Beim außerordentlichen Parteitag der SPD Rheinland-Pfalz am 15.01.2011 in Mainz, haben alle 387 Delegierten einstimmig das Programm für die Landtagswahl im März beschlossen.
Vom UB-Südpfalz waren 25 und vom UB-Neustadt/Bad Dürkheim 21 Delegierte dabei, auch AG 60plus-Mitglieder stimmten für das Programm.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 18.01.2011

Nachdem sich Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, am Vortag des 1. Stammtisches der AG 60plus im GV-Bad Bergzabern angekündigt hatte, ging es wie ein Lauffeuer (dank Internet) durchs Bad Begzaberner Land:
"De Kurt kummt uff unsern Stammtisch!"

Wolfgang Thiel, 1. Vorsitzender der AG 60plus, begrüßte mit mehr als 30 "Stammtisch-brüdern und -Schwestern" das prominente Mitglied der Senioren-Organisation im Gemeindeverband, am 13.01.2011 im Hotel Wasgau/Bad Bergzabern, sehr herzlich und bedankte sich im Namen aller für die Wertschätzung, die Kurt Beck mit diesem Besuch der AG 60plus entgegenbrachte.
So ist Kurt: Einer von uns, nicht abgehoben, immer nah bei den Menschen. Das schätzen wir an ihm!

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 17.01.2011

(von Theresia Riedmaier)

Die andauernden schäbigen Diffamierungen unseres Ministerpräsidenten und Wahlkreisabgeordneten Kurt Beck durch MdL Christine Schneider haben ein Maß erreicht, das nicht mehr unwidersprochen hinnehmbar ist. Kurt Beck ist seit mehr als dreißig Jahren Abgeordneter im Landtag von Rheinland-Pfalz. Viele gute Entwicklungen hier im Landkreis, in der Stadt Landau und in der ganzen Südpfalz gehen auf seine Initiative, auf seine positive Begleitung, seine immerwährende Unterstützung zurück. So unter anderem auch die Stadtentwicklung von Bad Bergzabern. Jahrelang hat sich dort überhaupt nichts getan, außer, dass ständig gejammert wurde, dass nichts geht. Die "Rheinpfalz" hat den Stillstand und die Rückwärtsentwicklung dieser Kurstadt jahrelang regelmäßig beschrieben und beklagt. Vor einigen Jahren dann hat der Wahlkreisabgeordnete Kurt Beck die Initiative ergriffen, den Prozess der Stadtentwicklung so in Gang zu bringen, dass auch Landesförderung möglich wurde, zum Beispiel bei der Gestaltung des Ludwigsplatzes oder des Kurparkeingangs. Ja, Auch das verfallende aber denkmalgeschützte Ensemble des Bad Bergzaberner Hofes gehörte dazu - die Sanierung und Modernisierung ist ein Eckstein für wichtige Impulse der Innenstadtsanierung und es ist richtig, dass öffentliche Mittel dafür verwendet werden, weil jede Entwicklung solche Anstöße braucht, um in Gang zu kommen. Jahrelang hat sich darum niemand gekümmert, bis Kurt Beck mit Unterstützung des Innenministeriums, der Entwicklungsagentur und des Stadtplaners Prof. Dennhart konzeptionell und finanziell die Dinge ins Rollen gebracht hat. Ich finde es unglaublich, dass er sich dafür von Frau Schneider in unerträglicher Weise beschimpfen lassen muss.

Wer die Arbeit des Wahlkreisabgeordneten und Ministerpräsidenten seit Jahrzehnten verfolgt, weiß, mit welcher Leidenschaft Kurt Beck für die Menschen eintritt und ihre Sorgen zu seinen macht. Tausende von Bürgerinnen und Bürgern aus der Südpfalz und aus dem ganzen Land nehmen gerne seinen Rat und seine Unterstützung entgegen, die sie bei den seit 30 Jahren regelmäßigen Sonntagssprechstunden erbitten oder einfordern.

Ich glaube, es hat noch nie einen Fall gegeben, der von ihm nicht bearbeitet worden wäre. Ich weiß, dass viele Bürgermeister, Gemeinderäte, ehrenamtlich engagierte Menschen immer wieder bei ihm anklopfen, wenn sie Hilfe und Unterstützung für ihre Projekte brauchen. Egal, ob es um die großen Fragen geht wie zum Beispiel die Landesgartenschau für Landau oder um kleinere Anliegen, wie zum Beispiel die Anschaffung eines Feuerwehrautos. Ich weiß auch, dass es von Beck immer das Bemühen gibt, Möglichkeiten und Wege der Unterstützung zu finden - manchmal auch in fast ausweglosen Lagen. Das !! ist das System Beck.

Und Frau Schneider? Sie bemüßigt sich einer Wortwahl, die nur schwer erträglich ist. Die Gestaltung der Realschule Plus, zum Beispiel in Edenkoben, ist für sie "Schwachsinn". Ich erlaube mir hier die Frage: Was hat sie in fünfzehn Jahren Abgeordneten-Dasein eigentlich geleistet? Wo ist ein einziges Projekt, von dem man sagen könnte, das gäbe es ohne sie nicht? Wo ist irgend etwas Positives? Ich erlebe nur Kritisieren, Beschimpfen und im aktuellen Fall Diffamieren.
Es wird Zeit dafür, dass sie auch einmal etwas zu Wege bringt.

Mit freundlichen Grüßen

Theresia Riedmaier

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 17.01.2011

Der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz und der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler kritisieren den inhaltslosen Schmutzwahlkampf der CDU-Abgeordneten Christine Schneider auf deren Veranstaltung „Wein und Gesundheit“.

"Man muss sich schon wundern. Anscheinend liegt Frau Schneider Wahlkampfpropaganda und ganz billige Agitation mehr am Herzen als die Weinbaupolitik.", so Thomas Hitschler. "Statt inhaltliche Aussagen und Gestaltungsvorschläge zu bringen, wirft die CDU im gesamten Wahlkampf nur mit Schmutz um sich, obwohl sie besser mal vor der eigenen Haustüre kehren sollte. Statt die Stimmung im Land so zu vergiften, würde ich mir für unsere Demokratie einen sachlich-fairen Wahlkampf wünschen. Die Bürger wollen schließlich über die Zukunft unseres Landes entscheiden, und nicht über den schrillsten Marktschreier.“

„Als einzigen Gestaltungsvorschlag bringt Frau Schneider die Abkehr von der Chancengleichheit unserer Kinder. Das ist schon ein starkes Stück und das wahre Gesicht konservativer Bildungspolitik. Am liebsten wäre es Frau Schneider wohl, wenn wieder nur Akademikerkinder aufs Gymnasium dürften.“, vermutet Wolfgang Schwarz. „Rheinland-Pfalz ist bildungspolitisch ein Musterland in der Bundesrepublik. Die sozialdemokratischen Konzepte von Ganztagsschule, Realschule Plus und Gebührenfreiheit von KiTa bis Uni finden hohe Akzeptanz bei den Eltern und werden auch von CDU-geführten Ländern kopiert. Wir erzielen in den vergleichenden Studien sehr gute Plätze und sind bei der Chancengleichheit die Nummer 1. Frau Schneider will dagegen offensichtlich, dass die Chancen unserer Kinder von der Kassenlage des elterlichen Gelbeutels abhängen.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.01.2011

Wir wollen uns monatlich treffen, um in vertrauter Runde -ohne Tagesordnung- miteinander über die große Weltpolitik und die überschaubare, nicht minder interessante Kommunnalpolitik zu reden. Hier wollen wir auch Informationen austauschen.

Wann: ab 13.01.2011, 19:00 Uhr, jeden 2. Donnerstag im Monat
Wo: Bad Bergzabern: Friedrich-Ebert-Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zu dem Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 12.01.2011

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