SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Vortrag "Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn ... ?" :

Mit dem Thema
"Rechtzeitig Vorsorge treffen ! Wer hilft mir, wenn ... ?
Neueste Informationen zum Betreuungsrecht, zur Vorsorgevollmacht und zur Patientenverfügung" setzen wir unsere Vortragsreihe "montags in der Remise" fort.

Wann: 31.01.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Stiftsgut Keysermühle in Klingenmünster
Referent: Michael Falk, Geschäftsführer SKFM- Landau

Zu dieser Veranstaltung sind alle 60plus-Bürgerinnen und –Bürger und alle, die es noch werden wollen, sehr herzlich eingeladen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.01.2011

Pressemitteilung; Generationenwechsel in Landau: Dirk Kratz folgt Klaus Eisold :

Der SPD-Ortsverein Landau hat einen neuen Vorsitzenden. Nach neun Jahren an der Spitze übergibt Klaus Eisold das Steuer an Dirk Kratz.

Ehrengast der vom Landtagsabgeordneten Wolfgang Schwarz geleiteten Mitgliederversammlung war Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident. In seiner Rede stellte er die Bildungspolitik als einen zentralen Punkt im Wahlkampf vor: „Beginnend mit dem kommenden Schuljahr wird in den Eingangsklassen der Grundschule keine Klasse mehr als 24 Schülerinnen und Schüler haben. Wir werden Berufsausbildung aufwerten und das Studium mit beruflicher Bildung ermöglichen. Es wird in Landau in den nächsten Jahren eine intensive Entwicklung der Hochschule geben. Und wir bleiben dabei: Es wird in Rheinland-Pfalz keine Studiengebühren geben. Wir wollen keine materiellen Hürden, die den Zugang zu unseren höchsten Schulen versperren.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 24.01.2011

Pressemitteilung; Landesparteitag der SPD: Ein guter Tag für die Südpfalz :

Mit 25 Delegierten nahmen die südpfälzischen Sozialdemokraten am Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD teil, auf dem das Regierungsprogramm zu den kommenden Landtagswahlen verabschiedet wurde.

„Ein guter Tag für die Südpfalz“, lautet das Urteil des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitscher. „Rheinland-Pfalz ist unter der Führung von Kurt Beck auf guten Kurs. In der wirtschaftlichen Entwicklung und bei den Erwerbstätigenzahlen sind wir bundesweit vorne mit dabei, auch der Mittelstand hat dank der SPD große Fortschritte machen können. Davon profitieren auch die Menschen in der Südpfalz ganz erheblich. Arbeitsplätze werden geschaffen und damit eine sichere Zukunft ermöglicht. Mit dem Regierungsprogramm ist diese positive Entwicklung auch für die nächsten Jahre gesichert.“

Ein Schwerpunkt sei dabei vor allem die Bildungspolitik. „Mit der gebührenfreien Bildung von KiTa bis Uni, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei und der mutigen Schulreform sind wir bereits jetzt bundesweit Vorreiter und haben zu Recht den Ruf als Bildungsmusterland der Republik. Diesen Weg wird die SPD mit kleineren Klassenmesszahlen, dem Erhalt von Lehrerstellen und kostenfreien Schulbussen für die Sekundarstufe I konsequent weitergehen. Davon profitieren wir auch in der Südpfalz gleich mehrfach. Für die Eltern bedeutet dies enorme finanzielle Entlastungen, für die Lehrerinnen und Lehrer bessere Möglichkeiten zur Unterrichtsgestaltung und am Wichtigsten: Unsere Kinder bekommen die besten Bildungschancen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gleichzeitig können durch die kleineren Klassenmesszahlen Grundschulen vor allem im ländlichen Bereich erhalten werden. Gerade mit Blick auf den demographischen Wandel ein richtiger und entscheidender Schritt.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.01.2011

Pressemitteilung; Offener Brief an RHEINPFALZ Redaktion SÜW :

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland- Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. . .

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011

Veranstaltungen; AG60plus im GV-Kandel: Großes Bürgerinteresse an neuen Wohnformen :

Einen überaus beachtlichen Interessentenkreis konnte der Vorsitzende der AG 60plus im SPD-GV Kandel, Klaus Böhm zur Gesprächsrunde mit Bürgermeistern aus dem VG-Bereich begrüßen. Weiterer Anlaß war die Besichtigung der neuen AWO-Wohnanlage in Kandel Ecke Wald/Elsässer Straße. Hier entsteht eine barrierefreie Wohngemeinschaft mit 6 Einzelzimmern, Appartements und Penthousewonungen, sowie einer Seniorenwohngemeinschaft.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011