SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

19.01.2026 18:25 „Startups fördern, Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken“
Parlament will EU-weite Unternehmensgründung binnen 48 Stunden ermöglichen weiterlesen auf spdeuropa.de

13.01.2026 10:25 Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien
Handelsabkommen mit Indien schnell finalisieren Mit dem Mercosur-Abkommen wird ein bedeutender Schritt für offenen und fairen Welthandel gesetzt – doch das ist erst der Anfang. Deswegen unterstützen wir den Dialog zwischen Bundeskanzler Merz und dem indischen Premierminister Modi und sprechen uns für eine möglichst schnelle Finalisierung des Handelsabkommens mit Indien aus. „Die Unterzeichnung des Mercosur-Abkommens… Armand Zorn zum Handelsabkommen mit Indien weiterlesen

13.01.2026 08:24 Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel
Esra Limbacher, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: In der kommenden Woche startet mit der Grünen Woche in Berlin die international wohl wichtigste Messe für Ernährungswirtschaft, Landwirtschaft und Gartenbau. Besonders die hohen Preise für Grundnahrungsmittel in Deutschland stehen in dem Zusammenhang für die SPD-Bundestagsfraktion im Fokus. Es braucht dringend eine politische Initiative zur spürbaren Entlastung der Verbraucherinnen und Verbraucher.… Faire Erzeugerpreise und bezahlbare Lebensmittel weiterlesen

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auf den Seiten der SPD Oberotterbach

Wir möchten Ihnen hier einen Überblick über die Aktivitäten des SPD Ortsvereins Oberotterbach bieten

Ankündigungen; Corona-Einkaufshilfe :

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Veröffentlicht am 18.03.2020

Aktionen; BUNDESTARIFTREUGESETZ BESCHLOSSEN :

26.02.2026 / Der Bundestag hat am 26. Februar das Bundestariftreuegesetz beschlossen. Künftig gilt: Unternehmen, die öffentliche Aufträge vom Bund erhalten, müssen ihre Beschäftigten nach Tarif bezahlen und tarifliche Arbeitsbedingungen einhalten. Damit setzen wir ein zentrales Versprechen aus dem Koalitionsvertrag um, - ein Versprechen für das wir als SPD lange gekämpft haben.

Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist klar: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Tarifverträge sorgen für faire Löhne und sichere Arbeitsbedingungen mit klaren Regeln im Betrieb.
Mit dem neuen Gesetz setzen wir ein klares Zeichen. Wer öffentliche Aufträge erhält, muss tarifliche Standards einhalten. Das betrifft ordentliche Löhne, Arbeitszeiten, Zeit-Zuschläge, genauso wie Urlaubsregelungen.

Das Bundestariftreuegesetz ist ein klares politisches Signal an die Beschäftigten in unserem Land für eine starke Sozialpartnerschaft zwischen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden und letztlich gute Arbeitsbedingungen.

Genau dafür steht und kämpft die SPD!

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 24.03.2026

Aktionen; AG 60plus-Südpfalz startet den Landtagswahlkampf 2026 :

Wie immer, wenn eine Wahl ansteht, stehen die SPD-Senioren parat, um beim Wahlkampf kräftig anzupacken, so auch beim SPD-Wahlkampf zur Landtagswahl 2026! Auch dieses Mal unterstützen wir unsere SPD und ihre Kandidierenden mit
- Infoveranstaltungen (siehe unten)
- Infoständen mit den Ortsvereinen und unserer Bodenzeitung (Texte siehe unten)

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 02.02.2026

Aktuell; Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren :

Unser Vorschlag für 'nen wirklich guten Neujahrsvorsatz für Neoliberale: Hört auf, Beschäftigte immer mehr zu drangsalieren, und packt die Probleme an!

Wer bisher nicht Mitglied in einer Gewerkschaft ist, sollte das jetzt dringend tun.

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Veröffentlicht von AfA Suedpfalz am 12.01.2026

Veranstaltungen; Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA :

Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA wird uns über aktuelle Themen der SPD-Fraktion berichten. Darüber hinaus wird über die Aktionen der AG 60plus-Südpfalz im Landtagswahlkampf informiert.

Zu der Veranstaltung sind alle Mitglieder, Freunde/innen und Interessierte herzlich eingeladen.

Wann: Donnerstag, 08.01.2026 um 19:00 Uhr
Wo: Kapellen-Drusweiler, Raiffeisenstraße 6, Pizzeria im Sportheim
Thema: Aktuelles aus der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA
Referent: Volker Christman, Vorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat-BZA