SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Sozialpolitik; Besuch des 6. Seniorenkongress in Mainz :
Am 29.11.2010 veranstaltete das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen sowie die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz den 6. Rheinland-Pfälzischen Seniorenkongress in der Rheingoldhalle in Mainz. Mehr als 1.700 interessierte Seniorinnen und Senioren aber auch hauptamtliche und ehrenamtliche Fachkräfte der Seniorenarbeit aus dem ganzen Land sind in die Landeshauptstadt gekommen, um an dem für sie wichtigen Ereignis dabei zu sein.
Eine sehr gelungene Veranstaltung, Dank an die Ministerin Malu Dreyer!
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Pläne der Bundesregierung zur Einführung der Rente mit 67 scharf attackiert. Solange die notwendigen arbeitsmarktpolitischen, wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen für den Einstieg in die Rente mit 67 nicht gegeben seien, könne sie nicht eingeführt werden. Zum jetzigen Zeitpunkt bedeute die Anhebung des Rentenalters „nichts anderes als eine Rentenkürzung“.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.12.2010
Veranstaltungen; Vortrag bei der AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Sicher im Alter – gewappnet gegen kriminelle Tricks! :
Wegen des einsetzenden Wintereinbruchs mit Schneefall am 29.11.2010 konnten viele Interessierte den sehr guten Vortrag von Wolfgang Schwarz leider nicht miterleben. Trotz der dadurch geringeren Zuhörerschaft war der Kriminalhauptkommissar a.D. und Landtagsabgeordnete voll in seinem Element. Er fesselte die Zuhörer, als er über reale Betrugsfälle berichtete und hilfreiche Tipps für eine erfolgreiche Prävention gab. Auch die Zuhörer erzählten von Kriminalfällen aus ihrem Umfeld.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 03.12.2010
Ankündigungen; Gründungsversammlung der AG 60plus im GV Jockgrim :
Nach den Gemeindeverbänden Lingenfeld, Bad Bergzabern, Kandel und Hagenbach wird demächst die AG 60plus im GV Jockgrim gegründet, berichtet mit Stolz Alexander von Rettberg, Vorsitzender des RV-Pfalz und UB-Südpfalz.
Die Gründungsversammlung findet am Montag, 13. Dezember 2010 um 15:00 Uhr im Gasthaus „Zum Bahnhof“ in Jockgrim mit Barbara Schleicher-Rothmund, MdL statt.
Über eine rege Teilnahme würden sich die Veranstalter sehr freuen.
--> Einladung
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 01.12.2010
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel lädt ein zum Stammtisch :
Die Vorstandschaft lädt ein zum Stammtisch:
Donnerstag dem 9. Dezember 2010 um 15:00 Uhr
Kandel: Badalle, Vereinsheim P 85, beim Charly
Ohne feste Tagesordnung wollen wir über uns reden – Wer wir sind, was wir wollen, wie wir das machen-
Diese Veranstaltungsform soll Gelegenheit geben in lockerer Weise uns zu treffen und einen regen Gesprächsaustausch zu pflegen.
Wir würden uns freuen, viele von Euch begrüßen zu dürfen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 30.11.2010
