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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Unter dem Vorsitz der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund hat der Vorstand des GV-Jockgrim in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, jetzt auch im Bereich der VG-Jockgrim die AG 60plus zu gründen. Die Gründungskonferenz ist für Montag, dem 13. Dezember in Jockgrim (Ort wird noch bekanntgegeben) terminiert. Vor der Beschlussfassung haben die 60plus -Vorstandsmitglieder Klaus Böhm, GV-Kandel und Wolfgang Thiel, GV-Bad Bergzabern in Vertretung des im Urlaub befindlichen UB-Vortrsitzenden Alexander von Rettberg die Struktur und vernetzte Arbeitsweise, sowie die politischen Schwerpunkte der AG dargestellt. Um eine breitere Basis zu erreichen sei jetzt nach den Gemeindeverbänden Lingenfeld, Bad Bergzabern, Kandel und Hagenbach auch die Gründung im GV-Jockgrim anzustreben.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.11.2010
Die Landauer SPD ruft gemeinsam mit dem BUND und anderen Aktiven zur nächsten Montagsdemonstration in Landau gegen die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke auf. Laut BUND hat sich diesmal das Fernsehen angekündigt.
Treffpunkt ist diesmal der Platz vor der Stiftskirche um 18:00 Uhr – im stillen Gedenken an die Opfer der Tschernobyl- Katastrophe.
Aus der Pressenotiz des BUND:
„Den Teilnehmern wird das Anlegen dunkler Kleidung empfohlen. Es wird wieder ein repräsentativer Querschnitt der Bevölkerung quer durch alle Altersklassen erwartet.
Zusätzlich steht diesmal das Treffen unter dem Eindruck des für den 6.
November an der deutsch- französischen Grenze erwarteten Castortransportes nach Gorleben, der möglicherweise wieder an Landau vorbeiführt.
Es beginnt mit einer knappen Chronologie der Ereignisse in der Ukraine. Es folgt ein sog. „Die Inn“: Auf ein Signal legt sich eine Anzahl von Personen auf die Erde; Menschen in weißen Anzügen zeichnen die Umrisse der „Leichen“ auf dem Pflaster nach.
Unter dem Aspekt Hoffnung werden anschließend Grableuchten verteilt, die sukzessive aufleuchten sollen. Daraus formiert sich ein kurzer Schweigemarsch durch Martin- Luther- und Kronstraße zum Rathausplatz und zurück über die Marktstraße zum Stiftsplatz. Das offene Ende setzt ein mit der Erstellung des Friedenszeichens aus den mitgeführten Lichtern. Passende kurze Lied- und Gedichttexte können vorgetragen werden.“
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.10.2010
Der Zulauf ist ungebrochen. Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen auch in der sechsten Woche in großen Mengen auf die Straße, um gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Montagsspaziergänge.
Informationen zum Atomausstieg finden Sie auf den Seiten der SPD.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern und die Akademie Stiftsgut Keysermühle veranstalten in Kooperation eine Vortragsreihe zu gesellschaftspolitischen Themen. Mit der Vortragsreihe wollen wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.10.2010
Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2010