SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Landespolitik; Roger Lewentz zur Sache: Kommunaler Entschuldungsfonds :

Sachstand: Die Finanznot der kommunalen Haushalte ist vielerorts erdrückend. Dies gilt für die meisten Kommunen in Deutschland, und somit auch in Rheinland-Pfalz. Die strukturellen Probleme sind nun deutlich sichtbar. Steuersenkungen, wie die im so genannten „Wachstumsbeschleunigungsgesetz“ der CDU/FDP Bundesregierung verankerten Maßnahmen (Hotelsteuer etc.) haben zusammen mit steigenden Sozialausgaben zu bundesweiten Rekorddefiziten in zweistelliger Milliardenhöhe geführt. Eine explodierende Verschuldung mit kurzfristigen Krediten ist die Folge. Zum 31.12.2009 hatten die kommunalen Gebietskörperschaften im Land 4,5 Milliarden Euro an Kassenkrediten angehäuft. Es droht der Verlust der Handlungsfähigkeit auf allen kommunalen Ebenen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.10.2010

Energie und Umwelt; 5. Montagsdemo in Landau :

Auf der mittlerweile fünften Montagsdemo in Landau gegen die Laufzeitverlängerung sprach diesmal u.a. die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund. Später wurde der CDU-Geschäftsstelle symbolisch Atommüll überbracht. Auch nächste Woche gehen die Montagsdemos weiter.

Hier ein paar Bilder vom vergangenen Montag (bitte auf "Mehr..." klicken).

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 20.10.2010

Ankündigungen; DGB-Aufruf zum Straßentheater "Sozialer Kahlschlag" :

Der DGB-Kreisverband SÜW/Landau ruft auf zum Straßentheater "Sozialer Kahlschlag" am kommenden Samstag, den 23. Oktober um 11 Uhr auf dem Rathausplatz Landau (Adlerapotheke).

DOWNLOAD Flugblatt (.pdf)

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010

Ankündigungen; Forum SÜW „Wein-Wanderregion Südliche Weinstraße - Genuss und Wellness“ :

Die Fraktion der SPD im Kreistag Südliche Weinstraße lädt herzlich ein zum Forum SÜW „Wein-Wanderregion Südliche Weinstraße - Genuss und Wellness“ am 27. Oktober ab 19:30 Uhr im Durlacher Hof in Rhodt. Über das Thema diskutieren mit Ihnen Theresia Riedmaier, Landrätin im Kreis SÜW, Dr. Detlev Janik, Geschäftsführer Pfalzwein, Gabi Klein, Pfälzische Weinkönigin 2009/2010, Albert Wiedemann, Weinhotel St. Martin und Weingut mit Destillerie Edesheim und Mathias Mangold von der Genusstour, Agentur für Wein und Kulinarisches Venningen. Die Moderation übernimmt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.10.2010