SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Landespolitik; Kurt Beck mit einem Traumergebnis zum SPD-Spitzenkandidaten gewählt :
"Wir sind schon sehr stolz auf unseren Kurt", strahlten die Gäste aus der Südpfalz bei der Landesvertreterversammlang in der Phönix-Halle zu Mainz.
In seiner Bewerbungsrede zeigte unser Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, was man unter glaubwürdiger und zukunftsorientierter Politik versteht.
Unter der SPD-geführten Landesregierung mit Kurt Beck an der Spitze, hat sich Rheinland-Pfalz in den letzten 19 Jahren zu einem der erfolgreichsten Flächenländern entwickelt. Dabei hat Kurt Beck immer Wert gelegt auf ein Gleichgewicht zwischen sozialer Gerechtigkeit, ökologischem Schutz und wirtschaftlicher Prosperität.
Eine hervorragende Bilanz und dies bei den riesigen Herausforderungen der Konversionsprojekte und der Weltwirtschaftskrise!
Er hat aber auch aufgezeigt, wie sich unser Land weiterentwickeln soll. Ein Schwerpunkt dabei war ein Vorschlag für Bürgerbeteiligungen bei Projekten im kommunalen und im Landesbereich. Das richtige Signal zum richtigen Zeitpunkt für unsere moderne Demokratie.
Bilanz und Perspektive haben auch die Delegierten überzeugt: sie haben Kurt Beck mit 384 von 385 abgegebenen Stimmen (das sind 99.75 %) zum Spitzenkandidaten der SPD-Landesliste gewählt, eine grandiose Bestätigung und Anerkennung und auch ein großes Vertrauen für die Zukunft!
Lieber Kurt, hierzu einen herzlichen Glückwunsch von Deinem SPD-Gemeindeverband Bad Bergzabern!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010
Landespolitik; Südpfälzer Delegation überreicht Bürgerresolution gegen die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken :
Südpfälzer Delegation bei der Übergabe der Bürgerresolution v.l.n.r.: Thomas Hitschler, Vorsitzender des UB-Südpfalz; Margit Conrad, Staatsministerin für Umwelt und Forsten; Kurt Beck, Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender, Wolfgang Schwarz, MdL; Thomas Stübinger, Vorsitzender OV Gleizellen-Gleishorbach
Am Rande der Vertreterversammlung in Mainz, überreichte eine Delegation aus der Südpfalz eine Bürgerresolution mit über 700 Unterschriften gegen die Laufzeitenverlängerung der deutschen Atomkraftwerke an Kurt Beck und Margit Conrad.
Man sieht, die Südpfalz ist aktiv.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.11.2010
Veranstaltungen; GV-Hagenbach gründete AG 60plus :
Rund 20 Teilnehmer besuchten am Mittwoch, 18.10.2010 die Gründungskonferenz im Clubhaus am Sportplatz in Hagenbach, um einen neuen Gemeindeverband AG 60plus in der Verbandsgemeinde Hagenbach auf die Beine zu stellen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.11.2010
Ankündigungen; GV-Jockgrim will AG 60plus gründen :
Unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund hat der Vorstand des GV-Jockgrim in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, jetzt auch im Bereich der VG-Jockgrim die AG 60plus zu gründen. Die Gründungskonferenz ist für Montag, dem 13. Dezember in Jockgrim (Ort wird noch bekanntgegeben) terminiert. Vor der Beschlussfassung haben die 60plus -Vorstandsmitglieder Klaus Böhm, GV-Kandel und Wolfgang Thiel, GV-Bad Bergzabern in Vertretung des im Urlaub befindlichen UB-Vortrsitzenden Alexander von Rettberg die Struktur und vernetzte Arbeitsweise, sowie die politischen Schwerpunkte der AG dargestellt. Um eine breitere Basis zu erreichen sei jetzt nach den Gemeindeverbänden Lingenfeld, Bad Bergzabern, Kandel und Hagenbach auch die Gründung im GV-Jockgrim anzustreben.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.11.2010
Ankündigungen; SPD ruft zur 7. Montagsdemo in Landau auf :
Die Landauer SPD ruft gemeinsam mit dem BUND und anderen Aktiven zur nächsten Montagsdemonstration in Landau gegen die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf. Laut BUND hat sich diesmal das Fernsehen angekündigt.
Treffpunkt ist diesmal der Platz vor der Stiftskirche um 18:00 Uhr – im stillen Gedenken an die Opfer der Tschernobyl- Katastrophe.
Aus der Pressenotiz des BUND:
„Den Teilnehmern wird das Anlegen dunkler Kleidung empfohlen. Es wird wieder ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung quer durch alle Altersklassen erwartet.
Zusätzlich steht diesmal das Treffen unter dem Eindruck des für den 6.
November an der deutsch- französischen Grenze erwarteten Castortransportes nach Gorleben, der möglicherweise wieder an Landau vorbeiführt.
Es beginnt mit einer knappen Chronologie der Ereignisse in der Ukraine. Es folgt ein sog. „Die Inn“: Auf ein Signal legt sich eine Anzahl von Personen auf die Erde; Menschen in weißen Anzügen zeichnen die Umrisse der „Leichen“ auf dem Pflaster nach.
Unter dem Aspekt Hoffnung werden anschließend Grableuchten verteilt, die sukzessive aufleuchten sollen. Daraus formiert sich ein kurzer Schweigemarsch durch Martin- Luther- und Kronstraße zum Rathausplatz und zurück über die Marktstraße zum Stiftsplatz. Das offene Ende setzt ein mit der Erstellung des Friedenszeichens aus den mitgeführten Lichtern. Passende kurze Lied- und Gedichttexte können vorgetragen werden.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2010
