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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

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SPD Südpfalz übergibt Unterschriften gegen Laufzeitverlängerung :

Pressemitteilung

In den vergangenen Wochen haben der SPD-Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und die südpfälzische SPD Unterschriften gegen die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke gesammelt. Auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten in Mainz wurden nun die über 700 Unterschriften an Ministerpräsident Kurt Beck übergeben. Beck kündigte an, dass Rheinland-Pfalz beim Bundesverfassungsgericht gegen die Laufzeitverlängerung klagen werde, da die schwarz-gelbe Regierung am Bundesrat vorbei regieren wolle.

Dazu erklärt Wolfgang Schwarz: „Seit zwei Monaten gehen hunderte Menschen Woche für Woche jeden Montag in Landau auf die Straße, viele beteiligten sich an den Protesten anlässlich des Castor-Protestes. Und jetzt haben wir es auch noch mal schriftlich: Die südpfälzische Bevölkerung lehnt die schwarz-gelben Atomkraftpläne entschieden ab. Das sollten auch die südpfälzischen Abgeordneten von schwarz-gelb endlich einsehen, wenn sie wie Wissing von der FDP eine angeblich fehlende Akzeptanz alternativer Energieformen für ihr Abstimmungsverhalten heranziehen.“

Thomas Hitschler, Vorsitzender der südpfälzischen SPD, erläutert: „CDU und FDP haben in beispielloser Klientelpolitik den Atomkonsens zu Gunsten der vier großen Energiekonzerne aufgekündigt und bedrohen damit unsere Sicherheit. Das lassen die Menschen in diesem Land und in der Südpfalz aber nicht einfach mit sich machen. Wir unterstützen die Proteste in der Südpfalz weiterhin und werden daran erinnern, dass es die Schwarzen und Gelben sind, die unsere Zukunft für die Atomlobby aufs Spiel setzen.“

 

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