SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, stellte die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern auf der Ratssitzung am 14.12.2010 den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirats in der Verbandsgemeinde.
Ergebnis der Beratung: die VG-Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Formen eines Seniorenbeirats zu erarbeiten, um danach einen Beschluß zur Gründung herbeizuführen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.12.2010
Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Jockgrim gegründet :
22 Teilnehmer sind am 13.12.2010 in das Gasthaus "Zum Bahnhof" in Jockgrim gekommen, um den neuen Gemeindeverband AG 60plus-Jockgrim aus der Taufe zu heben.
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und GV-Vorsitzende sowie Uwe Schwind, Bürgermeister der VG-Jockgrim, waren erstaunt über das große Interesse der 60plus-Genossen|innen und SPD-Freunde.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.12.2010
Pressemitteilung; Schwarz-Gelbe Steuerpolitik: „Rute für Arbeitnehmer, Geschenke für Wirtschaft“ :
Die südpfälzische SPD kritisiert die Steuerpläne der Bundesregierung. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erklärt: „Die schwarz-gelbe Linie der sozialen Schieflage setzt sich fort. Gestern wird noch wegen Sparzwangs in der Mitte und unten gekürzt, heute ist auf einmal genug Geld da, um oben zu entlasten. Und das alles soll den Bürgerinnen und Bürgern dann noch als großzügiges Steuergeschenk schmackhaft gemacht werden. Dabei profitieren von den Plänen wieder mal nur Unternehmen mit geschätzten 4 Milliarden Euro. Für den einfachen Steuerzahler stehen der angeblichen Entlastung von 590 Millionen Euro tatsächlich durch Gesundheitsreform und anderes schwarz-gelbes Stückwerk Mehrbelastungen von 3,6 Milliarden Euro entgegen. Frau Merkel hält es da wohl mit Knecht Ruprecht: Für Arbeitnehmer und Arbeitslose gibt’s erst die Rute, für die Wirtschaft dann große Geschenke.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2010
„Sabine Röhl, meine Freundin und Kollegin im Landkreis Bad Dürkheim, ist an einer speziellen Art von Leukämie erkrankt. Hilfe kann nur eine Stammzellen-Transplantation bringen. Ich möchte helfen so gut ich kann, deshalb rufe ich zu Typisierungsaktion auf.“, so Landrätin Theresia Riedmaier.
Weltweit wurde in den Dateien von Stammzellenspendern nach geeigneten „genetischen Zwillingen“ für Landrätin Sabine Röhl, gesucht - bisher leider ohne Erfolg. Deshalb ist es wichtig, dass der Kreis der Menschen, die freiwillig und unentgeltlich ihr Knochenmark typisieren lassen, immer größer wird. In einer gemeinsamen Aktion des Landkreistages und des DRK Rheinland-Pfalz können sich in den nächsten Wochen alle, die helfen wollen, typisieren lassen.
Landrätin Riedmaier weiter: „Dazu werden nur fünf Milliliter Blut benötigt. Mitmachen können alle, die zwischen 18 und 55 Jahren alt sind.“
Landrätin Theresia Riedmaier, Vorsitzende des DRKs Südliche Weinstraße, hat ihre Hilfe zugesagt und die Schirmherrschaft für die Südliche Weinstraße übernommen. Noch im Dezember finden hier im Landkreis fünf Blutspendetermine statt: In Steinfeld, Edenkoben, Offenbach, Maikammer und Bad Bergzabern. Im Januar 2011 gibt es zwei weitere Termine in Annweiler und Klingenmünster. Die Landrätin ruft alle Kreisbürgerinnen und Kreisbürger auf, die Termine zu nutzen und sich typisieren zu lassen. „Je mehr Menschen sich typisieren lassen, desto größer ist die Chance, dass Sabine Röhl sowie andere schwerkranke Mitmenschen geheilt und gerettet werden“, so Riedmaier.
Wer mit Geld die „nicht unerheblichen Kosten“ für die Blutuntersuchungen unterstützen möchte, kann eine Spende an die West-LB Dortmund, Konto-Nummer 4 444 444, Bankleitzahl: 44050000), Stichwort: Sabine Röhl und andere zahlen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2010
Veranstaltungen; Günter Wallraff nimmt Martini-Preis der südpfälzischen SPD entgegen :
Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff nahm am 5. Dezember in einer Feierstunde den Martini-Preis der südpfälzischen SPD vor über 400 Gästen in Kaiserberghalle in Göcklingen entgegen. Der Martini-Preis wird von den Sozialdemokraten verliehen, um Menschen zu ehren, die sich um unsere Gesellschaft und um die Demokratie verdient gemacht haben. Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler begründete die Wahl Wallraffs damit, dass dieser immer wieder auf Missstände hinweise und wichtige Denkanstöße liefere.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2010
