SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat am 26. September 2010 beschlossen, den Regelsatz für Arbeitslosengeld-II-Empfänger/innen um fünf Euro von 359 auf 364 Euro anzuheben. Für Kinder soll die Höhe der Auszahlung gleich bleiben. Angesichts der Steuergeschenke an Hoteliers und reiche Erben und der Milliarden-Zusatzprofite, die Schwarz-Gelb Atom- und Pharmalobby zuschanzen will, sind die neuen Regelsätze und das sogenannte Bildungspaket ein weiteres Beispiel für die unsoziale und ungerechte Klientelpolitik dieser Bundesregierung.
Zum Weiterlesen: DOWNLOAD (.pdf)
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
Energie und Umwelt; Montagsdemos gegen Atomkraft gehen weiter :
Landau. Die Montagsdemos gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gehen weiter. Seit dem 20. September treffen sich jeden Montag um 18 Uhr viele Menschen auf dem Landauer Marktplatz, um gegen die Aufkündigung des Atomausstiegs durch die schwarz-gelbe Bundesregierung lautstark zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Demonstrationen und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, sich an den Protestaktionen zu beteiligen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.09.2010
Ankündigungen; AG 60plus veranstaltet Herbstwanderung :
Die Arbeitsgemeinschaft 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern veranstaltet im Rahmen ihres Jahresprogramms eine Herbstwanderung. Hierzu sind alle Bürgerinnen und Bürger unserer Region sehr herzlich eingeladen. Natürlich sind auch (Ferien-)Gäste willkommen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.09.2010
Ankündigungen; 60plus im Gemeindeverband Kandel bietet Informationsveranstaltung an :
V o r s o r g e m ö g l i c h k e i t e n: Vorsorgevollmacht, Betreuungs- und Patientenverfügung
lautet das Thema der Informationsveranstaltung, die von der AG 60plus des Gemeindeverbandes Kandel angeboten wird, eine Sache, die nicht nur die Älteren angeht:
Mittwoch, den 20. Oktober 2010 um 16:00 Uhr
in der Mundohalle zu Minfeld
Referentin ist Frau Margareta K l e i n, Geschäftsführerin der SKFM – Sozialdienst Kath.Frauen und Männer.
Zu dem Vortrag sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.09.2010
Bei gutbesuchtem Stammtisch der AG 60 plus im Gemeinderverband Lingenfeld, konnte der Vorsitzende Paul Meyer auch den Kanditaten Frank Leibeck für das Amt des Verbandsbürgermeister der VG Lingenfeld begrüßen. Frank Leibeck erläuterte seine Vorstellung für die Ausführung dieses Amtes.
Bei der AG 60 plus stieß der von der VG-Verwaltung geplante Wahltermin auf vollkommenes Unverständnis:
Am 27.03.2011 finden die Landtagswahlen statt, aber die
Verbandsgemeindeverwaltung möchte die Wahl des Bürgermeisters erst am 05.06.2011 durchführen. Eine genaue Begründung wurde nicht bekannt. Unsere Frage: hat die VG-Verwaltung überschüssiges Geld um innerhalb von 3 Monaten zwei Wahlen eventuell sogar eine dritte Wahl durchzuführen?
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.09.2010
