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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Neue Wohnformen, ist Thema einer Gesprächsrunde der AG60plus im SPD- Gemeindeverband Kandel
am Donnerstag, dem 13. Januar 2011, 14:00 Uhr
im neuen AWO-Haus, in Kandel, Ecke Waldstraße/Elsässer Straße

zu der Verbandsbürgermeister, Stadt- und Ortsbürgermeister, der Vorstand von 60plus, sowie der Geschäftsführer der Soz.therap.Kette der AWO, Jan Tinger, sowie weitere Gäste eingeladen sind. Bedarfe und Möglichkeiten im Bereich der VG können erörtert werden.

Zuvor ist eine Besichtigung des AWO-Hauses vorgesehen. Die Wohnalage bietet betreutes Wohnen an. GF Jan Tinger wird anschließend über weitere Vorhaben im Kreis GER auch die eingeladenen Medienvertreter unterrichten.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 07.01.2011

Um zu verhindern, dass zum Jahreswechsel unangemeldete Produktverlagerungen den Erhalt der Arbeitsplätze bei Harman-Becker in Schaidt gefährdet werden, harren die Kolleginnen und Kollegen der Belegschaft dort vom 22. Dezember bis zum 2. Januar rund um die Uhr in einem Bauwagen vor dem Werksgelände. Der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, stattete den Arbeitern einen Besuch ab und zeigte sich von deren Engagement begeistert: „Die Leidenschaft, mit der die Kolleginnen und Kollegen für ihre Arbeitsplätze bei Harman-Becker kämpfen, ist wirklich bewundernswert. Sogar über die Feiertage sind sie am ‚uffbasse’. Die südpfälzische SPD spricht den Arbeitskämpfern ihre volle Solidarität aus. Gemeinsam mit der Belegschaft und den Gewerkschaften tun wir unser Bestes, um die Arbeitsplätze in Schaidt zu erhalten.“

Mehr Informationen zur Aktion sind auf der Homepage www.uffbasse.info zu finden.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 29.12.2010

Willy Brandt: “Jede Zeit braucht Ihre Antworten”

Liebe Genossinnen und Genossen,
sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem Landesparteitag im Juni 2010 in Idar-Oberstein liegt ein erster Entwurf unserers Regierungsprogramms vor. Viele von Ihnen und Euch werden darin ihre Handschrift wiederfinden. Zahlreiche Anregungen von dieser Seite, aus Zuschriften und persönlichen Gesprächen sind direkt in den Entwurf mit eingeflossen.

Entstanden ist ein Programmentwurf von Rheinland-Pfälzern für Rheinland-Pfalz.

Am 15.01.2011, 10:00 Uhr werden wir unser Programm auf dem außerordentlichen Landesparteitag
in Mainz, Alte Lockhalle, Mombacher Str. 78-80,
beraten und verabschieden. Hierzu sind neben den Delegierten auch Gäste sehr herzlich eingeladen.

Ihr
Kurt Beck

--> Weitere Infos

Wer eine Mitfahrgelegenheit anbietet oder sucht, kann sich hier melden

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010

Fanz Marc: rote Rehe II, nachgemalt von F. Mittmann Liebe Besucherinnen und Besucher der Homepage der AG 60 plus Südpfalz,

für unsere Arbeitsgemeinschaft geht ein ereignisreiches und erfolgreiches Jahr zu Ende . . .


Die Senioren|innen der SPD werden auch im kommenden Jahr kräftig für unsere Gesellschaft arbeiten!

Der Vorstand unserer Arbeitsgemeinschaft wünscht Ihnen ein frohes und besinnliches Weihnachtsfest und für das kommende Jahr alles erdenklich Gute, vor allem Gesundheit.
Das Jahr 2011 bringt für uns mit der Landtagswahl eine große Herausforderung, die wir mit außergewöhnlichem Engagement meistern werden. Für uns gibt es nur ein Ziel: Kurt Beck muss Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz bleiben.


Alexander von Rettberg
Vorsitzender AG 60 plus Südpfalz

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.12.2010

Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD Südpfalz, Alexander Schweitzer, Vorsitzender der SPD Südliche Weinstraße sowie Wolfgang Schwarz, MdL, erklären zu den Äußerungen Julia Klöckners, MdB zur Kommunal- und
Verwaltungsreform:

Frau Klöckner hat sich vergallopiert. In der Erwartung, sie könne vor Gegnern der notwendigen Kommunal- und Verwaltungsreform und im Beisein ihres Parteifreunds, Verbandsbürgermeister Schäfer mal eben ein paar flotte Sprüche zum Besten geben und dabei punkten, hat sie erneut Zweifel an der Ernsthaftigkeit ihres Auftretens geweckt. Dass sie zu den drängenden Herausforderungen der kommunalen Ebene unseres Staatsaufbaus über Plattitüden hinaus kommt war nicht wirklich zu erwarten. Dass Frau Klöckner aber hunderten engagierter Menschen im Land mit ihrer Äußerung "die Bürgerbeteiligung war ein Witz" vor den Kopf stößt, ist erschreckend. Das Beteiligungskonzept zur Kommunal- und Verwaltungsreform hat landesweit die Menschen mobilisiert und mitgenommen. Es trafen sich in neun Regionalkonferenzen 2500 Menschen. In fünf Bürgerkongressen kamen 800 Bürgerinnen und Bürger zusammen. An repräsentativen Umfragen zu den Themen der Reform nahmen 10.000 Menschen teil. All diese Rheinland- Pfälzerinnen und Rheinland-Pfälzer haben sich mit Engagement, Sachverstand und Kreativität für eine gute Entwicklung ihrer Heimat eingesetzt. Sie verdienen Respekt und Anerkennung. Daher fordern wir Frau Klöckner auf: "Zeigen Sie die Größe Ihre verächtliche Äußerung zurück zu nehmen."

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.12.2010

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