SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Features; BLOG: Ist Deutschland technikfeindlich? :

von Wolfgang Thiel

In den letzten Wochen, seit den Demonstrationen zu Stuttgart 21 und dem Regierungsbeschluss, die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern, wird in einigen Medien aber auch von Vertretern der Schwarz-Gelben Koalition verbreitet: „Deutschland ist technikfeindlich und nicht mehr zukunftsfähig“. Wenn es um Groß-Technologien geht, wie Gentechnik, Atomtechnik, etc. oder auch um sehr große Projekte wie Stuttgart 21, bei denen die Bürger direkt oder in ihrem unmittelbaren Umfeld betroffen sind, ist es völlig klar, dass Ängste entstehen. Die Bürger denken aber auch über die Sinnhaftigkeit beim Kosten/Nutzen-Verhältnis nach, wenn es um den Einsatz ihrer Steuern geht.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2010

Pressemitteilung; SPD Südpfalz übergibt Unterschriften gegen Laufzeitverlängerung :

In den vergangenen Wochen haben der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und die südpfälzische SPD Unterschriften gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gesammelt. Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten in Mainz wurden nun die über 700 Unterschriften an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben. Beck kündigte an, dass Rheinland-Pfalz beim Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung klagen werde, da die schwarz-gelbe Regierung am Bundesrat vorbei regieren wolle.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 09.11.2010

Landespolitik; Kurt Beck mit einem Traumergebnis zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt :

"Wir sind schon sehr stolz auf unseren Kurt", strahlten die Gäste aus der Südpfalz bei der Landesvertreterversammlang in der Phönix-Halle zu Mainz.
In seiner Bewerbungsrede zeigte unser Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, was man unter glaubwürdiger und zukunftsorientierter Politik versteht.
Unter der SPD-geführten Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze, hat sich Rheinland-Pfalz in den letzten 19 Jahren zu einem der erfolgreichsten Flächenländern entwickelt. Dabei hat Kurt Beck immer Wert gelegt auf ein Gleichgewicht zwischen sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Schutz und wirtschaftlicher Prosperität.
Eine hervorragende Bilanz und dies bei den riesigen Herausforderungen der Konversionsprojekte und der Weltwirtschaftskrise!
Er hat aber auch aufgezeigt, wie sich unser Land weiterentwickeln soll. Ein Schwerpunkt dabei war ein Vorschlag für Bürgerbeteiligungen bei Projekten im kommunalen und im Landesbereich. Das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt für unsere moderne Demokratie.

Bilanz und Perspektive haben auch die Delegierten überzeugt: sie haben Kurt Beck mit 384 von 385 abgegebenen Stimmen (das sind 99.75 %) zum Spitzenkandidaten der SPD-Landesliste gewählt, eine grandiose Bestätigung und Anerkennung und auch ein großes Vertrauen für die Zukunft!

Lieber Kurt, hierzu einen herzlichen Glückwunsch von Deinem SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern!

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010

Landespolitik; Südpfälzer Delegation überreicht Bürgerresolution gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken :

Südpfälzer Delegation bei der Übergabe der Bürgerresolution v.l.n.r.: Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB-Südpfalz; Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt und Forsten; Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, Wolfgang Schwarz, MdL; Thomas Stübinger, Vorsitzender OV Gleizellen-Gleishorbach

Am Rande der Vertreterversammlung in Mainz, überreichte eine Delegation aus der Südpfalz eine Bürgerresolution mit über 700 Unterschriften gegen die Laufzeitenverlängerung der deutschen Atomkraftwerke an Kurt Beck und Margit Conrad.
Man sieht, die Südpfalz ist aktiv.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010

Veranstaltungen; GV-Hagenbach gründete AG 60plus :

Rund 20 Teilnehmer besuchten am Mittwoch, 18.10.2010 die Gründungskonferenz im Clubhaus am Sportplatz in Hagenbach, um einen neuen Gemeindeverband AG 60plus in der Verbandsgemeinde Hagenbach auf die Beine zu stellen.

--> Weitere Infos

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2010