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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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ARBEITSPARTEITAG „ZUKUNFT DER ENERGIE“ :

Ankündigungen


Ein Workshop vom Arbeitsparteitag 2010
Es wird zur Zeit viel diskutiert über die Öffnung der Partei. Wir haben diesen Prozess in der Südpfalz schon eingeläutet und vertreten die Ansicht, dass die inhaltliche Öffnung und die starke Beteiligung der Basis im Zentrum der Parteierneuerung stehen müssen. Deshalb haben wir im letzten Jahr sehr erfolgreich einen ersten Arbeitsparteitag durchgeführt, bei dem die Diskussion und das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten im Mittelpunkt standen. Diesen Kurs wollen wir fortfahren und laden deshalb herzlich ein zum Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ Am Freitag, 17. Juni 2010 Um 18.30 Uhr In der Kinck’schen Mühle in Landau-Godramstein (Godramsteiner Hauptstr. 58 76829 Landau) Nach den sehr guten Erfahrungen im letzten Jahr wollen wir am Konzept „Arbeitsparteitag“ festhalten und stellen diesen Parteitag unter das große Thema „Zukunft der Energie“. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:
  • Einsparung und Effizienz
  • Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
  • Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
  • Rekommunalisierung
Das Thema „Zukunft der Energie“ ist nicht erst seit den tragischen Vorfällen in Fukushima ganz oben auf der Tagesordnung. Die SPD Südpfalz begnügt sich dabei nicht, die Probleme nur zu benennen. Wir wollen Lösungen finden. Deshalb haben wir mit der 1. Südpfälzischen Energiekonferenz alle Beteiligten an einen Tisch geholt – Versorger, Stadtwerke, Umweltschutzverbände, Nichtregierungsorganisationen und die Kommunalpolitik. Uns ist aber wichtig, dass sich der politische Wille in dieser wichtigen Zukunftsfrage nicht nur im Gespräch mit Experten in den oberen Parteigremien formiert. Wir wollen, dass die Richtung der SPD von der Basis vorgegeben wird. Deshalb führen wir diesen Arbeitsparteitag durch und bitten herzlich um Einmischung.
 

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