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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :

Pressemitteilung

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

Schwarz weist zudem auf die wirtschaftliche Dimension des Atomausstiegs hin: „Der Atomausstieg ist ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig. Die Erneuerbaren Energien haben bereits 340.000 Jobs in Deutschland geschaffen, bis 2020 soll diese Zahl auf 600.000 steigen. Davon profitiert Rheinland-Pfalz, da die sozialdemokratische Landesregierung sehr stark auf den Ausbau dieser Branche setzen. Es ist also gerade der Atomausstieg, der für eine zukunftsfähige pfälzische Industrie steht. Denn die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung stellt diese Erfolge in Frage und geht zu Lasten kommunaler Versorger, die den Weg der Erneuerbaren Energien bereits eingeschlagen haben.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler weist auf den breiten Konsens in der Bevölkerung in der Atompolitik hin: „Die SPD läuft in der Atomfrage Seit an Seit mit etlichen Bürgerbewegungen, Umweltverbänden, anderen Parteien und der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die Umweltbewegung hat sozialdemokratische Wurzeln, man denke nur an Willy Brandt und Erhard Eppler. Die einzigen, die jemanden hinterlaufen sind FDP und CDU, die sich als Anhängsel der Atomlobby präsentieren und ihrem Prinzip der Klientelpolitik treu bleiben. Die Behauptung, der Atomausstieg würde Arbeitsplätze gefährden, ist selbst für die FDP überraschend realitätsfremd. Die Energieversorgung ist auch ohne Atomstrom für die Zukunft gesichert, dafür hat Rot-Grün rechtzeitig die Weichen gestellt. Nur sollten die finanziellen Mittel jetzt auch in die Entwicklung der Zukunftsbranche der Erneuerbaren Energien fließen, statt in die Kassen der rückwärtsgewandten Atomlobby.“

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 13.10.2010

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