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12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Auf Einladung der parlamentarischen Geschäftsführerin und südpfälzischen Landtagsbgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund, Rheinzabern (Kreis GER), sowie in Kooperation mit ihrem Kollegen Wolfgang Schwarz, MdL, aus Hainfeld, besucht die AG 60plus der SPD-Südpfalz am 16.12.2010 die Landeshauptstadt Mainz.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.12.2010
Am 29.11.2010 veranstaltete das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz den 6. Rheinland-Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Mehr als 1.700 interessierte Seniorinnen und Senioren aber auch hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit aus dem ganzen Land sind in die Landeshauptstadt gekommen, um an dem für sie wichtigen Ereignis dabei zu sein.
Eine sehr gelungene Veranstaltung, Dank an die Ministerin Malu Dreyer!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für den Einstieg in die Rente mit 67 nicht gegeben seien, könne sie nicht eingeführt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeute die Anhebung des Rentenalters „nichts anderes als eine Rentenkürzung“.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010
Wegen des einsetzenden Wintereinbruchs mit Schneefall am 29.11.2010 konnten viele Interessierte den sehr guten Vortrag von Wolfgang Schwarz leider nicht miterleben. Trotz der dadurch geringeren Zuhörerschaft war der Kriminalhauptkommissar a.D. und Landtagsabgeordnete voll in seinem Element. Er fesselte die Zuhörer, als er über reale Betrugsfälle berichtete und hilfreiche Tipps für eine erfolgreiche Prävention gab. Auch die Zuhörer erzählten von Kriminalfällen aus ihrem Umfeld.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.12.2010
Nach den Gemeindeverbänden Lingenfeld, Bad Bergzabern, Kandel und Hagenbach wird demächst die AG 60plus im GV Jockgrim gegründet, berichtet mit Stolz Alexander von Rettberg, Vorsitzender des RV-Pfalz und UB-Südpfalz.
Die Gründungsversammlung findet am Montag, 13. Dezember 2010 um 15:00 Uhr im Gasthaus „Zum Bahnhof“ in Jockgrim mit Barbara Schleicher-Rothmund, MdL statt.
Über eine rege Teilnahme würden sich die Veranstalter sehr freuen.
--> Einladung
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.12.2010