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03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen
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Willy Brandt: “Jede Zeit braucht Ihre Antworten”
Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,
seit dem Landesparteitag im Juni 2010 in Idar-Oberstein liegt ein erster Entwurf unserers Regierungsprogramms vor. Viele von Ihnen und Euch werden darin ihre Handschrift wiederfinden. Zahlreiche Anregungen von dieser Seite, aus Zuschriften und persönlichen Gesprächen sind direkt in den Entwurf mit eingeflossen.
Entstanden ist ein Programmentwurf von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfalz.
Am 15.01.2011, 10:00 Uhr werden wir unser Programm auf dem außerordentlichen Landesparteitag
in Mainz, Alte Lockhalle, Mombacher Str. 78-80,
beraten und verabschieden. Hierzu sind neben den Delegierten auch Gäste sehr herzlich eingeladen.
Ihr
Kurt Beck
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Wer eine Mitfahrgelegenheit anbietet oder sucht, kann sich hier melden
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010
Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz, Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße sowie Wolfgang Schwarz, MdL, erklären zu den Äußerungen Julia Klöckners, MdB zur Kommunal- und
Verwaltungsreform:
Frau Klöckner hat sich vergallopiert. In der Erwartung, sie könne vor Gegnern der notwendigen Kommunal- und Verwaltungsreform und im Beisein ihres Parteifreunds, Verbandsbürgermeister Schäfer mal eben ein paar flotte Sprüche zum Besten geben und dabei punkten, hat sie erneut Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres Auftretens geweckt. Dass sie zu den drängenden Herausforderungen der kommunalen Ebene unseres Staatsaufbaus über Plattitüden hinaus kommt war nicht wirklich zu erwarten. Dass Frau Klöckner aber hunderten engagierter Menschen im Land mit ihrer Äußerung "die Bürgerbeteiligung war ein Witz" vor den Kopf stößt, ist erschreckend. Das Beteiligungskonzept zur Kommunal- und Verwaltungsreform hat landesweit die Menschen mobilisiert und mitgenommen. Es trafen sich in neun Regionalkonferenzen 2500 Menschen. In fünf Bürgerkongressen kamen 800 Bürgerinnen und Bürger zusammen. An repräsentativen Umfragen zu den Themen der Reform nahmen 10.000 Menschen teil. All diese Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben sich mit Engagement, Sachverstand und Kreativität für eine gute Entwicklung ihrer Heimat eingesetzt. Sie verdienen Respekt und Anerkennung. Daher fordern wir Frau Klöckner auf: "Zeigen Sie die Größe Ihre verächtliche Äußerung zurück zu nehmen."
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.12.2010
Wenn die Vorstandschaft der AG60plus-Südpfalz ruft, dann bekommen wir immer einen Bus voll, schwärmt Alexander von Rettberg, Vorsitzender des Unterbezirks, über die "Kampagnenfähigkeit" seiner südpfälzer Genossen|innen. Die Senioren|innen erlebten am 16.12.2010 ein abwechslungsreiches Programm mit ZDF-Besichtigung, Besuch in der Staatskanzlei und Weihnachstmarkt.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.12.2010
Auf Initiative der Arbeitsgemeinschaft AG SPD 60plus im Gemeindeverband Bad Bergzabern, stellte die SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern auf der Ratssitzung am 14.12.2010 den Antrag zur Gründung eines Seniorenbeirats in der Verbandsgemeinde.
Ergebnis der Beratung: die VG-Verwaltung wurde beauftragt, mögliche Formen eines Seniorenbeirats zu erarbeiten, um danach einen Beschluß zur Gründung herbeizuführen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.12.2010