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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Um zu verhindern, dass zum Jahreswechsel unangemeldete Produktverlagerungen den Erhalt der Arbeitsplätze bei Harman-Becker in Schaidt gefährdet werden, harren die Kolleginnen und Kollegen der Belegschaft dort vom 22. Dezember bis zum 2. Januar rund um die Uhr in einem Bauwagen vor dem Werksgelände. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stattete den Arbeitern einen Besuch ab und zeigte sich von deren Engagement begeistert: „Die Leidenschaft, mit der die Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeitsplätze bei Harman-Becker kämpfen, ist wirklich bewundernswert. Sogar über die Feiertage sind sie am ‚uffbasse’. Die südpfälzische SPD spricht den Arbeitskämpfern ihre volle Solidarität aus. Gemeinsam mit der Belegschaft und den Gewerkschaften tun wir unser Bestes, um die Arbeitsplätze in Schaidt zu erhalten.“

Mehr Informationen zur Aktion sind auf der Homepage www.uffbasse.info zu finden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.12.2010

Willy Brandt: “Jede Zeit braucht Ihre Antworten”

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem Landesparteitag im Juni 2010 in Idar-Oberstein liegt ein erster Entwurf unserers Regierungsprogramms vor. Viele von Ihnen und Euch werden darin ihre Handschrift wiederfinden. Zahlreiche Anregungen von dieser Seite, aus Zuschriften und persönlichen Gesprächen sind direkt in den Entwurf mit eingeflossen.

Entstanden ist ein Programmentwurf von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfalz.

Am 15.01.2011, 10:00 Uhr werden wir unser Programm auf dem außerordentlichen Landesparteitag
in Mainz, Alte Lockhalle, Mombacher Str. 78-80,
beraten und verabschieden. Hierzu sind neben den Delegierten auch Gäste sehr herzlich eingeladen.

Ihr
Kurt Beck

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Wer eine Mitfahrgelegenheit anbietet oder sucht, kann sich hier melden

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010

Fanz Marc: rote Rehe II, nachgemalt von F. Mittmann Liebe Besucherinnen und Besucher der Homepage der AG 60 plus Südpfalz,

für unsere Arbeitsgemeinschaft geht ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr zu Ende . . .


Die Senioren|innen der SPD werden auch im kommenden Jahr kräftig für unsere Gesellschaft arbeiten!

Der Vorstand unserer Arbeitsgemeinschaft wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.
Das Jahr 2011 bringt für uns mit der Landtagswahl eine große Herausforderung, die wir mit außergewöhnlichem Engagement meistern werden. Für uns gibt es nur ein Ziel: Kurt Beck muss Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben.


Alexander von Rettberg
Vorsitzender AG 60 plus Südpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010

Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz, Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße sowie Wolfgang Schwarz, MdL, erklären zu den Äußerungen Julia Klöckners, MdB zur Kommunal- und
Verwaltungsreform:

Frau Klöckner hat sich vergallopiert. In der Erwartung, sie könne vor Gegnern der notwendigen Kommunal- und Verwaltungsreform und im Beisein ihres Parteifreunds, Verbandsbürgermeister Schäfer mal eben ein paar flotte Sprüche zum Besten geben und dabei punkten, hat sie erneut Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres Auftretens geweckt. Dass sie zu den drängenden Herausforderungen der kommunalen Ebene unseres Staatsaufbaus über Plattitüden hinaus kommt war nicht wirklich zu erwarten. Dass Frau Klöckner aber hunderten engagierter Menschen im Land mit ihrer Äußerung "die Bürgerbeteiligung war ein Witz" vor den Kopf stößt, ist erschreckend. Das Beteiligungskonzept zur Kommunal- und Verwaltungsreform hat landesweit die Menschen mobilisiert und mitgenommen. Es trafen sich in neun Regionalkonferenzen 2500 Menschen. In fünf Bürgerkongressen kamen 800 Bürgerinnen und Bürger zusammen. An repräsentativen Umfragen zu den Themen der Reform nahmen 10.000 Menschen teil. All diese Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben sich mit Engagement, Sachverstand und Kreativität für eine gute Entwicklung ihrer Heimat eingesetzt. Sie verdienen Respekt und Anerkennung. Daher fordern wir Frau Klöckner auf: "Zeigen Sie die Größe Ihre verächtliche Äußerung zurück zu nehmen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.12.2010

Kurt Beck mit seiner AG 60plus aus der Südpfalz

Wenn die Vorstandschaft der AG60plus-Südpfalz ruft, dann bekommen wir immer einen Bus voll, schwärmt Alexander von Rettberg, Vorsitzender des Unterbezirks, über die "Kampagnenfähigkeit" seiner südpfälzer Genossen|innen. Die Senioren|innen erlebten am 16.12.2010 ein abwechslungsreiches Programm mit ZDF-Besichtigung, Besuch in der Staatskanzlei und Weihnachstmarkt.

--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2010

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