SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Termine; Barbara Schleicher-Rothmund, Dr. med. Günter Gerhardt: "So bleibt die Liebe frisch - Sex im Alter" :

Alter ist kein Grund, auf Zärtlichkeit zu verzichten. Oft wird die Sexualität im Alter dank der größeren Erfahrung erst richtig schön und unbeschwert. Auch wenn sich körperliche Veränderungen einstellen können, spielt in diesem Lebensabschnitt für die Mehrheit der Sex eine wichtige Rolle. Zum Glück stellen diese Veränderungen in der Regel keine Probleme dar, man kann etwas dagegen tun. Nur sollten Betroffene darüber reden, sich informieren und offen damit umgehen.

Dass es sich keineswegs um ein Tabuthema handelt ist sich die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund sicher. Aus diesem Grund bietet Schleicher-Rothmund am 13. Januar 2011 einen Informationsabend zum Thema „Sex im Alter“ in der Schneiderhalle in Bellheim an. Beginn ist um 18.00 Uhr. Als prominenten Gast hat die Landtagsabgeordnete den Sanitätsrat Dr. med. Günter Gerhardt (Fernseharzt) eingeladen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2011

Termine; Wolfgang Schwarz & Doris Ahnen: "Wir machen Bildung - beitragsfrei von der Kita bis zur Uni" :

Gemeinsam mit Doris Ahnen, rheinland-pfälzische Bildungsministerin, lädt der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz zur Diskussionsrunde "Wir machen Bildung - beitragsfrei von der Kita bis zur Uni" am 17. Januar um 19:30 Uhr in der Winzergenossenschaft Edenkoben in der Weinstraße 130 ein. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich willkommen.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 11.01.2011

Ankündigungen; 60 plus: Tagesreise zum KZ Osthofen :

Wieder einmal bietet die AG 60plus der SPD-Südpfalz eine Tagesreise an. Diesmal steht die Besichtigung der Gedenkstätte KZ Osthofen bei Worms auf dem Programm. Gleichzeitig ist die Dauerausstellung „Verfolgung und Widerstand in Rheinland-Pfalz 1933-1945 zu sehen.

www.projektosthofen-gedenkstaette.de

Die offizielle Errichtung eines der ersten nationalsozialistischen Konzentrationslager im Deutschen Reich erfolgte durch den seit dem 13. März 1933 als „Staatskommissar für das Polizeiwesen in Hessen“ zuständigen Dr. Werner Best auf dem Wege einer Durchführungsbestimmung der „Reichsbrandverordnung“ zum 1. Mai 1933. In dem kleinen ländlichen Ort Osthofen, wurde ein KZ für den Volksstaat Hessen (Rheinhessen, Starkenburg, Oberhessen) errichtet. Alle aus politischen Gründen in Polizeihaft genommenen Personen, deren Haftzeit eine Woche oder länger dauern sollte, waren dorthin zu verbringen.

Termin der Reise: Donnerstag, 31. März 2011, Abfahrt Kandel Marktplatz, 11.oo Uhr, Landau/alter Meßplatz 11.25, Schwegenheimer Hof 11.45

Rückkehr gegen 20 Uhr wieder in Kandel

Nach der Besichtigung in Osthofen erfolgt die Rückreise über Speyer. Dort besteht die Möglichkeit zu Einkehr, bevor wir Heimreise antreten.

Der Fahrpreis beträgt 10,00 Euro pro Person und ist mit der Anmeldung zu überweisen.

Anmeldung per Mail oder Telefon bei Klaus Böhm, e-mail: Klaus.boehm11@t-online.de, Telefon 07275-1686

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.01.2011

Ankündigungen; AG60plus im GV-Kandel: Neue Wohnformen :

Neue Wohnformen, ist Thema einer Gesprächsrunde der AG60plus im SPD- Gemeindeverband Kandel
am Donnerstag, dem 13. Januar 2011, 14:00 Uhr
im neuen AWO-Haus, in Kandel, Ecke Waldstraße/Elsässer Straße
zu der Verbandsbürgermeister, Stadt- und Ortsbürgermeister, der Vorstand von 60plus, sowie der Geschäftsführer der Soz.therap.Kette der AWO, Jan Tinger, sowie weitere Gäste eingeladen sind. Bedarfe und Möglichkeiten im Bereich der VG können erörtert werden.

Zuvor ist eine Besichtigung des AWO-Hauses vorgesehen. Die Wohnalage bietet betreutes Wohnen an. GF Jan Tinger wird anschließend über weitere Vorhaben im Kreis GER auch die eingeladenen Medienvertreter unterrichten.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.01.2011

Aktuell; Hitschler besucht die „Uffbasser“ in Schaidt :

Um zu verhindern, dass zum Jahreswechsel unangemeldete Produktverlagerungen den Erhalt der Arbeitsplätze bei Harman-Becker in Schaidt gefährdet werden, harren die Kolleginnen und Kollegen der Belegschaft dort vom 22. Dezember bis zum 2. Januar rund um die Uhr in einem Bauwagen vor dem Werksgelände. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stattete den Arbeitern einen Besuch ab und zeigte sich von deren Engagement begeistert: „Die Leidenschaft, mit der die Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeitsplätze bei Harman-Becker kämpfen, ist wirklich bewundernswert. Sogar über die Feiertage sind sie am ‚uffbasse’. Die südpfälzische SPD spricht den Arbeitskämpfern ihre volle Solidarität aus. Gemeinsam mit der Belegschaft und den Gewerkschaften tun wir unser Bestes, um die Arbeitsplätze in Schaidt zu erhalten.“

Mehr Informationen zur Aktion sind auf der Homepage www.uffbasse.info zu finden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.12.2010