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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

25.03.2026 17:51 Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm
67 Maßnahmen, sieben Ministerien, ein Klimaschutzprogramm Die aktuelle Weltlage mit Konflikten, die sich massiv auf unsere Energieversorgung auswirken, zeigt eindeutig: Wir müssen schnell unabhängig von fossilen Energieträgern werden. Das heute von Bundesumweltminister Carsten Schneider vorgelegte Klimaschutzprogramm zeigt einen fairen Weg zur Erreichung der Klimaziele 2030 sowie für mehr Versorgungssicherheit auf. „Dieses Klimaschutzprogramm ist für die… Jakob Blankenburg zum Klimaschutzprogramm weiterlesen

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Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz :

Ankündigungen

„Wir setzen ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie“ – Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen beiden Jahren mussten wir erleben, dass Rechtsextreme in Landau eine „Gedenkveranstaltung“ durchführten, um auf ihre Weise an den Luftangriff auf Landau am 16. März 1945 zu erinnern.

Auch in diesem Jahr versammeln sich an diesem Tag wieder Rechtsextreme in Landau. Wir können das nicht untätig hinnehmen und werden nicht zulassen, dass die Rechtsausleger der Gesellschaft die Deutungshoheit über die Ursachen und die Folgen der Hitlerdiktatur erlangen und an ihren Legenden stricken.

Landau ist demokratisch, tolerant und weltoffen. Der hässlichen Fratze des Rechtsextremismus wollen wir das positive Gesicht der Stadt entgegen halten.

Mehr denn je heißt es: Farbe bekennen, Zeichen setzen. Dazu zählt der entschiedene Kampf aller Demokraten gegen wieder auflebendes oder neu entstehendes fanatisiertes Denken und Handeln. Wir wollen als politisch Verantwortliche alles dafür tun, um unsere Demokratie und die Menschen, die in unserer Stadt leben, vor dem Ungeist extremen Gedankenguts, vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen.

Die Fraktionen des Landauer Stadtrates rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, sich am Freitagabend um 18:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu versammeln.

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer werden wir ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie setzen. Rechtes Gedankengut darf und wird keinen Platz in unserer Stadt bekommen.

 

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