SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
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Ankündigungen; Maikundgebung in Landau mit Alexander Schweitzer :
Der DGB veranstaltet seine traditionelle Maikundgebung.
Wann: 01. Mai 2012 ab 11:00 Uhr
Wo: Landau, Platz an der Stiftskirche
Mairedner: Alexander Schweitzer, Generalsekretär SPD Rheinland-Pfalz
Die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten werden ihre Soldidarität mit den Gewerkschaften durch eine große Teilnahme zeigen.
--> zum Plakat
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Der SPD-Gemeindeverband Lingenfeld lädt alle Bürgerinnen und Bürger zu ihrem traditionellen Frühschoppen auf dem "Loschter Handheesfescht" ein.
Wann: Sonntag, 29. April 2012 ab 10:30 Uhr
Wo: Lustadt, Handkeesplatz
Inge Volz, Vorsitzende des SPD-Gemeindeverbandes Lingenfeld
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 25.04.2012
Pressemitteilung; Schlagbäume müssen oben bleiben! :
Mit Kopfschütteln reagieren der Vorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, und der Vorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler, auf Medienberichte, wonach die Bundesregierung offensichtlich die abgeschafften Grenzkontrollen innerhalb der Europäischen Union wieder einführen möchte.
„Wir werden solche Pläne keinesfalls unterstützen. Schlagbäume bei Lauterbourg oder Schweigen-Rechtenbach gehören in eine andere Zeit. Die Bürgerinnen und Bürger von hiwwe und driwwe leben Europa im Alltag. Dies wollen wir bewahren“, so Schweitzer und Hitschler.
Die Sozialdemokraten in der Südpfalz stünden geschlossen hinter dem europäischen Gedanken und würden eine Behinderung des Grenzverkehrs entschieden ablehnen. Freizügigkeit sei eine der wichtigsten Errungenschaften des europäischen Integrationsprozesses, so die südpfälzischen SPD-Politiker. Europa sei mehr als eine reine Geldbeschaffungsmaschine der Finanzwirtschaft.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 23.04.2012
Pressemitteilung; AG 60plus-Südpfalz will Thomas Hitschler als SPD-Bundestagsabgeordneten für die Südpfalz :
Der Vorstand der AG 60plus-Südpfalz, hat in seiner Sitzung am 17.04.2012 einstimmig beschlossen, Thomas Hitschler, Vorsitzender der SPD-Südpfalz, bei seiner Kandidatur zum SPD-Bundestagabgeordneten für die Südpfalz zu unterstützen. Er sei der beste Bewerber für unsere Region in Berlin, so die Aussage des Vorstandes.
Wie bekannt, wird die südpfälzische SPD bei ihrem Parteitag, am Freitag, den 29. Juni 2012 in der Festhalle Herxheim, ihren Kandidaten für den Bundestag nominieren.
Vorstand der AG 60plus-Südpfalz
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 19.04.2012
Pressemitteilung; Schweitzer: Bundesregierung schiebt Bad Bergzabern bei B 427 aufs Abstellgleis :
„Eine belastbare Vorhersage, wann mit dem Bau der Ortsumgehung der B 427 um Bad Bergzabern begonnen werden kann, ist derzeit nicht möglich.“ Diese klare, aber enttäuschende Antwort auf sein Schreiben an Verkehrsminister Dr. Peter Ramsauer hat der Kreisvorsitzende der SPD Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, nun aus dem Bundesverkehrsministerium erhalten.
Der Investitionsbedarf des rheinland-pfälzischen Bundesfernstraßennetzes sei derzeit außerordentlich hoch, so die Begründung aus dem Ministerium. Aufgrund der mangelhaften Finanzierungssituation im Bundeshaushalt müsse daher zunächst die Weiterführung der in Bau befindlichen Vorhaben sichergestellt werden.
Dies heiße, so Schweitzer, alle in Planung befindlichen Maßnahmen sind auf die lange Bank geschoben. „Damit zeigt das Bundesministerium der gesamten Südpfalz die kalte Schulter. Sarkastisch könnte man sagen, es gibt nun immerhin einen konkreten Zeitpunkt für den Baubeginn der Ortsumgehung Bad Bergzabern: den Sankt-Nimmerleins-Tag“, bemängelt Schweitzer die negative Haltung des Verkehrsministers.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 14.04.2012
