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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

30.03.2026 18:07 Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken
Eine verlängerte Nutzung von Kohlekraftwerken nach 2038 wäre weder notwendig noch sinnvoll Die Erneuerbaren sind die sauberste, sicherste und kostengünstigste Form der Erzeugung.  Es bedarf allerdings nun auch des entschlossenen Willens der Koalition und der federführenden Bundeswirtschaftsministerin, die gesetzlichen Hebel weiter auf eine systemische Umstellung zur Nutzung Erneuerbarer Energien zu stellen. „Eine verlängerte Nutzung von… Nina Scheer zur Reaktivierung von Kohlekraftwerken weiterlesen

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Jusos Südpfalz neu aufgestellt: Adrian Koder Vorsitzender :

Pressemitteilung

Auf Ihrer Unterbezirkskonferenz in Landau wählten die südpfälzischen Jusos Adrian Koder (27 Jahre, Landau) ohne Gegenstimmen zum neuen Vorsitzenden. Er folgt auf Julian Schwering, der wegen seines Engagements im Juso-Landesvorstand und seines Studiums in Heidelberg nicht mehr kandidierte. Als stellvertretende Vorsitzende wurden Lina Bierwolf (26, Germersheim) und Max Kasparek (21, Herxheim) gewählt. Die Jusos verabschiedeten einstimmig eine Resolution mit den Namen „Landau stellt sich quer!“ gegen die jährlichen Nazi-Kundgebungen am 16. März in Landau. Die JungsozialistInnen stellen sich „gegen die Verdrehung historischer Tatsachen und den Versuch, NS-Deutschland von der Täter- in eine Opferrolle zu drängen“ und rufen dazu auf, Zivilcourage zu zeigen und sich an Gegendemonstrationen zu beteiligen. „Gerade in Zeiten des NSU-Terrors ist die Gesellschaft dazu aufgerufen, gegen Fremdenhass und Intoleranz und für Demokratie und Vielfalt auf die Straße zu gehen“, betonte Koder mit Blick auf die Neonazi-Mordserie der Zwickauer Zelle. In ihren Grußworten dankten der Juso-Landesvorsitzende Andro Scholl und der SPD-Unterbezirksvorsitzende Thomas Hitschler den südpfälzischen Jusos für ihr Engagement. Scholl wies auf die besondere Bedeutung der Jusos als linker und kritischer Teil der SPD hin. Hitschler lud den Nachwuchs ein, sich weiterhin aktiv in die südpfälzische Sozialdemokratie einzumischen. Mehr Infos über die Arbeit der Jusos Südpfalz: www.Jusos-Suedpfalz.de

 

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