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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :

Pressemitteilung

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

Schwarz weist zudem auf die wirtschaftliche Dimension des Atomausstiegs hin: „Der Atomausstieg ist ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig. Die Erneuerbaren Energien haben bereits 340.000 Jobs in Deutschland geschaffen, bis 2020 soll diese Zahl auf 600.000 steigen. Davon profitiert Rheinland-Pfalz, da die sozialdemokratische Landesregierung sehr stark auf den Ausbau dieser Branche setzen. Es ist also gerade der Atomausstieg, der für eine zukunftsfähige pfälzische Industrie steht. Denn die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung stellt diese Erfolge in Frage und geht zu Lasten kommunaler Versorger, die den Weg der Erneuerbaren Energien bereits eingeschlagen haben.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler weist auf den breiten Konsens in der Bevölkerung in der Atompolitik hin: „Die SPD läuft in der Atomfrage Seit an Seit mit etlichen Bürgerbewegungen, Umweltverbänden, anderen Parteien und der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die Umweltbewegung hat sozialdemokratische Wurzeln, man denke nur an Willy Brandt und Erhard Eppler. Die einzigen, die jemanden hinterlaufen sind FDP und CDU, die sich als Anhängsel der Atomlobby präsentieren und ihrem Prinzip der Klientelpolitik treu bleiben. Die Behauptung, der Atomausstieg würde Arbeitsplätze gefährden, ist selbst für die FDP überraschend realitätsfremd. Die Energieversorgung ist auch ohne Atomstrom für die Zukunft gesichert, dafür hat Rot-Grün rechtzeitig die Weichen gestellt. Nur sollten die finanziellen Mittel jetzt auch in die Entwicklung der Zukunftsbranche der Erneuerbaren Energien fließen, statt in die Kassen der rückwärtsgewandten Atomlobby.“

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 13.10.2010
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