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SPD Oberotterbach.

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News-Ticker :

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

25.09.2026 19:03 Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing
Umsetzung von EU-Regeln gegen Greenwashing: Koalition schafft pragmatische Lösung für Altwarenbestände Am 27. September 2026 treten neue Regeln in Kraft, nach denen Umweltaussagen in der Werbung oder auf Produktverpackungen jetzt klar und nachvollziehbar belegt werden müssen. Um einen pragmatischen und verhältnismäßigen Umgang mit Altbeständen sicherzustellen, justieren wir nach. Carmen Wegge, rechts- und verbraucherpolitische Sprecherin: „‘Einfach… Wegge/Heselhaus zu EU-Regeln gegen Greenwashing weiterlesen

14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen

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Die Reisegruppe mit Jutta Steinruck, MdEP

Was machen denn die Abgeordneten des EU-Parlamentes den ganzen Tag?
Mit dieser Fragestellung sind fast 50 Mitglieder und Freunde der AG 60plus-Südpfalz am 13.03.2012 nach Strassburg gefahren, um sich selbst einen Eindruck bei Jutta Steinruck, MdEP, zu verschaffen. Sie hatte die Reisegruppe ins EU-Parlament eingeladen.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 20.03.2012

Im Rahmen der Informationsreihe zum Thema Energiewende in der Südpfalz, veranstaltet die SPD-Südpfalz in Kooperation mit der Bürgerstiftung Pfalz eine Exkursion zum Pumpspeicherkraftwerk in Forbach/Schwarzwald mit Besichtigung der Schwarzenbachtalsperre.

Zu dieser Veranstaltung sind alle Bürgerinnen und Bürger sehr herzlich eingeladen.

Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2012

Wind und Sonne sind die Hauptenergielieferanten in Morbach

Nach 4 Vortragsabenden und 2 Exkursionen hat sich schon eine richtige "Fan-Gemeinde" gebildet, die sich intensiv mit der Energiewende auseinandersetzt. Viele Experten und Mandatsträger sind regelmäßig dabei, so auch am Samstag, den 10. März 2012.
"Liebe Energiewendler", so begrüßte Wolfgang Thiel, Initiator und Exkursionsleiter der Informationsreihe zur Energiewende, die fast 50 interessierten Bürgerinnen und Bürger bei der Busfahrt nach Morbach.

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Veröffentlicht von AG 60plus Südpfalz am 15.03.2012

Jürgen Nelson, Wolfgang Schwarz, Thomas Hitschler, Alexander Schweitzer und Christian Zainhofer Die südpfälzische SPD hat auf ihrem Unterbezirksparteitag in Maikammer ihren Vorsitzenden Thomas Hitschler (Ortsverein Herxheim, Herxheim-Hayna, Herxheimweyer) mit fast 96,8% wiedergewählt. In seinem Rechenschaftsbericht betonte Hitschler die Erneuerung und Öffnung der SPD und die Kampagne zur Energiewende mit drei Energiekonferenzen und verschiedenen Informationsveranstaltungen und kündigte eine Kampagne zum Thema "Soziale Gerechtigkeit" an. Auch Hitschlers Stellvertreter Klaus Eisold (Landau), Frank Jordan (Essingen) und Jürgen Nelson (Maximiliansau), der Kassierer Karl Heinz Benz (Scheibenhardt) und der Schriftführer Christian Zainhofer (Landau) wurden in ihren Funktionen bestätigt. Ins neu geschaffene Amt des Mitgliederbeauftragten wurde Wolfgang Thiel (Gleiszellen-Gleichorbach) gewählt. Den Vorstand vervollständigen als Beisitzerinnen und Beisitzer:
  • Daniel Bambauer (Germersheim)
  • Julia Bognar (Schwegenheim)
  • Julia Eisold-Fritz (Landau)
  • Kerstin Jordan (Steinweiler)
  • Florian Maier (Dammheim)
  • Gerlinde Möck (Rheinzabern)
  • Else Schäfer (Rinnthal)
  • Harald Weis (Birkweiler)
  • Armin Schowalter (Mörzheim)

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.03.2012

„Wir setzen ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie“ – Aufruf zur Teilnahme an der Kundgebung am 16. März um 18:30 Uhr auf dem Landauer Rathausplatz

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

in den vergangenen beiden Jahren mussten wir erleben, dass Rechtsextreme in Landau eine „Gedenkveranstaltung“ durchführten, um auf ihre Weise an den Luftangriff auf Landau am 16. März 1945 zu erinnern.

Auch in diesem Jahr versammeln sich an diesem Tag wieder Rechtsextreme in Landau. Wir können das nicht untätig hinnehmen und werden nicht zulassen, dass die Rechtsausleger der Gesellschaft die Deutungshoheit über die Ursachen und die Folgen der Hitlerdiktatur erlangen und an ihren Legenden stricken.

Landau ist demokratisch, tolerant und weltoffen. Der hässlichen Fratze des Rechtsextremismus wollen wir das positive Gesicht der Stadt entgegen halten.

Mehr denn je heißt es: Farbe bekennen, Zeichen setzen. Dazu zählt der entschiedene Kampf aller Demokraten gegen wieder auflebendes oder neu entstehendes fanatisiertes Denken und Handeln. Wir wollen als politisch Verantwortliche alles dafür tun, um unsere Demokratie und die Menschen, die in unserer Stadt leben, vor dem Ungeist extremen Gedankenguts, vor Einschüchterung und Gewalt zu schützen.

Die Fraktionen des Landauer Stadtrates rufen die Bürgerinnen und Bürger der Stadt und der Region auf, sich am Freitagabend um 18:30 Uhr auf dem Rathausplatz zu versammeln.

Gemeinsam mit Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer werden wir ein friedliches Zeichen des Protestes und der Stärke der Demokratie setzen. Rechtes Gedankengut darf und wird keinen Platz in unserer Stadt bekommen.

Veröffentlicht von SPD Südpfalz am 15.03.2012

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