SPD Oberotterbach.

Auswahl:

:

Counter :

Besucher:	1718984
Heute:	168
Online:	1

News-Ticker :

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen

14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen

04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.

03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen

Ein Service von info.websozis.de

Anträge und Anfragen; Bildung von Seniorenbeiräten auf der Ebene von Kreisen, Städten und Verbandsgemeinden im Unterbezirk Südpfalz. :

Der Unterbezirksvorstand der SPD Südpfalz wird aufgefordert, sich aktiv für die Bildung von Seniorenbeiräten auf den vorgenannten Ebenen einzusetzen und so die Bemühungen der Landespartei zu unterstützen und dem UB-Parteitag regelmäßig zu berichten.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

Anträge und Anfragen; Sicherung der Kaufkraft der Altersbezüge aus der gesetzlichen Rentenversicherung :

Die AG 60 plus fordert, dass sich der UB-Vorstand und die südpfälzischen Landtagsabgeordneten bei der Bundes-SPD und der SPD-Bundestagsfraktion für die Erhaltung der erworbenen Altersbezüge und deren zukünftige Entwicklung entsprechend den steigenden Lebenshaltungskosten einsetzen. Das im Erwerbsleben erarbeitete Nettoeinkommen darf im Alter durch Veränderungen an der Rentenformel und Sparmaßnahmen nicht zur Altersarmut führen. Der Staat darf nicht den durch Arbeitsleistung erworbenen Lebensstandard durch Manipulationen an Renten, Pensionen und Zusatzrenten gefährden und damit das Vertrauen in die geplante Alterssicherung zerstören. Artfremde Leistungen dürfen nicht weiterhin aus Rentenkassen finanziert werden, so dass der Eindruck entsteht, dass die vorhandenen Mittel für die Finanzierung der Alterseinkommen nicht ausreichen.

Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012

Ankündigungen; AG 60plus Südpfalz: Fahrt zum Schiffshebewerk nach Saverne :

Die Arbeitsgemeinschaft AG 60plus- Südpfalz fährt zum Schiffshebewerk nach Saverne. Zu dieser Veranstaltung sind Mitglieder, Freunde und Interessierte sehr herzlich eingeladen.

Wann: Mittwoch, 23.05.2012

Bus- Abfahrten:
- Landau, alter Meßplatz: 08:00 Uhr
- Kandel, Marktplatz: 08:30 Uhr

Ankunft in Landau: ca. 21:00 Uhr

Programm:
- Busfahrt durchs Elsass nach Saverne
- Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk Saint Louis- Arzviller bei Lützelburg
- Mittagessen und Rundgang in Saverne, in Eigenregie
- Rückfahrt nach Dierbach
- Abschluß im Weingut Stadler in Dierbach

Preis: 25,- Euro pro Person für: Busfahrt und Führung mit Schifffahrt im Schiffshebewerk

Anmeldung bei Klaus Böhm:
- eMail: klaus.boehm11(at)t- online.de
- Tel: 07275/1686
Hinweis: Die Anmeldung ist verbindlich, wenn der Teilnehmer- Preis auf dem Konto von Klaus Böhm eingegangen ist. Konto 6676, Sparkasse GER- Kandel, BLZ 54851440.

Anmeldeschluss: 30.04.2012, Teilnahme nach Eingang der Anmeldung

--> Ausschreibung und Anmeldung

Quelle: www.spd-ag60plus-suedpfalz.de

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012

Pressemitteilung; B 427: Bedingungen erfüllt – Maßnahme zügig angehen :

Der Kreisvorsitzende der SPD-Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, setzt sich weiterhin für eine Umführung der B 427 um Bad Bergzabern ein. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer bat Schweitzer um eine zügige Umsetzung der Maßnahme, für die bereits seit Mai 2009 Baurecht bestünde. Der Ausbau der circa zweieinhalb Kilometer langen Umgehungsstrecke sei für die gesamte Region dringend notwendig und gleichbedeutend mit einem weiteren, wichtigen Impuls für die Entwicklung der Kurstadt Bad Bergzabern, so Schweitzer.

„Ich habe Herrn Ramsauer herzlich zu uns nach Bad Bergzabern eingeladen, um sich hier ein Bild von der Situation zu machen. Gleichzeitig habe ich ihn zum Handeln aufgefordert. In der gegenwärtigen Lage helfen uns die Lippenbekenntnisse, die wir immer wieder aus dem Bundesverkehrsministerium hören, einfach nicht mehr weiter“, sagte Schweitzer. Im Investitionsrahmenplan bis 2015 sei die Maßnahme mit Kosten in Höhe von 54 Millionen Euro bereits seit Jahren veranschlagt. Getan habe sich – trotz der zu erwartenden positiven Effekte für die Kurstadt– bisher jedoch noch nichts, fordert Schweitzer endlich Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger.

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012

Veranstaltungen; 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Kurt Beck und Theresia Riedmaier werden geehrt :

Es war schon ein ganz besonderes Gefühl des Stolzes und der Wertschätzung bei den vielen Gästen zu spüren, als sich am Sonntag, dem 04. März fast 600 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SPD-Freunde in der Wiesentalhalle zu Steinfeld getroffen haben, um mit Kurt Beck, Landesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu feiern.

--> Weitere Infos

${$strip_title}$ .

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.03.2012