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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Atomausstieg ist zukunftsfähig und wirtschaftlich sinnvoll :

Pressemitteilung

Zu den Äußerungen der FDP bezüglich des Atomausstieg äußert sich der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD): „Ich frage mich ernsthaft, wie man für eine Laufzeitverlängerung mit all ihren Sicherheitsrisiken und der ungeklärten Endlagerfrage des hochgiftigen Atommülls eintreten, und dann anderen einen verantwortungslosen Umgang mit menschlichen Existenzen vorwerfen kann. Schwarz-Gelb verkauft unsere Sicherheit und die Sicherheit unserer Kinder an die Atomkonzerne und missachtet dabei alle Regeln der Demokratie. Ich bin ausgesprochen froh, dass die SPD-Landesregierung in Rheinland-Pfalz vor dem Bundesverfassungsgericht dagegen klagt!“

Schwarz weist zudem auf die wirtschaftliche Dimension des Atomausstiegs hin: „Der Atomausstieg ist ökologisch sinnvoll und wirtschaftlich vernünftig. Die Erneuerbaren Energien haben bereits 340.000 Jobs in Deutschland geschaffen, bis 2020 soll diese Zahl auf 600.000 steigen. Davon profitiert Rheinland-Pfalz, da die sozialdemokratische Landesregierung sehr stark auf den Ausbau dieser Branche setzen. Es ist also gerade der Atomausstieg, der für eine zukunftsfähige pfälzische Industrie steht. Denn die schwarz-gelbe Laufzeitverlängerung stellt diese Erfolge in Frage und geht zu Lasten kommunaler Versorger, die den Weg der Erneuerbaren Energien bereits eingeschlagen haben.“

Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD Thomas Hitschler weist auf den breiten Konsens in der Bevölkerung in der Atompolitik hin: „Die SPD läuft in der Atomfrage Seit an Seit mit etlichen Bürgerbewegungen, Umweltverbänden, anderen Parteien und der breiten Bevölkerungsmehrheit. Die Umweltbewegung hat sozialdemokratische Wurzeln, man denke nur an Willy Brandt und Erhard Eppler. Die einzigen, die jemanden hinterlaufen sind FDP und CDU, die sich als Anhängsel der Atomlobby präsentieren und ihrem Prinzip der Klientelpolitik treu bleiben. Die Behauptung, der Atomausstieg würde Arbeitsplätze gefährden, ist selbst für die FDP überraschend realitätsfremd. Die Energieversorgung ist auch ohne Atomstrom für die Zukunft gesichert, dafür hat Rot-Grün rechtzeitig die Weichen gestellt. Nur sollten die finanziellen Mittel jetzt auch in die Entwicklung der Zukunftsbranche der Erneuerbaren Energien fließen, statt in die Kassen der rückwärtsgewandten Atomlobby.“

 

Homepage SPD Südpfalz

Veröffentlicht am 13.10.2010
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