SPD Oberotterbach.
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News-Ticker :
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen
27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen
30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung. Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen
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Pressemitteilung; B 427: Bedingungen erfüllt – Maßnahme zügig angehen :
Der Kreisvorsitzende der SPD-Südliche Weinstraße, Alexander Schweitzer, setzt sich weiterhin für eine Umführung der B 427 um Bad Bergzabern ein. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer bat Schweitzer um eine zügige Umsetzung der Maßnahme, für die bereits seit Mai 2009 Baurecht bestünde. Der Ausbau der circa zweieinhalb Kilometer langen Umgehungsstrecke sei für die gesamte Region dringend notwendig und gleichbedeutend mit einem weiteren, wichtigen Impuls für die Entwicklung der Kurstadt Bad Bergzabern, so Schweitzer.
„Ich habe Herrn Ramsauer herzlich zu uns nach Bad Bergzabern eingeladen, um sich hier ein Bild von der Situation zu machen. Gleichzeitig habe ich ihn zum Handeln aufgefordert. In der gegenwärtigen Lage helfen uns die Lippenbekenntnisse, die wir immer wieder aus dem Bundesverkehrsministerium hören, einfach nicht mehr weiter“, sagte Schweitzer. Im Investitionsrahmenplan bis 2015 sei die Maßnahme mit Kosten in Höhe von 54 Millionen Euro bereits seit Jahren veranschlagt. Getan habe sich – trotz der zu erwartenden positiven Effekte für die Kurstadt– bisher jedoch noch nichts, fordert Schweitzer endlich Klarheit für die Bürgerinnen und Bürger.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 12.03.2012
Veranstaltungen; 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft: Kurt Beck und Theresia Riedmaier werden geehrt :
Es war schon ein ganz besonderes Gefühl des Stolzes und der Wertschätzung bei den vielen Gästen zu spüren, als sich am Sonntag, dem 04. März fast 600 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowie SPD-Freunde in der Wiesentalhalle zu Steinfeld getroffen haben, um mit Kurt Beck, Landesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, seine 40-jährige Mitgliedschaft in der SPD zu feiern.
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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 06.03.2012
Für 40 Jahre SPD-Mitgliedschaft wurden Kurt Beck, SPD-Landesvorsitzender und Ministerpräsident, und Theresia Riedmaier, pfälzische SPD-Vorsitzende und Landrätin, geehrt. Das feierten die Sozialdemokraten mit einer großen Veranstaltung in der Wiesenthalhalle in Becks Heimatort Steinfeld. Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Hansestadt Hamburg, hielt vor fast 600 Gästen die Laudatio. Danach überreichte er gemeinsam mit dem rheinland-pfälzischen SPD-Generalsekretär Alexander Schweitzer, dem Vorsitzenden der südpfälzischen SPD, Thomas Hitschler, der SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Steinfeld Christine Kornmann und dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Landau Christian Zainhofer die Ehrenurkunden.
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
Pressemitteilung; Jusos Südpfalz neu aufgestellt: Adrian Koder Vorsitzender :
Auf Ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau wählten die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (27 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen zum neuen Vorsitzenden. Er folgt auf Julian Schwering, der wegen seines Engagements im Juso-Landesvorstand und seines Studiums in Heidelberg nicht mehr kandidierte. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Lina Bierwolf (26, Germersheim) und Max Kasparek (21, Herxheim) gewählt. Die Jusos verabschiedeten einstimmig eine Resolution mit den Namen „Landau stellt sich quer!“ gegen die jährlichen Nazi-Kundgebungen am 16. März in Landau. Die JungsozialistInnen stellen sich „gegen die Verdrehung historischer Tatsachen und den Versuch, NS-Deutschland von der Täter- in eine Opferrolle zu drängen“ und rufen dazu auf, Zivilcourage zu zeigen und sich an Gegendemonstrationen zu beteiligen. „Gerade in Zeiten des NSU-Terrors ist die Gesellschaft dazu aufgerufen, gegen Fremdenhass und Intoleranz und für Demokratie und Vielfalt auf die Straße zu gehen“, betonte Koder mit Blick auf die Neonazi-Mordserie der Zwickauer Zelle. In ihren Grußworten dankten der Juso-Landesvorsitzende Andro Scholl und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Scholl wies auf die besondere Bedeutung der Jusos als linker und kritischer Teil der SPD hin. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen. Mehr Infos über die Arbeit der Jusos Südpfalz: www.Jusos-Suedpfalz.de
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD- Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach/Schwarzwald mit Besichtigung der Schwarzenbachtalsperre.
Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.
Wann: Freitag, 23.03.2012
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Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 05.03.2012
