SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Veranstaltungen; AG 60plus im GV-Hagenbach: Erste Etappe der Tour erfolgreich gemeistert :

Die Europaabgeordnete Jutta Steinruck war Gast der ersten Etappe der Tour durch die Verbandsgemeinde der AG 60plus Hagenbach. Neben der Eurpaparlamentarierin konnte die Vorsitzende, Maria Benz, mit Francis Joerger, Bürgermeister von Scheibenhard Elsass, noch einen weiteren überzeugten Europäer als Gast begrüßen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 14.06.2011

Pressemitteilung; Südpfälzische Energiekonferenz erfolgreich gestartet :

Auf Einladung der SPD trafen sich Umweltverbände, Energieversorger, Kommunalpolitiker und weitere Experten in Herxheim zur ersten südpfälzischen Energiekonferenz. „Die Energiewende gelingt nur, wenn sie zwar global gedacht, aber vor allem lokal umgesetzt wird. Dazu brauchen wir eine breite gesellschaftliche Beteiligung und müssen alle Seiten und Interessen an einen Tisch bringen“, begründete der südpfälzische SPD-Vorsitzende Thomas Hitschler die Initiative. Die Resonanz war beachtlich, es mussten zusätzliche Sitzmöglichkeiten aufgebaut werden.

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 08.06.2011

Pressemitteilung; SPD Südpfalz kämpft weiter für zweite Rheinbrücke – Belange der Menschen müssen im Mittelpunkt stehen! :

Die südpfälzische SPD traf sich mit der Landtagsabgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund und dem Präsidenten der Struktur- und Genehmigungsdirektion Süd, Prof. Dr. Hans-Jürgen Seimetz, zu einem Ortstermin in Wörth, um sich über den Stand der geplanten zweiten Rheinbrücke zu informieren.

Die Abgeordnete des Wahlkreises Germersheim Schleicher-Rothmund betonte die Dringlichkeit des Brückenbaus: „Die Rheinbrücke braucht eine Generalsanierung und um einen Verkehrskollaps zu vermeiden, ist eine zweite Rheinbrücke unvermeidlich. Aus unserer Sicht ist die Nordvariante dabei eindeutig zu bevorzugen, weil nur sie die Verkehrsströme erheblich entlastet und nebenbei auch noch 10 Millionen Euro günstiger als die Parallelbrücke ist“, begründet Schleicher-Rothmund ihre Position. „Das wichtigste Argument sind für mich aber die Menschen. Die Variante Parallelbrücke hätte erhebliche Auswirkungen auf die Lebens- und Wohnqualität und die Gesundheit der Anwohner.“

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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 07.06.2011

Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :

Die AG 60plus lädt zu ihrem Stammtische ein.
Alexander Schweitzer, Generalsekretär des SPD-Landesverbandes Rheinland-Pfalz, bringt uns einen Bericht aus Mainz mit.

Wann: Donnerstag, 09.06.2011 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau

Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2011

Ankündigungen; AG 60 plus im GV-Hagenbach auf Tour: 1. Etappe mit der Europaabgeordneten Jutta Steinruck :

Wann: Donnerstag, 09. Juni 2011 um 19:00 Uhr
Wo: Clubhaus Hagenbach
Thema: Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität

Für den Start ihrer Tour durch die Verbandsgemeinde konnte die AG 60plus im Gemeindeverband Hagenbach die Europaabgeordnete Jutta Steinruck als Gast gewinnen. Unter dem Motto „Soziales Europa. Zwischen Utopie und Realität.“ wird sie in gemütlicher Runde über die aktuellen Entwicklungen im Europaparlament berichten und für Fragen und Diskussionen zur Verfügung stehen.

Die AG 60 plus lädt alle Interessierten herzlich ein.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 28.05.2011