SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
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Ankündigungen; Auf nach Mainz zum "Politischen Aschermittwoch" :
Die südpfälzische SPD lädt alle Mitglieder und Freunde sowie Interessenten ein, beim "Politischen Aschermittwoch" in Mainz dabei zu sein. Mit dieser Veranstaltung wird Kurt Beck, MdL, SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident ein deutliches Signal zum Auftakt des Landtagswahlkampfes 2011 setzen.
Die AG 60plus-Südpfalz organisiert die Busanreise mit traditionellem Heringsessen und Getränken.
Wann: 9. März 2011 im Kurfürstlichen Schloß zu Mainz
Busabfahrten:
- Kandel Marktplatz, 14:00 Uhr
- Landau alter Meßplatz, 14:20 Uhr
Rückkehr: gegen 22:00 Uhr
Teilnehmerbeitrag: 20,-- Euro pro Person, darin enthalten Fahrt, Eintritt und Heringsessen sowie Getränke
Anmeldung: per e-mail bei klaus.boehm11@t-online.de, Telefon 07275-1686,
die Anmeldung ist verbindlich wenn der Teilnehmer-Beitrag von 20,oo Euro pro Person auf das Konto von Klaus Böhm bei der Sparkasse GER-Kandel BLZ 54851440, Konto 6676 eingegangen ist.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.02.2011
Am 14. Februar ging es wieder los: Die südpfälzischen Bürgerinnen und Bürger gehen wieder auf die Straße, um gegen die Atompolitik der schwarz-gelben Bundesregierung zu protestieren. Wieder versammelte sich eine große Menschenmenge am Stiftsplatz und zog durch die Innenstadt. Die Montagsdemos sollen (mit Ausnahme von Rosenmontag) die nächsten Wochen wieder regelmäßig um 18 Uhr stattfinden. In einem Grußwort begründete der Landtagsabgeordnete Wolfgang Schwarz seine ablehnende Haltung gegen Atomkraft. "In einem einzigen Castor-Behälter ist so viel Radioaktivität, wie bei Tschernobyl insgesamt freigesetzt wurde", gab Schwarz zu bedenken.
Nächste Woche soll die Demo aus besonderem Anlass um 17 Uhr vor der Jugenstil-Festhalle beginnen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.02.2011
Pressemitteilung; Kurt Beck zieht positive Bilanz im Wahlkreis :
Walsheim (red) Eine positive Bilanz hat seiner Wahlkreisarbeit hat Kurt Beck, Ministerpräsident und Abgeordneter für den Landtagswahlkreis 49, während einer Pressekonferenz gezogen. Es sei ihm in den letzten fünf Jahren gelungen, viele Projekte umzusetzen und er habe vielen Menschen helfen können.
In seiner Bilanz teilte Beck mit, dass er in Kontakt mit den Bürgern seines Wahlkreises sei und regelmäßig Sprechstunden abhalte. Er versuche, die Probleme der Menschen zu lösen und jedem gerecht zu werden. So habe er in den vergangenen fünf Jahren rund 2500 Petitionen erhalten und diese auch bearbeitet.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.02.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: Stammtisch :
Zu einem weiteren Stammtisch lädt der Vorsitzende der AG 60plus im GV Kandel, Klaus Böhm alle Mitglieder und Freunde der SPD, Naturfreunde und alle Interessierten ein.
Wann: Donnerstag, 17. Februar 2011 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Gast dieser Stammtischrunde ist die Vorsitzende der Naturfreunde Rheinland-Pfalz, Bundestagsabgeordnete Doris Barnett aus Ludwigshafen.
„Bericht aus Berlin“ schon am Donnerstag – wird ihr Thema sein. Eine Diskussion schliesst sich an.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.02.2011
Ankündigungen; AG 60plus im GV Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem 2. Stammtische ein.
Wir wollen miteinander beraten, wie wir uns im Wahlkampf einbringen können, damit Kurt Beck unser Ministerpräsident bleibt!
Wann: Donnerstag, 10.02.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 04.02.2011
