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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

25.03.2026 17:50 Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts
Ich begrüße die Impulse von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil ausdrücklich. Deutschland steht an einem Wendepunkt. Wir brauchen ein neues Wirtschaftsmodell: eines, das konsequent auf Innovation setzt, technologische Führerschaft ermöglicht und zugleich dafür sorgt, dass Wohlstand in der Breite der Gesellschaft ankommt. „Innovation und Gerechtigkeit sind die Grundlage für nachhaltiges Wachstum und breiten Wohlstand in Deutschland. Deshalb… Eine notwendige strategische Perspektive für die Zukunft unseres Wirtschaftsstandorts weiterlesen

11.02.2026 21:41 Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz
Barrierefreiheit nützt uns allen Die Bundesregierung treibt die Barrierefreiheit voran: Das Kabinett hat am Mittwoch eine Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt spricht von einem wichtigen Schritt. „Der Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes bedeutet einen wichtigen Schritt hin zu einer inklusiveren Gesellschaft. Er stärkt die Rechte von Menschen mit Behinderungen und… Dagmar Schmidt zum Behindertengleichstellungsgesetz weiterlesen

11.02.2026 21:39 Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus
Rekord im Tourismus – Strategie, gute Arbeit und verlässliche Politik zahlen sich aus Stefan Zierke, tourismuspolitischer Sprecher: Der Deutschlandtourismus erreicht mit 497,5 Millionen Gästeübernachtungen einen neuen Rekord. Klare Strategie, engagierte Beschäftigte und verlässliche Politik sorgen für Wachstum, stärken die Betriebe und sichern gute Arbeit – für einen wirtschaftlich starken, sozial gerechten und nachhaltigen Tourismus in allen… Stefan Zierke zur Entwicklung im Deutschlandtourismus weiterlesen

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Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz :

Ankündigungen

„Wir setzen ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie“ – Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen beiden Jahren mussten wir erleben, dass Rechtsextreme in Landau eine „Gedenkveranstaltung“ durchführten, um auf ihre Weise an den Luftangriff auf Landau am 16. März 1945 zu erinnern.

Auch in diesem Jahr versammeln sich an diesem Tag wieder Rechtsextreme in Landau. Wir können das nicht untätig hinnehmen und werden nicht zulassen, dass die Rechtsausleger der Gesellschaft die Deutungshoheit über die Ursachen und die Folgen der Hitlerdiktatur erlangen und an ihren Legenden stricken.

Landau ist demokratisch, tolerant und weltoffen. Der hässlichen Fratze des Rechtsextremismus wollen wir das positive Gesicht der Stadt entgegen halten.

Mehr denn je heißt es: Farbe bekennen, Zeichen setzen. Dazu zählt der entschiedene Kampf aller Demokraten gegen wieder auflebendes oder neu entstehendes fanatisiertes Denken und Handeln. Wir wollen als politisch Verantwortliche alles dafür tun, um unsere Demokratie und die Menschen, die in unserer Stadt leben, vor dem Ungeist extremen Gedankenguts, vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen.

Die Fraktionen des Landauer Stadtrates rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, sich am Freitagabend um 18:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu versammeln.

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer werden wir ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie setzen. Rechtes Gedankengut darf und wird keinen Platz in unserer Stadt bekommen.

 

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