SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; AG 60plus im GV-Kandel: "Mein Letzter Wille: zielgerichtet, günstig und nicht umsonst!" :
Zu einem weiteren Stammtisch mit Vortrag lädt der Vorsitzende Klaus Böhm der AG 60plus im GV-Kandel Mitglieder, Freunde und Interessierte ein.
Wann: Donnerstag, 12. April 2012 um 15:30 Uhr
Wo: Kandel, Naturfreundehaus
Referent: Jan Ole Ewert,Rechtsanwalt,
Fachanwalt für Erbrecht
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 31.03.2012
Pressemitteilung; Solarförderung wird gekürzt: Gebhart verbucht dreiwöchige Verlängerung der alten Regelung als Erfolg für sich :
„Beispiellos dreist ist das Eigenlob von Herrn Gebhart in Sachen Kürzung der Solarförderung“, so die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler.
Zunächst gilt es festzustellen, dass die Kürzungen in unverantwortlicher Weise sehr kurzfristig angekündigt wurden und damit die für die Energiewende unabdingbare Planungssicherheit ruiniert hatten.
Dies wurde von Seiten der SPD, der Handwerker, der Unternehmer, aber auch der Immobilienbesitzer deutlicht zum Ausdruck gebracht. Schließlich geht es um viele Arbeitsplätze und dies auch bei uns in der Südpfalz. „Wer aufmerksam die Immobilien in unserer Region betrachtet, erkennt, dass die Solarenergie gut angenommen wird und damit einen wichtigen Beitrag zur Energiewende leistet. Und wer genau hinschaut, erkennt auch, dass es vor allen Dingen Handwerksbetriebe aus unserer Region sind, die die Maßnahmen umsetzen“, betonen Schleicher-Rothmund und Hitschler.
Durch die kurzfristigen Kürzungen wird allerdings genau das erreicht, was die schwarz-gelbe Bundesregierung durchweg bei allen politischen Projekten erzeugt: Unsicherheit und Konfusion. Nach Wochen der Hick-Hack-Diskussionen von Seiten der Bundesregierung über den tatsächlichen Beginn der Förderungskürzung und einem überfaulen Kompromiss zu Ungunsten des südpfälzischen Handwerks, versucht nun CDU-Bundestagsabgeordneter Thomas Gebhart politisch Profit daraus zu schlagen. „Er versucht dabei, drei Wochen Verlängerung als politischen Erfolg für die Energiewende zu verkaufen. Das ist an Dreistigkeit kaum zu überbieten. Herr Gebhart gehört einer Regierungsfraktion an, die seit nunmehr drei Jahren unentwegte Wendehalspolitik betreibt. Dass er dabei noch stolz voran geht und Arbeitsplatzverluste in der Südpfalz als seine Erfolge verbucht, ist kaum auszuhalten. Wir meinen, er hat gegen die Interessen der Südpfalz gehandelt, damit die Energiewende verlangsamt und den Bürgerinnen und Bürgern geschadet“, so Schleicher-Rothmund und Hitschler weiter.
Damit nicht genug, sieht die neue Regelung bei der Solarförderung vor, dass Besitzer von kleinen Solaranlagen nur noch 80 Prozent ihres Stromes vergütet bekommen. Damit werden Hauseigentümer gezwungen, 20 Prozent ihres Stromes selber zu verbrauchen oder zu vermarkten. Als könne man mal kurzerhand dem Nachbarn Strom verkaufen. Die Sonnenenergie als heimische Energiequelle stellt einen wichtigen Beitrag zur Energiewende dar. „Es wäre schön, wenn Schwarz-Gelb den spitzen Bleistift der Kostenkalkulation nicht nur bei den erneuerbaren Energien, sondern auch mal bei den Gesamtkosten für die Atomkraft ansetzen würde. Hier wären zum Beispiel die ungeklärte Atommülllagerung mit ihren immensen Kosten zu nennen“, sagen Hitschler und Schleicher-Rothmund.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 30.03.2012
Ankündigungen; AG 60plus im GV-Bad Bergzabern: Stammtisch :
Die AG 60plus lädt zu ihrem 4. Stammtisch in 2012 ein.
Wir wollen mit Harald Lehmann, Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im VG-Rat Bad Bergzabern diskutieren, wie wir notwendige Verbesserungen für Senioren über den Seniorenbeirat in den VG-Rat einbringen können.
Wann: Donnerstag, 12.04.2012 um 19:00 Uhr
Wo: Bad Bergzabern, Friedrich- Ebert- Straße 21, rundes Nebenzimmer im Hotel Restaurant Wasgau
Zum Stammtisch sind alle Genossen|innen, die 60plus sind und noch werden wollen, herzlich eingeladen. Es sind aber auch Gäste herzlich willkommen, die der SPD nahe stehen.
Wolfgang Thiel
1. Vorsitzender
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2012
Veranstaltungen; Energiewende: Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach :
Die Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk nach Forbach war der krönende Abschluß der Informationsreihe zur Energiewende. 22 Teilnehmer haben sich am 23.03.2012 mit der S-Bahn bei schönstem Wetter auf den Weg in den Nordschwarzwald gemacht.
Für viele war es das erste Mal seit Jahren, wieder einmal mit der Bahn zu fahren. Um so schöner war das Zug-Erlebnis.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 24.03.2012
Veranstaltungen; AG 60plus-Südpfalz: Fahrt zum Europäischen Parlament in Strassburg :
Was machen denn die Abgeordneten des EU-Parlamentes den ganzen Tag?
Mit dieser Fragestellung sind fast 50 Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz am 13.03.2012 nach Strassburg gefahren, um sich selbst einen Eindruck bei Jutta Steinruck, MdEP, zu verschaffen. Sie hatte die Reisegruppe ins EU-Parlament eingeladen.
--> Weitere Infos
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2012
