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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD-Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach/Schwarzwald mit Besichtigung der Schwarzenbachtalsperre.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2012
Nach 4 Vortragsabenden und 2 Exkursionen hat sich schon eine richtige "Fan-Gemeinde" gebildet, die sich intensiv mit der Energiewende auseinandersetzt. Viele Experten und Mandatsträger sind regelmäßig dabei, so auch am Samstag, den 10. März 2012.
"Liebe Energiewendler", so begrüßte Wolfgang Thiel, Initiator und Exkursionsleiter der Informationsreihe zur Energiewende, die fast 50 interessierten Bürgerinnen und Bürger bei der Busfahrt nach Morbach.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2012
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.03.2012
„Wir setzen ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie“ – Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
in den vergangenen beiden Jahren mussten wir erleben, dass Rechtsextreme in Landau eine „Gedenkveranstaltung“ durchführten, um auf ihre Weise an den Luftangriff auf Landau am 16. März 1945 zu erinnern.
Auch in diesem Jahr versammeln sich an diesem Tag wieder Rechtsextreme in Landau. Wir können das nicht untätig hinnehmen und werden nicht zulassen, dass die Rechtsausleger der Gesellschaft die Deutungshoheit über die Ursachen und die Folgen der Hitlerdiktatur erlangen und an ihren Legenden stricken.
Landau ist demokratisch, tolerant und weltoffen. Der hässlichen Fratze des Rechtsextremismus wollen wir das positive Gesicht der Stadt entgegen halten.
Mehr denn je heißt es: Farbe bekennen, Zeichen setzen. Dazu zählt der entschiedene Kampf aller Demokraten gegen wieder auflebendes oder neu entstehendes fanatisiertes Denken und Handeln. Wir wollen als politisch Verantwortliche alles dafür tun, um unsere Demokratie und die Menschen, die in unserer Stadt leben, vor dem Ungeist extremen Gedankenguts, vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen.
Die Fraktionen des Landauer Stadtrates rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, sich am Freitagabend um 18:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu versammeln.
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer werden wir ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie setzen. Rechtes Gedankengut darf und wird keinen Platz in unserer Stadt bekommen.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.03.2012
1. Der Parteitag unterstützt die Aktivitäten der AG 60plus bei ihrer Weiterentwicklung und fordert die Gemeinde/Stadtverbände (GV/SV) in der Südpfalz auf, gemeinsam die Bildung von GV/SV der AG60plus in den nächsten Monaten in Zusammenarbeit mit dem UB-Vorstand der AG 60plus voranzutreiben.
2. Der Parteitag fordert die Ortsvereine auf, bei ihrer nächsten Mitgliederversammlung eine/n Senioren/60plus-Beauftragte/n zu wählen, der/die auch Mitglied des OV-Vorstandes ist.
Hinweis: Diese Vorgehensweise ist ausdrücklich in der SPD-Satzung vorgesehen.
3. Der/die neugewählte UB-Vorsitzende möge den Gliederungen in der SPD-Südpfalz den Beschluss zeitnah übermitteln und auf die Umsetzung hinwirken.
Beschlossen auf dem Unterbezirksparteitag in Maikammer am 13. März 2012
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.03.2012