durch den geplanten Umbau des Konzerns in Gefahr geraten. Die Telekom will etliche ihrer Standorte schließen, eine Reduzierung von 113 auf nur noch 9 Standorte ist geplant, 5000 Mitarbeiter sollen betroffen sein. Dazu erklärt Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD: „In der Region sind Saarbrücken, Kaiserslautern, Neustadt, Mannheim und Karlsruhe und damit auch viele Beschäftigte aus der Südpfalz betroffen, deren Stellen nach Stuttgart verlagert werden sollen Vielen Beschäftigten ist ein solch langes Pendeln oder gar ein Umzug aber unzumutbar. Die Zentralisierung ist in dieser Form unsozial und familienfeindlich, da sie auch viele teilzeitbeschäftigte Mütter trifft. Es drängt sich der Verdacht auf, hier sollen Entlassungen durch die Hintertür vorbereitet werden. Wir unterstützen die Gewerkschaft ver.di bei ihren Protesten ausdrücklich und fordern die Telekom auf, diesen Umbau zu überdenken. Wir begrüßen den Vorstoß der Landesregierung einer Bundesratsinitiative, um den Bund als Hauptaktionär der Telekom an seine Verantwortung für die Beschäftigten und ihre Familien zu erinnern.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2010