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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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ARBEITSPARTEITAG „ZUKUNFT DER ENERGIE“ :

Ankündigungen


Ein Workshop vom Arbeitsparteitag 2010
Es wird zur Zeit viel diskutiert über die Öffnung der Partei. Wir haben diesen Prozess in der Südpfalz schon eingeläutet und vertreten die Ansicht, dass die inhaltliche Öffnung und die starke Beteiligung der Basis im Zentrum der Parteierneuerung stehen müssen. Deshalb haben wir im letzten Jahr sehr erfolgreich einen ersten Arbeitsparteitag durchgeführt, bei dem die Diskussion und das gemeinsame Erarbeiten von Inhalten im Mittelpunkt standen. Diesen Kurs wollen wir fortfahren und laden deshalb herzlich ein zum Arbeitsparteitag „Zukunft der Energie“ Am Freitag, 17. Juni 2010 Um 18.30 Uhr In der Kinck’schen Mühle in Landau-Godramstein (Godramsteiner Hauptstr. 58 76829 Landau) Nach den sehr guten Erfahrungen im letzten Jahr wollen wir am Konzept „Arbeitsparteitag“ festhalten und stellen diesen Parteitag unter das große Thema „Zukunft der Energie“. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:
  • Einsparung und Effizienz
  • Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
  • Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
  • Rekommunalisierung
Das Thema „Zukunft der Energie“ ist nicht erst seit den tragischen Vorfällen in Fukushima ganz oben auf der Tagesordnung. Die SPD Südpfalz begnügt sich dabei nicht, die Probleme nur zu benennen. Wir wollen Lösungen finden. Deshalb haben wir mit der 1. Südpfälzischen Energiekonferenz alle Beteiligten an einen Tisch geholt – Versorger, Stadtwerke, Umweltschutzverbände, Nichtregierungsorganisationen und die Kommunalpolitik. Uns ist aber wichtig, dass sich der politische Wille in dieser wichtigen Zukunftsfrage nicht nur im Gespräch mit Experten in den oberen Parteigremien formiert. Wir wollen, dass die Richtung der SPD von der Basis vorgegeben wird. Deshalb führen wir diesen Arbeitsparteitag durch und bitten herzlich um Einmischung.
 

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