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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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ARBEITSPARTEITAG „ZUKUNFT DER ENERGIE“ :

Ankündigungen


Ein Workshop vom Arbeitsparteitag 2010
Es wird zur Zeit viel diskutiert über die Öffnung der Partei. Wir haben diesen Prozess in der Südpfalz schon eingeläutet und vertreten die Ansicht, dass die inhaltliche Öffnung und die starke Beteiligung der Basis im Zentrum der Parteierneuerung stehen müssen. Deshalb haben wir im letzten Jahr sehr erfolgreich einen ersten Arbeitsparteitag durchgeführt, bei dem die Diskussion und das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten im Mittelpunkt standen. Diesen Kurs wollen wir fortfahren und laden deshalb herzlich ein zum Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ Am Freitag, 17. Juni 2010 Um 18.30 Uhr In der Kinck’schen Mühle in Landau-Godramstein (Godramsteiner Hauptstr. 58 76829 Landau) Nach den sehr guten Erfahrungen im letzten Jahr wollen wir am Konzept „Arbeitsparteitag“ festhalten und stellen diesen Parteitag unter das große Thema „Zukunft der Energie“. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:
  • Einsparung und Effizienz
  • Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
  • Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
  • Rekommunalisierung
Das Thema „Zukunft der Energie“ ist nicht erst seit den tragischen Vorfällen in Fukushima ganz oben auf der Tagesordnung. Die SPD Südpfalz begnügt sich dabei nicht, die Probleme nur zu benennen. Wir wollen Lösungen finden. Deshalb haben wir mit der 1. Südpfälzischen Energiekonferenz alle Beteiligten an einen Tisch geholt – Versorger, Stadtwerke, Umweltschutzverbände, Nichtregierungsorganisationen und die Kommunalpolitik. Uns ist aber wichtig, dass sich der politische Wille in dieser wichtigen Zukunftsfrage nicht nur im Gespräch mit Experten in den oberen Parteigremien formiert. Wir wollen, dass die Richtung der SPD von der Basis vorgegeben wird. Deshalb führen wir diesen Arbeitsparteitag durch und bitten herzlich um Einmischung.
 

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