SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Pressemitteilung; Landesparteitag der SPD: Ein guter Tag für die Südpfalz :
Mit 25 Delegierten nahmen die südpfälzischen Sozialdemokraten am Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD teil, auf dem das Regierungsprogramm zu den kommenden Landtagswahlen verabschiedet wurde.
„Ein guter Tag für die Südpfalz“, lautet das Urteil des Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitscher. „Rheinland-Pfalz ist unter der Führung von Kurt Beck auf guten Kurs. In der wirtschaftlichen Entwicklung und bei den Erwerbstätigenzahlen sind wir bundesweit vorne mit dabei, auch der Mittelstand hat dank der SPD große Fortschritte machen können. Davon profitieren auch die Menschen in der Südpfalz ganz erheblich. Arbeitsplätze werden geschaffen und damit eine sichere Zukunft ermöglicht. Mit dem Regierungsprogramm ist diese positive Entwicklung auch für die nächsten Jahre gesichert.“
Ein Schwerpunkt sei dabei vor allem die Bildungspolitik. „Mit der gebührenfreien Bildung von KiTa bis Uni, dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz ab zwei und der mutigen Schulreform sind wir bereits jetzt bundesweit Vorreiter und haben zu Recht den Ruf als Bildungsmusterland der Republik. Diesen Weg wird die SPD mit kleineren Klassenmesszahlen, dem Erhalt von Lehrerstellen und kostenfreien Schulbussen für die Sekundarstufe I konsequent weitergehen. Davon profitieren wir auch in der Südpfalz gleich mehrfach. Für die Eltern bedeutet dies enorme finanzielle Entlastungen, für die Lehrerinnen und Lehrer bessere Möglichkeiten zur Unterrichtsgestaltung und am Wichtigsten: Unsere Kinder bekommen die besten Bildungschancen, unabhängig vom Geldbeutel der Eltern. Gleichzeitig können durch die kleineren Klassenmesszahlen Grundschulen vor allem im ländlichen Bereich erhalten werden. Gerade mit Blick auf den demographischen Wandel ein richtiger und entscheidender Schritt.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.01.2011
Pressemitteilung; Offener Brief an RHEINPFALZ Redaktion SÜW :
(von Theresia Riedmaier)
Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland- Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. . .
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011
Veranstaltungen; AG60plus im GV-Kandel: Großes Bürgerinteresse an neuen Wohnformen :
Einen überaus beachtlichen Interessentenkreis konnte der Vorsitzende der AG 60plus im SPD-GV Kandel, Klaus Böhm zur Gesprächsrunde mit Bürgermeistern aus dem VG-Bereich begrüßen. Weiterer Anlaß war die Besichtigung der neuen AWO-Wohnanlage in Kandel Ecke Wald/Elsässer Straße. Hier entsteht eine barrierefreie Wohngemeinschaft mit 6 Einzelzimmern, Appartements und Penthousewonungen, sowie einer Seniorenwohngemeinschaft.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.01.2011
Landespolitik; Landesparteitag in Mainz :
Beim außerordentlichen Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz am 15.01.2011 in Mainz, haben alle 387 Delegierten einstimmig das Programm für die Landtagswahl im März beschlossen.
Vom UB-Südpfalz waren 25 und vom UB-Neustadt/Bad Dürkheim 21 Delegierte dabei, auch AG 60plus-Mitglieder stimmten für das Programm.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.01.2011
Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: 1. Stammtisch mit Kurt Beck :
Nachdem sich Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, am Vortag des 1. Stammtisches der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern angekündigt hatte, ging es wie ein Lauffeuer (dank Internet) durchs Bad Begzaberner Land:
"De Kurt kummt uff unsern Stammtisch!"
Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender der AG 60plus, begrüßte mit mehr als 30 "Stammtisch-brüdern und -Schwestern" das prominente Mitglied der Senioren-Organisation im Gemeindeverband, am 13.01.2011 im Hotel Wasgau/Bad Bergzabern, sehr herzlich und bedankte sich im Namen aller für die Wertschätzung, die Kurt Beck mit diesem Besuch der AG 60plus entgegenbrachte.
So ist Kurt: Einer von uns, nicht abgehoben, immer nah bei den Menschen. Das schätzen wir an ihm!
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.01.2011
