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04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen
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Pressemitteilung
Dirk, Alexander, Florian, Markus, Farina, Laura und Niklas
Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.
Die Anwesenden dankten insbesondere dem scheidenden Vorsitzenden für seine hervorragende Arbeit.
Als inhaltliche Schwerpunkte haben sich die Jusos die Themen Integration und die Verbesserung der Situation der Landauer Studierenden vorgenommen.
„Wir Jusos wollen uns insbesondere beim Thema Integration aktiv einbringen und bei der Erarbeitung und Umsetzung des Landauer Integrationskonzepts mitwirken. Zu einer erfolgversprechenden Integrationspolitik gehört aber auch die Möglichkeit politischer Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in unserer Heimatstadt“, so Bantz. Die Jusos verabschiedeten daher eine Resolution für ein kommunales Wahlrecht auch für Nicht-EU-Ausländerinnen und Ausländer.
Darüber hinaus beschlossen die Jusos Anträge zur Verbesserung des ÖPNV- und Radwegeangebots in Landau, zur besseren Parkraumbewirtschaftung und zum Ausbau von KiTa-Plätzen.
Nicht zuletzt wollen die Jusos auch im Landtagswahlkampf 2011 zum Erfolg des Direktkandidaten Wolfgang Schwarz tatkräftig beitragen.
Jugendliche und junge Erwachsene, die Interesse an politischer Arbeit haben, können sich unter kontakt@jusos-landau.de melden oder sich auf der Homepage www.jusos-landau.de informieren.
Homepage SPD Südpfalz
