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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen

01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen

24.08.2026 19:52 Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal
Die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann bei der Pflegereform unterstützen wir, sagt Christos Panztazis. Dafür braucht es aber auch eine gerechte Gegenfinanzierung. „Wir begrüßen die angekündigte Kurskorrektur von Bundesgesundheitsminister Linnemann ausdrücklich. Es ist richtig, die geplante Kürzung der Rentenbeiträge für pflegende Angehörige komplett zurückzunehmen. Wir als SPD haben von Anfang an deutlich gemacht: Die Stabilisierung… Pflegenden Angehörigen die Alterssicherung zu kürzen, wäre das falsche Signal weiterlesen

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ARBEITSPARTEITAG „ZUKUNFT DER ENERGIE“ :

Ankündigungen


Ein Workshop vom Arbeitsparteitag 2010
Es wird zur Zeit viel diskutiert über die Öffnung der Partei. Wir haben diesen Prozess in der Südpfalz schon eingeläutet und vertreten die Ansicht, dass die inhaltliche Öffnung und die starke Beteiligung der Basis im Zentrum der Parteierneuerung stehen müssen. Deshalb haben wir im letzten Jahr sehr erfolgreich einen ersten Arbeitsparteitag durchgeführt, bei dem die Diskussion und das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten im Mittelpunkt standen. Diesen Kurs wollen wir fortfahren und laden deshalb herzlich ein zum Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ Am Freitag, 17. Juni 2010 Um 18.30 Uhr In der Kinck’schen Mühle in Landau-Godramstein (Godramsteiner Hauptstr. 58 76829 Landau) Nach den sehr guten Erfahrungen im letzten Jahr wollen wir am Konzept „Arbeitsparteitag“ festhalten und stellen diesen Parteitag unter das große Thema „Zukunft der Energie“. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:
  • Einsparung und Effizienz
  • Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
  • Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
  • Rekommunalisierung
Das Thema „Zukunft der Energie“ ist nicht erst seit den tragischen Vorfällen in Fukushima ganz oben auf der Tagesordnung. Die SPD Südpfalz begnügt sich dabei nicht, die Probleme nur zu benennen. Wir wollen Lösungen finden. Deshalb haben wir mit der 1. Südpfälzischen Energiekonferenz alle Beteiligten an einen Tisch geholt – Versorger, Stadtwerke, Umweltschutzverbände, Nichtregierungsorganisationen und die Kommunalpolitik. Uns ist aber wichtig, dass sich der politische Wille in dieser wichtigen Zukunftsfrage nicht nur im Gespräch mit Experten in den oberen Parteigremien formiert. Wir wollen, dass die Richtung der SPD von der Basis vorgegeben wird. Deshalb führen wir diesen Arbeitsparteitag durch und bitten herzlich um Einmischung.
 

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