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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Frank Leibeck ist neuer Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld. Der Sozialdemokrat setzte sich in der Stichwahl mit 52,5% durch. Die südpfälzische SPD gratuliert herzlich!

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.06.2011

Auf ihren zweiten Arbeitsparteitag diskutierten die südpfälzischen Sozialdemokraten das Thema Energiewende in der Kinck’schen Mühle Godramstein. In vier Workshops wurden die Themen Energieeffizienz und -sparen, Rekommunalisierung und die Energiegewinnung im kleinen und großen Rahmen besprochen.

„Trotz der unterschiedlichen Themenfelder, die von rund 80 Genossinnen und Genossen bearbeitet wurden, können wir vier Kernergebnisse aus diesem Arbeitsparteitag ziehen“, so der Vorsitzende der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler. „Erstens: In der Debatte um die Energiewende darf die soziale Dimension nicht zu kurz kommen. Auch finanziell schwächer gestellte Menschen müssen bei Investitionen unterstützt werden und dürfen nicht nur die Kosten tragen. Zweitens brauchen wir mehr Informations- und Beratungsangebote vor Ort. Die Bürger müssen wissen, wo sie wie einsparen und investieren können. Drittens wollen wir dezentralen Lösungen der Energiegewinnung den Vorzug vor Energieparks geben. Wir wollen neue Arbeitsplätze und Wertschöpfung vor Ort statt tausender neuer Trassen. Und viertens sind wir der Meinung, dass die Energieversorgung als Frage des Allgemeinwohls nicht nach der Logik der Profitorientierung privater Unternehmen geregelt werden sollte. Deshalb hinterfragen wir die Marktstellung der Energieriesen und wollen eine Debatte darüber anstoßen, ob existenzielle Güter wie Energie oder Wasser nicht in der öffentlichen Hand in der demokratischen Verantwortung der Bürger besser aufgehoben wären.“

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 21.06.2011

Frank Leibeck nach seinem Wahlsieg

Bei der Stichwahl zum Verbandsbürgermeister der Verbandsgemeinde Lingenfeld , am Sonntag den 19.06.2011 ging der SPD-Kanditat Frank Leibeck aus Westheim als Sieger mit 52,5% hervor.
Die AG 60plus im Gemeindeverband Lingenfeld wünscht Frank Leibeck für seinen gewiß nicht leichten Job ab 01.10.2011 alles erdenklich Gute und immer eine glückliche Hand.
Bei den Mitgliedern des Gemeindeverbandes möchte ich mich für die Unterstützung während des Wahlkampfes recht herzlich bedanken. Hier sieht man wieder wie wertvoll die Zusammenarbeit mit der AG 60plus ist.

Paul Meyer
Gemeindeverband AG 60plus Lingenfeld

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 21.06.2011

Der Bahnhof in Winden; Foto: Smial

Die Arbeitsgemeinschaft 60 plus in der südpfälzischen SPD setzt sich für den zweigleisigen Ausbau des Bahnstreckensabschnitts Winden-Wörth und die Elektrifizierung der Strecke Karlsruhe-Neustadt ein und hat sich mit diesen Forderungen, die in einem Antrag auf der UB-Konferenz in Dierbach verabsschiedet wurden, an den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck gewandt.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 16.06.2011

Ein Workshop vom Arbeitsparteitag 2010 Die SPD UB-Südpfalz veranstaltet einen Arbeitsparteitag mit dem Thema „Zukunft der Energie“ Wann: Freitag, 17. Juni 2011 um 18:30 Uhr Wo: Landau- Godramstein: Godramsteiner Hauptstr. 58, Kinck’sche Mühle Zu dieser Veranstaltung sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen. Wie im letzten Jahr soll in Workshops offen und breit diskutiert werden, damit wir gemeinsam neue Positionen finden. Folgende Workshops wird es geben:
  • Einsparung und Effizienz
  • Energiegewinnung im kleinen Rahmen (privat, Kommune)
  • Energiegewinnung im großen Rahmen (Kraftwerke, Netze)
  • Rekommunalisierung
--> Weitere Infos

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.06.2011

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