SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Ankündigungen; Seniorenkongress 2010 :
Am 29.11.2010 veranstalten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und die Staatskanzlei Rheinland- Pfalz den 6. Rheinland- Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Eingeladen sind alle älteren Menschen in Rheinland- Pfalz, hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit und natürlich alle am Thema Interessierten.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2010
Pressemitteilung; Alexander Schweitzer bleibt Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße :
Alexander Schweitzer bleibt auch in den nächsten zwei Jahren Kreisvorsitzender der SPD in der Südlichen Weinstraße. Von den Delegierten in der Schlosshalle Bad Bergzabern stimmten 96,8% für Schweitzer, der das Amt seit zwei Jahren inne hat. In seinem Rechenschaftsbericht wies Schweitzer auf den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hin. „Vor den Wahlen hatte die CDU acht Sitze mehr im Kreistag als wir. Jetzt sind es noch vier Sitze. In dieser Richtung wird es weiter gehen und unser Anspruch ist, dass wir die CDU im Kreis bald einholen. Denn außer der gescheiterten Hauptamtlichkeit des Beigeordneten hat sie keine Themen. Und mit Blick auf die Stagnation im Kreistag schlage ich vor, dass sich die selbsternannte ‚bürgerliche’ Koalition auflöst und wir endlich mit einem pragmatischen, politischen Wettstreit der Ideen im Sinne der Menschen in unserem Kreis beginnen.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2010
Features; Videos der SPD Südpfalz :
Die südpfälzische SPD ist auch bei Youtube und bietet Videos von Veranstaltungen und Reden, Parteitagen und Aktionen. Zu finden sind diese Videos in unserem Youtube-Kanel: http://www.youtube.com/user/spdsuedpfalz
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Ankündigungen; SPD Südpfalz verleiht Martinipreis 2010 an Günter Wallraff :
Der Martinipreis der südpfälzischen SPD wird dieses Jahr an den Journalisten und Schriftsteller Günter Wallraff verliehen. Die Laudatio hält Kurt Beck.
Preisverleihung am 5. Dezember in der Kaiserberghalle Göcklingen
Beginn: 11 Uhr
Einlass: 10:30 Uhr (mit Frühstück)
Musikalische Rahmenprogramm: Schülerinnen und Schüler der Kreismusikschule.
Eingeladen sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger, der Eintritt ist frei.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.11.2010
Pressemitteilung; Dröscher/Anklam-Trapp: Ungerechte Gesundheitsreformen von Schwarz-Gelb :
„Die in dieser Woche vom Deutschen Bundestag beschlossenen Gesundheitsreformen werden in ihrer verhängnisvollen Bedeutung für das Gesundheitssystem völlig unterschätzt und werden langfristig großen Schaden anrichten“, so Peter Wilhelm Dröscher, sozialpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Kathrin Anklam-Trapp, Mitglied im Sozialausschuss des rheinland-pfälzischen Landtages.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.11.2010
