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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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Alexander Schweitzer bleibt Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße :

Pressemitteilung

Alexander Schweitzer bleibt auch in den nächsten zwei Jahren Kreisvorsitzender der SPD in der Südlichen Weinstraße. Von den Delegierten in der Schlosshalle Bad Bergzabern stimmten 96,8% für Schweitzer, der das Amt seit zwei Jahren inne hat. In seinem Rechenschaftsbericht wies Schweitzer auf den erfolgreichen Kommunalwahlkampf hin. „Vor den Wahlen hatte die CDU acht Sitze mehr im Kreistag als wir. Jetzt sind es noch vier Sitze. In dieser Richtung wird es weiter gehen und unser Anspruch ist, dass wir die CDU im Kreis bald einholen. Denn außer der gescheiterten Hauptamtlichkeit des Beigeordneten hat sie keine Themen. Und mit Blick auf die Stagnation im Kreistag schlage ich vor, dass sich die selbsternannte ‚bürgerliche’ Koalition auflöst und wir endlich mit einem pragmatischen, politischen Wettstreit der Ideen im Sinne der Menschen in unserem Kreis beginnen.“

Zuvor stimmte Kurt Beck die Sozialdemokraten auf die Landtagswahlen im kommenden Jahr ein. Er verwies auf die Erfolge in der Bildungs-, Familien- und Wirtschaftspolitik. „Wenn ich auf etwas stolz bin, dann darauf, dass wir für alle Kinder Kindergartenplätze haben. Das sie beitragfrei sind. Das wir ein Schulsystem haben, das hervorragend und durchlässig ist. Das auch Arbeiterkindern und Handwerkerkindern eine Chance gibt alle Bildungsabschlüsse zu erreichen.“

Ein weiterer Höhepunkt des Abends waren die Ehrungen von Manfred Croissant für seine 50-jährige Mitgliedschaft in der SPD und von Rudolf Haller, der seit 40 Jahren Mitglied in der Partei ist. Als besondere Überraschung überreichte Croissant Kurt Beck eine Streichholzschachtel aus dessen erstem Landtagswahlkampf.

Als stellvertretende Vorsitzende wurden der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz aus Hainfeld und Michael Dhonau aus Impflingen gewählt Neuer Kassierer ist Wolfgang Thiel, neue Schriftführerin ist Katharina Schlimmer. Als Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Heidi Berens-Grub, Maria Fushöller-Thul, Torsten Ochsenreither, Heike Pfeiffer, Tobias Reinmuth, Kai Rieth, Hans-Erich Sobiesinsky, Richard Spitzfaden, Thomas Stübinger, Hans-Joachim Walz.

 

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Veröffentlicht am 16.11.2010
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