SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Am 14. Februar ging es wieder los: Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen wieder auf die Straße, um gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu protestieren. Wieder versammelte sich eine große Menschenmenge am Stiftsplatz und zog durch die Innenstadt. Die Montagsdemos sollen (mit Ausnahme von Rosenmontag) die nächsten Wochen wieder regelmäßig um 18 Uhr stattfinden. In einem Grußwort begründete der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine ablehnende Haltung gegen Atomkraft. "In einem einzigen Castor-Behälter ist so viel Radioaktivität, wie bei Tschernobyl insgesamt freigesetzt wurde", gab Schwarz zu bedenken.
Nächste Woche soll die Demo aus besonderem Anlass um 17 Uhr vor der Jugenstil-Festhalle beginnen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2011
Pressemitteilung; Kurt Beck zieht positive Bilanz im Wahlkreis :
Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.
In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.02.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Zu einem weiteren Stammtisch lädt der Vorsitzende der AG 60plus im GV Kandel, Klaus Böhm alle Mitglieder und Freunde der SPD, Naturfreunde und alle Interessierten ein.
Wann: Donnerstag, 17. Februar 2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Gast dieser Stammtischrunde ist die Vorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, Bundestagsabgeordnete Doris Barnett aus Ludwigshafen.
„Bericht aus Berlin“ schon am Donnerstag – wird ihr Thema sein. Eine Diskussion schliesst sich an.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.02.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem 2. Stammtische ein.
Wir wollen miteinander beraten, wie wir uns im Wahlkampf einbringen können, damit Kurt Beck unser Ministerpräsident bleibt!
Wann: Donnerstag, 10.02.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.02.2011
Veranstaltungen; Vortrag bei der AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn ... ? :
Über 30 Gäste kamen am 31.01.2011 in die Keysermühle zu dem interessanten Vortrag, der nicht nur für Ältere, sondern auch für das "Mittelalter" von großer Bedeutung ist.
Michael Falk, Geschäftsführer des Sozialdienstes katholischer Frauen und Männer (SKFM-Landau) trug sein Thema entlang der Broschüre des Justizministeriums von RLP "Wer hilft mir wenn . . ." (Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung) mit großem Engagement vor.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.02.2011
