SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Seit vergangenem Sommer diskutiert die südpfälzische SPD nun auch online auf ihrem Blog. Das neue Jahr leitet ein Gastbeitrag von Kurt Beck zur „Rente mit 67“ ein. Alle Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich an den Diskussionen zu beteiligen.
„Seit dem Start unseres Blogs ‚Zukunftswerkstatt Südpfalz’ hatten wir etwa 1.500 Besucherinnen und Besucher. Wir nehmen die Beiträge unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger sehr ernst und scheuen uns nicht vor lebhaften und kontroversen Diskussionen. Deshalb haben wir als neues Thema die umstrittene ‚Rente mit 67’ gewählt. Dass wir Kurt Beck als Blogger gewinnen konnten zeigt, dass unsere Debatten auch die Entscheidungsebenen der Politik erreichen“, erklärt der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler. „Unser Ziel ist es, viele Meinungen einzusammeln und am Ende einen gemeinsamen Vorschlag zur Rentendebatte zu entwickeln. Deshalb rufen wir alle Interessierten herzlich dazu auf, uns ihre Meinung zu sagen.“
Hier gehts zum Blog: blog.spd-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011
Pressemitteilung; SPD Südpfalz ehrt „Menschen der Region“ :
Bei der traditionellen Neujahrsveranstaltung der südpfälzischen SPD in Schwegenheim standen auch dieses Jahr keine politischen Amtsträger im Mittelpunkt, sondern Menschen, die sich durch ehrenamtliche Arbeit in besonderem Maße um die Gesellschaft verdient gemacht haben. Ausgezeichnet wurden vor über 300 Besucherinnen und Besuchern das Jugendhaus Schwegenheim, der Edesheimer Karl Fücks, die Mitarbeiterinnen der Christlichen Krankenhaushilfe (CHK) Kandel und der Förderverein „Bunte Kindheit in Brasilien“. In seiner Laudatio betonte der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Kurt Beck die Bedeutung des Ehrenamts.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 01.02.2011
Ankündigungen; Demokratie und Freiheit – Herausforderung gestern, heute, morgen :
„Freiheit in Verantwortung“ – mit diesem Plädoyer ermutigt Joachim Gauck alle Bürgerinnen und Bürger zum demokratischen Engagement.
Unsere Parteiendemokratie soll „demokratischer“ werden. Der parlamentarische Wettbewerb soll ergänzt und angereichert werden durch das Engagement der Vielen aus der Mitte unserer Gesellschaft. Unsere Partei stellt sich diesem offenen Diskurs – auch in eigener Tradition als fortschrittliche Kraft der Demokratie seit 1863.
Deshalb laden wir alle interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussion über Demokratie und Freiheit als Herausforderung für unsere Politik ein.
Redner und Diskutanten: Dr. h.c. Joachim Gauck, Kurt Beck und Sigmar Gabriel
Moderation: Heiko Maas
am Samstag, 5. Februar 2011, 14.00 Uhr, Einlass 13:00 Uhr
in der Jugendstilfesthalle Landau
--> Hier gehts zur Anmeldung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 29.01.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Vortrag "Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn ... ?" :
Mit dem Thema
"Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn ... ?
Neueste Informationen zum Betreuungsrecht, zur Vorsorgevollmacht und zur Patientenverfügung" setzen wir unsere Vortragsreihe "montags in der Remise" fort.
Wann: 31.01.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster
Referent: Michael Falk, Geschäftsführer SKFM- Landau
Zu dieser Veranstaltung sind alle 60plus-Bürgerinnen und –Bürger und alle, die es noch werden wollen, sehr herzlich eingeladen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.01.2011
Pressemitteilung; Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :
Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.
Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2011
