[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:1708056
Heute:76
Online:15

News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

 

Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :

Pressemitteilung

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

Schwarz weist zudem auf die wirtschaftliche Dimension des Atomausstiegs hin: „Der Atomausstieg ist ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig. Die Erneuerbaren Energien haben bereits 340.000 Jobs in Deutschland geschaffen, bis 2020 soll diese Zahl auf 600.000 steigen. Davon profitiert Rheinland-Pfalz, da die sozialdemokratische Landesregierung sehr stark auf den Ausbau dieser Branche setzen. Es ist also gerade der Atomausstieg, der für eine zukunftsfähige pfälzische Industrie steht. Denn die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung stellt diese Erfolge in Frage und geht zu Lasten kommunaler Versorger, die den Weg der Erneuerbaren Energien bereits eingeschlagen haben.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler weist auf den breiten Konsens in der Bevölkerung in der Atompolitik hin: „Die SPD läuft in der Atomfrage Seit an Seit mit etlichen Bürgerbewegungen, Umweltverbänden, anderen Parteien und der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die Umweltbewegung hat sozialdemokratische Wurzeln, man denke nur an Willy Brandt und Erhard Eppler. Die einzigen, die jemanden hinterlaufen sind FDP und CDU, die sich als Anhängsel der Atomlobby präsentieren und ihrem Prinzip der Klientelpolitik treu bleiben. Die Behauptung, der Atomausstieg würde Arbeitsplätze gefährden, ist selbst für die FDP überraschend realitätsfremd. Die Energieversorgung ist auch ohne Atomstrom für die Zukunft gesichert, dafür hat Rot-Grün rechtzeitig die Weichen gestellt. Nur sollten die finanziellen Mittel jetzt auch in die Entwicklung der Zukunftsbranche der Erneuerbaren Energien fließen, statt in die Kassen der rückwärtsgewandten Atomlobby.“

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 13.10.2010
« Herbstwanderung 2010 .
Neuer Juso-Landesvorsitzender Andro Scholl kommt aus Südpfalz »

- Zum Seitenanfang.