SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

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Pressemitteilung; AG 60plus: Kinderlärm gehört zum Leben :

Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinland-Pfalz begrüßt die entschlossenen Schritte des Landes, Eltern und Kinderbetreuungseinrichtungen vor ungerechtfertigten Klagen wegen Kinderlärm zu schützen. Gerade wir Älteren wollen eine Gesellschaft, in der die Generationen zusammenhalten und in deren Mitte Platz für Kinder ist auch, wenn es dabei nicht immer geäuschlos zugeht , so Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG SPD 60plus RLP. Das Spielen unserer Enkel und Urenkel darf nicht anhand von Dezibel-Grenzwerten beurteilt werden wie Verkehrs- oder Maschinenlärm.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.02.2011

Aktuell; Wahlkreis- Basiskonferenz mit Kurt Beck, MdL, am 18.02.2011 in Herxheim :

Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.

In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011

Landespolitik; Hendrik Hering zur Sache: Verkehrslärmschutz hat für uns eine zentrale Bedeutung :

Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011

Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch mit "Bericht aus Berlin" :

Die AG 60plus im Gemeindeverband Kandel hatte bei ihrem Stammtisch am 17.02.2011 die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen, Doris Barnett, zu Gast. Vor ihrem "Bericht aus Berlin", ehrte sie in ihrer Eigenschaft als Landesvorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, das langjährige Mitglied Klaus Böhm für seine über 40-jährige Treue zu den Naturfreunden Kandel mit einer Urkunde (siehe Bild). In seinen Dankesworten erklärte der demnächst 65-jährige Jubilar, dass er jetzt, außer den Naturfreunden, in diesem Jahr 50 Jahre der Gewerkschaft, davon 26 Jahre hauptamtlich, und ebenso 50 Jahre der SPD und auch dem Volkschor Kandel angehört. "Dies ist meine politische Heimat, der ich auch weiterhin verbunden bin" sagte er.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.02.2011

Ankündigungen; Auf nach Mainz zum "Politischen Aschermittwoch" :

Die südpfälzische SPD lädt alle Mitglieder und Freunde sowie Interessenten ein, beim "Politischen Aschermittwoch" in Mainz dabei zu sein. Mit dieser Veranstaltung wird Kurt Beck, MdL, SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident ein deutliches Signal zum Auftakt des Landtagswahlkampfes 2011 setzen.

Die AG 60plus-Südpfalz organisiert die Busanreise mit traditionellem Heringsessen und Getränken.
Wann: 9. März 2011 im Kurfürstlichen Schloß zu Mainz
Busabfahrten:
- Kandel Marktplatz, 14:00 Uhr
- Landau alter Meßplatz, 14:20 Uhr
Rückkehr: gegen 22:00 Uhr
Teilnehmerbeitrag: 20,-- Euro pro Person, darin enthalten Fahrt, Eintritt und Heringsessen sowie Getränke
Anmeldung: per e-mail bei klaus.boehm11@t-online.de, Telefon 07275-1686,
die Anmeldung ist verbindlich wenn der Teilnehmer-Beitrag von 20,oo Euro pro Person auf das Konto von Klaus Böhm bei der Sparkasse GER-Kandel BLZ 54851440, Konto 6676 eingegangen ist.