SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Jockgrim gegründet :
22 Teilnehmer sind am 13.12.2010 in das Gasthaus "Zum Bahnhof" in Jockgrim gekommen, um den neuen Gemeindeverband AG 60plus-Jockgrim aus der Taufe zu heben.
Barbara Schleicher-Rothmund, MdL und GV-Vorsitzende sowie Uwe Schwind, Bürgermeister der VG-Jockgrim, waren erstaunt über das große Interesse der 60plus-Genossen|innen und SPD-Freunde.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 13.12.2010
Pressemitteilung; Schwarz-Gelbe Steuerpolitik: „Rute für Arbeitnehmer, Geschenke für Wirtschaft“ :
Die südpfälzische SPD kritisiert die Steuerpläne der Bundesregierung. Der Vorsitzende Thomas Hitschler erklärt: „Die schwarz-gelbe Linie der sozialen Schieflage setzt sich fort. Gestern wird noch wegen Sparzwangs in der Mitte und unten gekürzt, heute ist auf einmal genug Geld da, um oben zu entlasten. Und das alles soll den Bürgerinnen und Bürgern dann noch als großzügiges Steuergeschenk schmackhaft gemacht werden. Dabei profitieren von den Plänen wieder mal nur Unternehmen mit geschätzten 4 Milliarden Euro. Für den einfachen Steuerzahler stehen der angeblichen Entlastung von 590 Millionen Euro tatsächlich durch Gesundheitsreform und anderes schwarz-gelbes Stückwerk Mehrbelastungen von 3,6 Milliarden Euro entgegen. Frau Merkel hält es da wohl mit Knecht Ruprecht: Für Arbeitnehmer und Arbeitslose gibt’s erst die Rute, für die Wirtschaft dann große Geschenke.“
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2010
„Sabine Röhl, meine Freundin und Kollegin im Landkreis Bad Dürkheim, ist an einer speziellen Art von Leukämie erkrankt. Hilfe kann nur eine Stammzellen-Transplantation bringen. Ich möchte helfen so gut ich kann, deshalb rufe ich zu Typisierungsaktion auf.“, so Landrätin Theresia Riedmaier.
Weltweit wurde in den Dateien von Stammzellenspendern nach geeigneten „genetischen Zwillingen“ für Landrätin Sabine Röhl, gesucht - bisher leider ohne Erfolg. Deshalb ist es wichtig, dass der Kreis der Menschen, die freiwillig und unentgeltlich ihr Knochenmark typisieren lassen, immer größer wird. In einer gemeinsamen Aktion des Landkreistages und des DRK Rheinland-Pfalz können sich in den nächsten Wochen alle, die helfen wollen, typisieren lassen.
Landrätin Riedmaier weiter: „Dazu werden nur fünf Milliliter Blut benötigt. Mitmachen können alle, die zwischen 18 und 55 Jahren alt sind.“
Landrätin Theresia Riedmaier, Vorsitzende des DRKs Südliche Weinstraße, hat ihre Hilfe zugesagt und die Schirmherrschaft für die Südliche Weinstraße übernommen. Noch im Dezember finden hier im Landkreis fünf Blutspendetermine statt: In Steinfeld, Edenkoben, Offenbach, Maikammer und Bad Bergzabern. Im Januar 2011 gibt es zwei weitere Termine in Annweiler und Klingenmünster. Die Landrätin ruft alle Kreisbürgerinnen und Kreisbürger auf, die Termine zu nutzen und sich typisieren zu lassen. „Je mehr Menschen sich typisieren lassen, desto größer ist die Chance, dass Sabine Röhl sowie andere schwerkranke Mitmenschen geheilt und gerettet werden“, so Riedmaier.
Wer mit Geld die „nicht unerheblichen Kosten“ für die Blutuntersuchungen unterstützen möchte, kann eine Spende an die West-LB Dortmund, Konto-Nummer 4 444 444, Bankleitzahl: 44050000), Stichwort: Sabine Röhl und andere zahlen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 10.12.2010
Veranstaltungen; Günter Wallraff nimmt Martini-Preis der südpfälzischen SPD entgegen :
Der Journalist und Schriftsteller Günter Wallraff nahm am 5. Dezember in einer Feierstunde den Martini-Preis der südpfälzischen SPD vor über 400 Gästen in Kaiserberghalle in Göcklingen entgegen. Der Martini-Preis wird von den Sozialdemokraten verliehen, um Menschen zu ehren, die sich um unsere Gesellschaft und um die Demokratie verdient gemacht haben. Der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler begründete die Wahl Wallraffs damit, dass dieser immer wieder auf Missstände hinweise und wichtige Denkanstöße liefere.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 06.12.2010
Ankündigungen; AG 60plus-Südpfalz besucht die Landeshauptstadt Mainz :
Auf Einladung der parlamentarischen Geschäftsführerin und südpfälzischen Landtagsbgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund, Rheinzabern (Kreis GER), sowie in Kooperation mit ihrem Kollegen Wolfgang Schwarz, MdL, aus Hainfeld, besucht die AG 60plus der SPD-Südpfalz am 16.12.2010 die Landeshauptstadt Mainz.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 05.12.2010
