SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Ankündigungen; Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz :
„Wir setzen ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie“ – Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in den vergangenen beiden Jahren mussten wir erleben, dass Rechtsextreme in Landau eine „Gedenkveranstaltung“ durchführten, um auf ihre Weise an den Luftangriff auf Landau am 16. März 1945 zu erinnern.
Auch in diesem Jahr versammeln sich an diesem Tag wieder Rechtsextreme in Landau. Wir können das nicht untätig hinnehmen und werden nicht zulassen, dass die Rechtsausleger der Gesellschaft die Deutungshoheit über die Ursachen und die Folgen der Hitlerdiktatur erlangen und an ihren Legenden stricken.
Landau ist demokratisch, tolerant und weltoffen. Der hässlichen Fratze des Rechtsextremismus wollen wir das positive Gesicht der Stadt entgegen halten.
Mehr denn je heißt es: Farbe bekennen, Zeichen setzen. Dazu zählt der entschiedene Kampf aller Demokraten gegen wieder auflebendes oder neu entstehendes fanatisiertes Denken und Handeln. Wir wollen als politisch Verantwortliche alles dafür tun, um unsere Demokratie und die Menschen, die in unserer Stadt leben, vor dem Ungeist extremen Gedankenguts, vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen.
Die Fraktionen des Landauer Stadtrates rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, sich am Freitagabend um 18:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu versammeln.
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer werden wir ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie setzen. Rechtes Gedankengut darf und wird keinen Platz in unserer Stadt bekommen.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.03.2012
Anträge und Anfragen; Weiterentwicklung der AG 60plus im UB-Südpfalz :
1. Der Parteitag unterstützt die Aktivitäten der AG 60plus bei ihrer Weiterentwicklung und fordert die Gemeinde/Stadtverbände (GV/SV) in der Südpfalz auf, gemeinsam die Bildung von GV/SV der AG60plus in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit dem UB-Vorstand der AG 60plus voranzutreiben.
2. Der Parteitag fordert die Ortsvereine auf, bei ihrer nächsten Mitgliederversammlung eine/n Senioren/60plus-Beauftragte/n zu wählen, der/die auch Mitglied des OV-Vorstandes ist.
Hinweis: Diese Vorgehensweise ist ausdrücklich in der SPD-Satzung vorgesehen.
3. Der/die neugewählte UB-Vorsitzende möge den Gliederungen in der SPD-Südpfalz den Beschluss zeitnah übermitteln und auf die Umsetzung hinwirken.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012
Anträge und Anfragen; Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz. :
Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012
Anträge und Anfragen; Sicherung der Kaufkraft der Altersbezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung :
Die AG 60 plus fordert, dass sich der UB-Vorstand und die südpfälzischen Landtagsabgeordneten bei der Bundes-SPD und der SPD-Bundestagsfraktion für die Erhaltung der erworbenen Altersbezüge und deren zukünftige Entwicklung entsprechend den steigenden Lebenshaltungskosten einsetzen. Das im Erwerbsleben erarbeitete Nettoeinkommen darf im Alter durch Veränderungen an der Rentenformel und Sparmaßnahmen nicht zur Altersarmut führen. Der Staat darf nicht den durch Arbeitsleistung erworbenen Lebensstandard durch Manipulationen an Renten, Pensionen und Zusatzrenten gefährden und damit das Vertrauen in die geplante Alterssicherung zerstören. Artfremde Leistungen dürfen nicht weiterhin aus Rentenkassen finanziert werden, so dass der Eindruck entsteht, dass die vorhandenen Mittel für die Finanzierung der Alterseinkommen nicht ausreichen.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012
Ankündigungen; AG 60plus Südpfalz: Fahrt zum Schiffshebewerk nach Saverne :
Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus- Südpfalz fährt zum Schiffshebewerk nach Saverne. Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.
Wann: Mittwoch, 23.05.2012
Bus- Abfahrten:
- Landau, alter Meßplatz: 08:00 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 08:30 Uhr
Ankunft in Landau: ca. 21:00 Uhr
Programm:
- Busfahrt durchs Elsass nach Saverne
- Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk Saint Louis- Arzviller bei Lützelburg
- Mittagessen und Rundgang in Saverne, in Eigenregie
- Rückfahrt nach Dierbach
- Abschluß im Weingut Stadler in Dierbach
Preis: 25,- Euro pro Person für: Busfahrt und Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk
Anmeldung bei Klaus Böhm:
- eMail: klaus.boehm11(at)t- online.de
- Tel: 07275/1686
Hinweis: Die Anmeldung ist verbindlich, wenn der Teilnehmer- Preis auf dem Konto von Klaus Böhm eingegangen ist. Konto 6676, Sparkasse GER- Kandel, BLZ 54851440.
Anmeldeschluss: 30.04.2012, Teilnahme nach Eingang der Anmeldung
--> Ausschreibung und Anmeldung
Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012
