SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Landespolitik; Landtagswahlen: Ab März Briefwahl möglich :
Wer am 27. März nicht persönlich zur Wahlkabine kommt, kann ab der ersten Märzwoche mit Eingang der Wahlbenachrichtigungen für die Landtagswahlen die Briefwahl beantragen. „Gerade für ältere Menschen, die in Ihrer Mobilität manchmal eingeschränkt sind, ist das wichtig. Die Möglichkeit wählen zu können sollte nicht davon abhängen, ob man den Weg zur Wahlkabine noch bewältigen kann. Deshalb unterstützt die südpfälzische AG 60 plus die Briefwahl. Bei Fragen helfen und unterstützen wir gerne, damit alle Mitbürgerinnen und Mitbürger ihr Wahlrecht bei den Landtagswahlen ausüben können“, erläutert Alexander von Rettberg, Vorsitzender der südpfälzischen AG 60 plus.
Bei Fragen können sich Bürgerinnen und Bürger an das Bürgerbüro der südpfälzischen SPD in der Karl-Sauer-Str. 8 in Landau wenden.
Per Telefon an die Nummer 06341 86 230 oder per Email an Herbert.Berberich@SPD.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.02.2011
Pressemitteilung; AG 60plus: Kinderlärm gehört zum Leben :
Die Arbeitsgemeinschaft SPD 60plus Rheinland-Pfalz begrüßt die entschlossenen Schritte des Landes, Eltern und Kinderbetreuungseinrichtungen vor ungerechtfertigten Klagen wegen Kinderlärm zu schützen. Gerade wir Älteren wollen eine Gesellschaft, in der die Generationen zusammenhalten und in deren Mitte Platz für Kinder ist auch, wenn es dabei nicht immer geäuschlos zugeht , so Peter Wilhelm Dröscher, Vorsitzender der AG SPD 60plus RLP. Das Spielen unserer Enkel und Urenkel darf nicht anhand von Dezibel-Grenzwerten beurteilt werden wie Verkehrs- oder Maschinenlärm.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 22.02.2011
Herxheim: In einer sehr gut besuchten Konferenz informierte der Spitzenkandidat der rheinland- pfäzischen SPD und Kandidat im Wahlkreis 49, Ministerpräsident Kurt Beck, am Freitag, den 18. Februar 2011, die Mandats- und Funktionsträger innerhalb der SPD über die Schwerpunkte, Inhalte, Veranstaltungen und Materialien "seines" Wahlkampfes.
In seiner Rede machte Kurt Beck deutlich, dass Rheinland- Pfalz dank einer starken, sozialdemokratisch geführten Regierung auf gutem Kurs ist.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011
Sachstand: Wir sichern Mobilität. Sie ist wichtige Voraussetzung für unseren Wohlstand, für mehr Beschäftigung und für gleiche Chancen auf Teilhabe eines Jeden am gesellschaftlichen Zusammenleben. Aufgabe unserer Verkehrspolitik ist es, diese nachhaltig zu gestalten. Dieser Aufgabe haben wir uns verpflichtet. Es ist unbestritten, dass Lärm zu Erkrankungen führen kann. Auch aus diesem Grund hat der Verkehrslärmschutz für uns eine zentrale Bedeutung.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.02.2011
Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch mit "Bericht aus Berlin" :
Die AG 60plus im Gemeindeverband Kandel hatte bei ihrem Stammtisch am 17.02.2011 die SPD-Bundestagsabgeordnete aus Ludwigshafen, Doris Barnett, zu Gast. Vor ihrem "Bericht aus Berlin", ehrte sie in ihrer Eigenschaft als Landesvorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, das langjährige Mitglied Klaus Böhm für seine über 40-jährige Treue zu den Naturfreunden Kandel mit einer Urkunde (siehe Bild). In seinen Dankesworten erklärte der demnächst 65-jährige Jubilar, dass er jetzt, außer den Naturfreunden, in diesem Jahr 50 Jahre der Gewerkschaft, davon 26 Jahre hauptamtlich, und ebenso 50 Jahre der SPD und auch dem Volkschor Kandel angehört. "Dies ist meine politische Heimat, der ich auch weiterhin verbunden bin" sagte er.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.02.2011
