SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Energie und Umwelt; 6. Montagsdemo in Landau :
Der Zulauf ist ungebrochen. Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen auch in der sechsten Woche in großen Mengen auf die Straße, um gegen die geplante Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke zu protestieren. Die südpfälzische SPD unterstützt die Montagsspaziergänge.
Informationen zum Atomausstieg finden Sie auf den Seiten der SPD.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 26.10.2010
Die Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern und die Akademie Stiftsgut Keysermühle veranstalten in Kooperation eine Vortragsreihe zu gesellschaftspolitischen Themen. Mit der Vortragsreihe wollen wir Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben, sich zu informieren und sich an der Diskussion zu beteiligen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.10.2010
Pressemitteilung; Landauer Jusos wählen neuen Vorstand: Integration und Universität als Leitthemen :
Auf ihrer Stadtverbandskonferenz wählten die Jusos Landau am Sonntag Alexander Bantz zum neuen Vorsitzenden. Der 28-jährige übernimmt das Amt von Dirk Kratz, der nach drei Jahren nicht mehr kandidierte. Als Stellvertreter/innen wurden Natascha Walz, Markus Prinz, Stefanie Heckel und Farina Brohaska im Amt bestätigt. Den Vorstand komplettieren die erstmalig gewählten Florian Maier, Laura Schlimmer und Niklas Beinghaus.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 25.10.2010
Veranstaltungen; AG 60plus im GV Kandel: Besuch des EU Parlament in Straßburg :
Auf Einladung der Europaabgeordneten Jutta Steinruck haben Seniorinnen und Senioren der Ortsvereine Winden und Steinweiler am Dienstag in Straßburg das Parlament besucht und an der Plenarsitzung zu Beginn der Haushaltsdebatte teilgenommen und damit Eindrücke über die vielfältige europäische Parlamentswirklichkeit gewonnen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 23.10.2010
Pressemitteilung; Solidarität mit den Beschäftigten der Telekom :
Die südpfälzische SPD erklärt sich solidarisch mit den Beschäftigten der Telekom, deren Arbeitsplätze durch den geplanten Umbau des Konzerns in Gefahr geraten. Die Telekom will etliche ihrer Standorte schließen, eine Reduzierung von 113 auf nur noch 9 Standorte ist geplant, 5000 Mitarbeiter sollen betroffen sein. Dazu erklärt Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD: „In der Region sind Saarbrücken, Kaiserslautern, Neustadt, Mannheim und Karlsruhe und damit auch viele Beschäftigte aus der Südpfalz betroffen, deren Stellen nach Stuttgart verlagert werden sollen Vielen Beschäftigten ist ein solch langes Pendeln oder gar ein Umzug aber unzumutbar. Die Zentralisierung ist in dieser Form unsozial und familienfeindlich, da sie auch viele teilzeitbeschäftigte Mütter trifft. Es drängt sich der Verdacht auf, hier sollen Entlassungen durch die Hintertür vorbereitet werden. Wir unterstützen die Gewerkschaft ver.di bei ihren Protesten ausdrücklich und fordern die Telekom auf, diesen Umbau zu überdenken. Wir begrüßen den Vorstoß der Landesregierung einer Bundesratsinitiative, um den Bund als Hauptaktionär der Telekom an seine Verantwortung für die Beschäftigten und ihre Familien zu erinnern.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.10.2010
