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07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Einmal anders werben die Sozialdemokraten aus dem Gemeindeverband Edenkoben und Maikammer für faire Löhne: Unter dem Motto "mit Rad und Tat unterwegs“ laden sie Mitglieder, Freunde und Interessierte am 1. Mai zu einer Radtour von Maikammer zur DGB-Kundgebung in Landau ein. Gestartet wird um 9.00 Uhr am Rathaus in Maikammer.
Ansprechpartner:
Joachim Gorke-Neinert
In der Froschau 9
67483 Edesheim
Tel.: 06323-987981
E-Mail: JOGN(at)freenet.de
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 27.04.2012
Die AG 60plus-Südpfalz veranstaltet ihren Aktionstag 2012 unter dem Leitthema „Teilhabe ermöglichen – Altersarmut verhindern“. Die Seniorinnen und Senioren wollen mit den Passanten die wichtigen Fragen des Leitthemas an ihrem Stand mit einer Bodenzeitung diskutieren.
Wann: Samstag, 28. April 2012 ab 10:00 Uhr
Wo: Landau, Gerberstr. - Ecke Kronstr.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen am Stand der AG 60plus mitzudiskutieren.
--> Weitere Infos
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Der DGB veranstaltet seine traditionelle Maikundgebung.
Wann: 01. Mai 2012 ab 11:00 Uhr
Wo: Landau, Platz an der Stiftskirche
Mairedner: Alexander Schweitzer, Generalsekretär SPD Rheinland-Pfalz
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden ihre Soldidarität mit den Gewerkschaften durch eine große Teilnahme zeigen.
--> zum Plakat
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Der SPD-Gemeindeverband Lingenfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionellen Frühschoppen auf dem "Loschter Handheesfescht" ein.
Wann: Sonntag, 29. April 2012 ab 10:30 Uhr
Wo: Lustadt, Handkeesplatz
Inge Volz, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Lingenfeld
Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Mit Kopfschütteln reagieren der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, auf Medienberichte, wonach die Bundesregierung offensichtlich die abgeschafften Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union wieder einführen möchte.
„Wir werden solche Pläne keinesfalls unterstützen. Schlagbäume bei Lauterbourg oder Schweigen-Rechtenbach gehören in eine andere Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger von hiwwe und driwwe leben Europa im Alltag. Dies wollen wir bewahren“, so Schweitzer und Hitschler.
Die Sozialdemokraten in der Südpfalz stünden geschlossen hinter dem europäischen Gedanken und würden eine Behinderung des Grenzverkehrs entschieden ablehnen. Freizügigkeit sei eine der wichtigsten Errungenschaften des europäischen Integrationsprozesses, so die südpfälzischen SPD-Politiker. Europa sei mehr als eine reine Geldbeschaffungsmaschine der Finanzwirtschaft.
Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.04.2012