SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz (SPD) lädt zum achten Schwarz-Marktgespräch in seinen Bürgertreff in Landau, Nußbaumgasse 10, ein.
Zum Thema „Sozialabbau – Was hält unser soziales Netz noch aus?“ hat er am Samstag, 27. November 2010, von 10.00 Uhr bis 11.00 Uhr, die Vorsitzende des DGB Region Vorder- und Südpfalz und Europaabgeordnete Jutta Steinruck eingeladen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010
Sachstand: Wir leben in einem der schönsten Bundesländer. Das Bild unseres Landes wird geprägt von seinen romantischen Flusslandschaften, dem Wechsel zwischen Wäldern und landwirtschaftlich genutzten Flächen. Es ist der Reichtum an unterschiedlichen Landschaften, der Rheinland-Pfalz so attraktiv macht. Unsere Kulturlandschaften wurden durch landwirtschaftliche Nutzung geboren und leben durch sie weiter. Sie sind Grundlage für den Tourismus und dienen den Menschen als Wohn- und Erholungsraum. Der Tourismus hat in Rheinland-Pfalz daher auch eine hohe wirtschaftliche Bedeutung. Über 190.000 Arbeitsplätze - oder jeder 10. Beschäftigte im Land - sind direkt oder indirekt vom Tourismus abhängig. Im Gegensatz zu vielen anderen Wirtschaftszweigen bietet der Tourismus auch viele einfache Beschäftigungsverhältnisse.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 19.11.2010
Ankündigungen; Vortrag: Sicher im Alter – gewappnet gegen kriminelle Tricks! :
Termin: 29.11.2010 um 19:00 Uhr
Ort: Remise des Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster
Referent: Wolfgang Schwarz, Kriminalhauptkommissar a.D., Landtagsabgeordneter
Aktuelle Zahlen belegen, dass Rheinland-Pfalz zu den sichersten Bundesländern in Deutschland zählt. Die Anzahl der Straftaten ist so niedrig, wie schon lange nicht mehr. Gleichzeitig ist die Zahl der aufgeklärten Straftaten die zweithöchste seit 1971.
Trotzdem gibt es Bereiche, in denen gerade ältere Menschen besonderen Gefährdungen ausgesetzt sind. Sie rücken immer stärker in das Visier von Kriminellen. Sie täuschen, tricksen und betrügen um an das Eigentum und Vermögen ihrer Opfer zu gelangen.
Referent Wolfgang Schwarz, erfahrener Kriminalbeamter und Landtagsabgeordneter, informiert und erklärt, wie sich nicht nur Ältere gegen Betrug und Trickdiebstahl wappnen können.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.11.2010
Ankündigungen; Seniorenkongress 2010 :
Am 29.11.2010 veranstalten das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen und die Staatskanzlei Rheinland- Pfalz den 6. Rheinland- Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Eingeladen sind alle älteren Menschen in Rheinland- Pfalz, hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit und natürlich alle am Thema Interessierten.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.11.2010
Pressemitteilung; Alexander Schweitzer bleibt Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße :
Alexander Schweitzer bleibt auch in den nächsten zwei Jahren Kreisvorsitzender der SPD in der Südlichen Weinstraße. Von den Delegierten in der Schlosshalle Bad Bergzabern stimmten 96,8% für Schweitzer, der das Amt seit zwei Jahren inne hat. In seinem Rechenschaftsbericht wies Schweitzer auf den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hin. „Vor den Wahlen hatte die CDU acht Sitze mehr im Kreistag als wir. Jetzt sind es noch vier Sitze. In dieser Richtung wird es weiter gehen und unser Anspruch ist, dass wir die CDU im Kreis bald einholen. Denn außer der gescheiterten Hauptamtlichkeit des Beigeordneten hat sie keine Themen. Und mit Blick auf die Stagnation im Kreistag schlage ich vor, dass sich die selbsternannte ‚bürgerliche’ Koalition auflöst und wir endlich mit einem pragmatischen, politischen Wettstreit der Ideen im Sinne der Menschen in unserem Kreis beginnen.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 16.11.2010
